Handouts der eingesetzten Präsentationen - Jes-seminar.de
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Arbeitnehmer Zu berücksichtigen sind aber • betriebsbedingte Kündigungen, • Aufhebungsverträge und • u. U. Kündigungen durch Arbeitnehmer. Kündigungen durch Arbeitnehmer sind dann zu berücksichtigen, wenn sie in einem Zusammenhang mit der Betriebsänderung stehen, etwa weil der Arbeitgeber Bedingungen schafft, die einem Arbeitnehmer nahe legen, selbst zu kündigen. © Axel Janssen, JES GmbH, Berlin 2008 - http://www.jes-seminar.de „Wesentliche Nachteile“ Für das Vorliegen einer Betriebsänderung ist nicht erforderlich, dass nur für die unmittelbar betroffenen Arbeitnehmer Nachteile entstehen. Nachteile können wie gesehen von ganz unterschiedlicher Art sein. © Axel Janssen, JES GmbH, Berlin 2008 - http://www.jes-seminar.de „Wesentliche Nachteile“ Auch für andere Arbeitnehmer können sich Nachteile ergeben, die z. B. daraus resultieren können, dass sie • zusätzliche Aufgaben übernehmen müssen, • andere organisatorische Abläufe beachten müssen, die möglicherweise die Arbeitsabläufe beeinträchtigen, • andere Arbeitszeiten einhalten müssen etc. © Axel Janssen, JES GmbH, Berlin 2008 - http://www.jes-seminar.de 6
Geltung für Kleinbetriebe In Betrieben mit 20 oder weniger Arbeitnehmern ist der § 111 dennoch anzuwenden, wenn das Unternehmen mehr als 20 Arbeitnehmer hat. Hierzu gibt es noch keine Rechtsprechung, die Literatur nennt Werte von mindestens drei bis sechs betroffene Arbeitnehmern. © Axel Janssen, JES GmbH, Berlin 2008 - http://www.jes-seminar.de Arten von Betriebsänderungen Das BetrVG nennt in § 111 eine Reihe von Beispielen für Betriebsänderungen. Wenn einer dieser Fälle vorliegt, handelt es sich in jedem Fall um eine Betriebsänderung, es muss nicht weiter geprüft werden, ob wesentliche Nachteile eintreten können („Fiktionswirkung“ des § 111 BetrVG). © Axel Janssen, JES GmbH, Berlin 2008 - http://www.jes-seminar.de Arten von Betriebsänderungen Die in § 111 genannten Beispiele sind aber keine abschließende Liste, es kann auch andere Arten von Betriebsänderungen geben. Entscheidend ist in dem Fall, ob und welche Nachteile eintreten können. © Axel Janssen, JES GmbH, Berlin 2008 - http://www.jes-seminar.de 7
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Geltung für Kleinbetriebe<br />
In Betrieben mit 20 o<strong><strong>de</strong>r</strong> weniger<br />
Arbeitnehmern ist <strong><strong>de</strong>r</strong> § 111 <strong>de</strong>nnoch<br />
anzuwen<strong>de</strong>n, wenn das<br />
Unternehmen mehr als 20<br />
Arbeitnehmer hat.<br />
Hierzu gibt es noch keine<br />
Rechtsprechung, die Literatur nennt<br />
Werte von min<strong>de</strong>stens drei bis sechs<br />
betroffene Arbeitnehmern.<br />
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Arten von Betriebsän<strong><strong>de</strong>r</strong>ungen<br />
Das BetrVG nennt in § 111 eine Reihe<br />
von Beispielen für<br />
Betriebsän<strong><strong>de</strong>r</strong>ungen.<br />
Wenn einer dieser Fälle vorliegt,<br />
han<strong>de</strong>lt es sich in je<strong>de</strong>m Fall um eine<br />
Betriebsän<strong><strong>de</strong>r</strong>ung, es muss nicht<br />
weiter geprüft wer<strong>de</strong>n, ob<br />
wesentliche Nachteile eintreten<br />
können („Fiktionswirkung“ <strong>de</strong>s<br />
§ 111 BetrVG).<br />
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Arten von Betriebsän<strong><strong>de</strong>r</strong>ungen<br />
Die in § 111 genannten Beispiele sind<br />
aber keine abschließen<strong>de</strong> Liste, es<br />
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