Handouts der eingesetzten Präsentationen - Jes-seminar.de

Besondere Informationspflichten des
Arbeitgebers
Hervorzuheben ist dabei, dass der
Wirtschaftsausschuss auch dann zu
informieren ist, wenn die
Voraussetzungen für eine
Betriebsänderung nach § 111 BetrVG
nicht erfüllt sind, also auch
• wenn (noch) keine Nachteile für
Arbeitnehmer zu erwarten sind und
• wenn (noch) nicht erhebliche Teile der
Belegschaft betroffen sind.
© Axel Janssen, JES GmbH, Berlin 2008 - http://www.jes-seminar.de
Besondere Informationspflichten des
Arbeitgebers
Das ist insbesondere dann von
Bedeutung, wenn der Arbeitgeber die
„Salamitaktik“ einschlägt, also
mehrere scheinbar voneinander
unabhängige Änderungen durchführt,
die jede für sich noch keine
Betriebsänderung darstellt.
Der Wirtschaftsausschuss sollte in der
Lage sein, die Zusammenhänge
zwischen diesen Maßnahmen zu
erkennen und den Betriebsrat
rechtzeitig zu alarmieren.
© Axel Janssen, JES GmbH, Berlin 2008 - http://www.jes-seminar.de
Aufgaben des
Wirtschaftsausschusses
Daher ist der Wirtschaftsausschuss
besonders gefordert, wenn es um das
frühzeitige Erkennen von drohenden
Betriebsänderungen geht.
Er sollte sich nicht darauf beschränken,
Informationen nur einzusammeln und
an den Betriebsrat weiterzugeben.
Vielmehr sollte der Wirtschaftsausschuss
versuchen, Zusammenhänge zu
erkennen und Indizien für zu erwartende
Änderungen wahrzunehmen.
© Axel Janssen, JES GmbH, Berlin 2008 - http://www.jes-seminar.de
45