Ausgabe Dezember 2008 - SPD-Ortsverein Himmelsthür
Ausgabe Dezember 2008 - SPD-Ortsverein Himmelsthür
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www.spd-himmelsthuer.de <strong>Dezember</strong> <strong>2008</strong><br />
Die <strong>SPD</strong><br />
Himmelsthür<br />
wünscht allen<br />
Bürgerinnen und<br />
Bürgern fröhliche<br />
Weihnachten und alles Gute für<br />
das kommende Jahr 2009!<br />
Ortsrat bezieht klare Positionen zur<br />
Nordumgehung und Schwimmhalle<br />
Die drei neuen Dezernenten der Stadt Hildesheim,<br />
Dirk Schröder, Antje Kuhne und Dr. Kai Brummer,<br />
konnten über die geschlossene Haltung und die gut<br />
begründeten Argumente des Ortsrates nur staunen.<br />
In der gewohnten Einheitlichkeit haben die<br />
Ortsratsmitglieder und die anwesenden Bürger ihre<br />
Argumente zu den zwei wichtigsten „Baustellen“<br />
Himmelsthürs vorgetragen.<br />
Zum derzeitigen Stand der Nordumgehung führt<br />
Dr. Brummer aus, dass die schriftliche Begründung<br />
zu dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes<br />
(OVG) in Lüneburg immer noch nicht vorliegt. Er ruft<br />
noch einmal in Erinnerung, dass in dem Beschluss<br />
des OVG die Belange des Naturschutzes teilweise<br />
nicht ausreichend berücksichtigt worden sind.<br />
Ebenso macht er darauf aufmerksam, dass nicht die<br />
Stadt Hildesheim sondern das Land Niedersachsen<br />
das Verfahren durchführt.<br />
Erst nach Vorlage der schriftlichen Begründung<br />
des Gerichtes soll die Position der Stadt Hildesheim<br />
zu dem OVG-Beschluss formuliert werden. Die<br />
Verwaltung geht davon aus, dass das Land das<br />
Verfahren zum Bau der Nordumgehung weiter<br />
verfolgt. Die bisher aufgedeckten Mängel müssen<br />
durch das Land abgearbeitet werden.<br />
Dieser Beratungsprozess kann aber erst nach<br />
Vorlage der schriftlichen Begründung initiiert<br />
werden. Von daher, so Dr. Brummer, ist es derzeit<br />
äußerst kontraproduktiv, Alternativen zur bisherigen<br />
Nordumgehung ins „politische Spiel“ zu bringen.<br />
Dr. Brummer geht weiter davon aus, dass die<br />
Prüfung der schriftlichen Begründung des<br />
Beschlusses nach Vorlage noch Zeit in Anspruch<br />
nehmen wird, um das weitere Vorgehen<br />
abzustimmen.<br />
Der Ortsrat hat sich noch einmal einmütig für die<br />
Realisierung der Nordumgehung eingesetzt und<br />
insbesondere auf die Verkehrsberuhigung in<br />
Himmelsthür und der Innenstadt hingewiesen.<br />
Für den jetzt wieder bevorstehenden Diskussions- und<br />
Planungszeitraum ist es aber auch nach Auffassung<br />
der <strong>SPD</strong>-Fraktion unbedingt erforderlich und<br />
notwendig, entsprechende verkehrsberuhigende<br />
Maßnahmen im Linnenkamp relativ preiswert und<br />
schnell zu realisieren. Die Anwohner in der<br />
Himmelsthürer Ortsmitte haben einen berechtigten<br />
Anspruch vor den äußerst negativen Auswirkungen<br />
des gestiegenen Schwerlastverkehrs geschützt zu<br />
werden. Wir fordern die kleine Verkehrskommission<br />
und den Oberbürgermeister auf, entsprechende<br />
verkehrsregelnde Maßnahmen in Absprache mit den<br />
Bürgern so schnell wie möglich zu realisieren.<br />
Zum Himmelsthürer Schwimmbad haben die<br />
Ortsratsmitglieder noch mal sehr deutlich auf die<br />
Bedeutung und die Notwendigkeit des Himmelsthürer<br />
Schwimmbades für die gesamte Stadt Hildesheim<br />
hingewiesen. Insbesondere der Schul- und<br />
Vereinssport sind auf die Himmelsthürer<br />
Schwimmhallenbahnen angewiesen. Genauso<br />
notwendig ist das Himmelsthürer Schwimmbad für die<br />
Menschen, die für die Erhaltung ihrer Gesundheit das<br />
Wasserflächenangebot in Himmelsthür nutzen<br />
müssen.<br />
Die Unterschriftenaktion der Himmelsthürer <strong>SPD</strong><br />
entwickelt sich zu einem erfolgreichen Instrument in<br />
der Diskussion um die Erhaltung des Himmelsthürer<br />
Schwimmbades. Schon über 3000 Unterschriften<br />
liegen zurzeit vor. Die <strong>SPD</strong> geht davon aus, dass noch<br />
weit mehr Unterschriften kurz vor Weihnachten Herrn<br />
Oberbürgermeister Kurt Machens übergeben werden<br />
können.<br />
In der Ortsratssitzung hat das Gymnasium<br />
Himmelsthür angekündigt, ebenfalls 1400<br />
Unterschriften der Stadt zu übergeben. Einen ersten<br />
Teil dieser Unterschriftenlisten konnte Herr Fründt vom<br />
Gymnasium Himmelsthür an Dezernent Schröder in<br />
der Sitzung übergeben.<br />
Die Unterschriftenlisten liegen weiterhin im<br />
Hallenbad aus. Interessierte können sich dort mit ihrer<br />
Unterschrift beteiligen. Eine Teilnahme an der<br />
Unterschriftenaktion ist auch auf unserer Internetseite<br />
unter www.spd-himmelsthuer.de möglich.<br />
Einmütig und einstimmig fordert der Ortsrat<br />
Himmelsthür die erforderlichen Haushaltsmittel für den<br />
Haushalt 2009 einzusetzen, um das Bad auch im<br />
nächsten Jahr weiter betreiben zu können. Diese Mittel<br />
sind nach Auffassung der Ortsratsmitglieder<br />
Investitionen in die Zukunft. Gerade die Familien,<br />
Kinder und Jugendlichen werden durch diese<br />
vorhandene und gut genutzte Sport- und Freizeitstätte<br />
sinnvoll und gut profitieren können. In anderen<br />
gesellschaftlichen Bereichen kann durch den Erhalt<br />
dieser öffentlichen Einrichtungen auch gespart werden.<br />
Gerade an diesem Thema macht der Ortsrat<br />
Himmelsthür in seiner Diskussion deutlich, dass beim<br />
Sparen Prioritäten zu setzen sind und dass<br />
insbesondere die Nachhaltigkeit von bestimmten<br />
Angeboten für Kinder und Jugendliche eine besondere<br />
Berücksichtigung finden müssen.
Doppelkopf und Skatturnier am 29. <strong>Dezember</strong><br />
Auch in diesem Jahr laden wir wieder zu einem<br />
Doppelkopf- und Skatturnier ein. Das Turnier<br />
beginnt am 29. <strong>Dezember</strong> um 16.00 Uhr in der<br />
Gaststätte Badehalle Himmelsthür (bei Klaus<br />
Nefen).<br />
Anmeldungen nehmen Peter Nehls (Tel.<br />
27 05 82), Hans-Jürgen Morgenstern (Tel. 2 32 00)<br />
und Klaus Nefen (Tel. 2 36 76) bis zum 22.12.<strong>2008</strong><br />
entgegen<br />
Das Startgeld beträgt 8 Euro.<br />
2009 geht es um die Frage: Wie schaffen wir den<br />
Wohlstand für die Vielen und wie sichern wir ihn Das,<br />
was sich daraus ableitet, von der Kompetenz in der<br />
Wirtschafts- und Finanzpolitik über Bildungs- und<br />
Gerechtigkeitsfragen bis zur Daseinsvorsorge, dafür<br />
stehen nur die Sozialdemokraten unter der Führung<br />
von Franz Müntefering<br />
Weitere Informationen zu diesem Thema unter<br />
www.politikmonitor.spd.de<br />
Mit der <strong>SPD</strong> nach Berlin<br />
Wie in der Augustausgabe schon angekündigt,<br />
werden wir am 13. Mai 2009 wieder einmal Berliner<br />
Luft schnuppern. Angeboten werden wahlweise die<br />
Besichtigung des Bundeskanzleramtes und des<br />
Bundestages.<br />
Informationen und Anmeldung bei Jürgen<br />
Wieduwilt, Bernhard-Uhde-Straße 22, Telefon<br />
4 57 14<br />
Wolfgang Jüttner ehrt langjährige <strong>SPD</strong>-<br />
Mitglieder des <strong>Ortsverein</strong>s Himmelsthür<br />
Im Rahmen eines politischen Frühschoppens hat<br />
der Fraktionsvorsitzende der <strong>SPD</strong>-Landtagsfraktion,<br />
Wolfgang Jüttner, die diesjährigen Jubilare des<br />
<strong>SPD</strong>-<strong>Ortsverein</strong>s für langjährige Mitgliedschaft und<br />
ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet.<br />
Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Jutta<br />
Rübke, dem Bundestagsabgeordneten Bernhard<br />
Brinkmann und dem Vorsitzenden der <strong>SPD</strong>-<br />
Kreistagsfraktion, Harry Dilßner, hat Jüttner das<br />
ehrenamtliche Wirken von insgesamt elf Jubilaren<br />
gewürdigt<br />
Geehrt wurden Marlis Maaß und Hans Preusse für<br />
60 Jahre, Waltraud Bodenstein für 50 Jahre, Agnes<br />
Krebsbach für 40 Jahre, Maik Böcken, Peter<br />
Hausenfelder, Horst Kettner und Karin Lindner für<br />
25 Jahre, sowie Lutz Gaedt, Bernd Lynack und<br />
Holger-Michael Naue für jeweils 10-Jährige<br />
Parteizugehörigkeit.<br />
Jubilare und Gratulanten: Harry Dißner, Hans Preusse, Marlis Maaß,<br />
Bernhard Brinkmann, Bernd Lynack, Klaus Bange, Horst Kettner, Lutz Gaedt,<br />
Agnes Krebsbach, Holger-Michael Naue und Jutta Rübke<br />
Ein starkes Team – <strong>SPD</strong> vorn<br />
Die <strong>SPD</strong> hat mit ihren Ministerinnen und Ministern<br />
die Meinungsführerschaft in der Bundesregierung<br />
übernommen und setzt die Impulse für die<br />
Überwindung der bestehenden Probleme. Allen<br />
voran Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück.<br />
Eine gute Bildung ist ein Schlüssel für eine gute<br />
Zukunft unserer Kinder und unseres Landes.<br />
Chancengleichheit und die optimale Förderung der<br />
Potenziale aller Kinder sind die Voraussetzung dafür.<br />
Die Landesregierung löst dies nicht ein. Es gibt zu<br />
wenige Lehrkräfte, zu viel Unterricht fällt aus und die<br />
Klassen sind häufig zu groß. So ist die Förderung der<br />
Entwicklungspotenziale aller Kinder nicht möglich. Das<br />
gegliederte Schulsystem verbaut vielen Kindern durch<br />
frühes Sortieren die Chancen auf einen höheren<br />
Schulabschluss. So werden nicht alle Fähigkeiten<br />
unserer Kinder geweckt. An den Hochschulen werden<br />
durch einschneidende Kürzungen Studienplätze<br />
abgebaut und die Zahl der Absolventinnen und<br />
Absolventen weit zurückgefahren. Zusätzlich setzen<br />
die Studiengebühren soziale Zugangsschranken.<br />
Damit werden nicht nur die Studienmöglichkeiten<br />
unserer jungen Menschen beeinträchtigt, es wird auch<br />
dem Bedarf der Wirtschaft nicht gerecht.<br />
Niedersachsen hat einen Mangel an Facharbeiterinnen<br />
und Facharbeitern und zu wenig wissenschaftlich<br />
ausgebildeten Nachwuchs für die Betriebe. Und wir<br />
haben zu wenig Forschung, deren Ergebnisse<br />
unmittelbar den Betrieben zugute kommen.<br />
Die <strong>SPD</strong> steht für eine gute Bildung und damit für die<br />
Zukunft des Landes und seiner Menschen. Für uns gilt:<br />
Der Zusammenhang zwischen Bildungserfolg und<br />
sozialer Herkunft muss aufgebrochen werden. Wir<br />
wollen ein leistungsfähiges und gerechtes<br />
Bildungssystem, das alle mit ihren unterschiedlichen<br />
Voraussetzungen, speziellen Fähigkeiten und<br />
Neigungen, verschiedenen Kompetenzen und<br />
Erfahrungen effektiv fördert.<br />
Die <strong>SPD</strong> stellt eine umfassende individuelle<br />
Förderung in den Mittelpunkt ihrer Bildungspolitik. Sie<br />
steht für eine gute Bildung.<br />
Weitere Informationen zur Bildungspolitik der<br />
Niedersächsischen <strong>SPD</strong> unter:<br />
http://weblog.eintrittskart-zukunft.de<br />
Herausgeber:<br />
<strong>SPD</strong> <strong>Ortsverein</strong> Himmelsthür<br />
www.spd-himmelsthuer.de<br />
V. i. S. d. P.<br />
Ludwig Bommersbach<br />
Hinter dem Bernwardshof 7<br />
31137 Hildesheim<br />
Telefon (0 51 21) 2 23 34