ZStV quer vollständig mit Kommentaren 1 - bwd Bern

Art. 49 An die Gemeindeverwaltung des Wohnsitzes oder Aufenthaltes
1
Das für die Beurkundung zuständige Zivilstandsamt meldet die Erfassung und Bereinigung
von Personenstandsdaten der Gemeindeverwaltung des Wohnsitzes oder Aufenthaltortes
der betroffenen Personen.
2
Die Meldung dient der Führung der Einwohnerregister.
Entspricht dem geltenden Recht (Art. 120 und 135 Abs. 3 ZStV).
Die Zivilstandsbehörden sorgen aufgrund umfassender amtlicher Mitteilungen dafür, dass die
Gemeindeverwaltungen des Wohnsitzes oder Aufenthaltortes über die aktuellen Personenstandsdaten
verfügen. Diese Regelung wird durch die elektronische Führung der Personenstandsregister
in der zentralen Datenbank „Infostar“ konsolidiert und optimiert. Unter
diesen Umständen sind die Gemeindeverwaltungen zum Beispiel auch in der Lage, die
Informationsbedürfnisse der Militärbehörden hinreichend zu erfüllen. Die in Revision stehende
Verordnung über das militärische Kontrollwesen (SR 511.22) wird in diesem Sinne angepasst.
Eine Bekanntgabe von Amtes wegen der Personenstandsdaten durch die Zivilstandsbehörden
direkt an die Militärbehörden erübrigt sich (Streichung von Art. 126 ZStV). In Zweifelsfällen
erhalten die Militärbehörden auf Verlangen von den Zivilstandsbehörden die zur
Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben unerlässlichen Personenstandsdaten (Art. 58 für die
zentrale Datenbank „Infostar“ und Art. 92 Abs. 3 für die konventionellen Register).
Änderung 01.01.2006
Art. 49 Abs. 1
1
Das für die Beurkundung zuständige Zivilstandsamt meldet sämtliche Änderungen des Personenstandes
und des Bürgerrechts sowie die Berichtigung von Daten einer Person der Gemeindeverwaltung
ihres Wohnsitzes oder Aufenthaltsortes.
Die geltende Bestimmung wird in dem Sinne präzisiert, dass sämtliche Änderungen des
Personenstandes und des Bürgerrechts sowie die Berichtigung von Daten einer Person der
Gemeindeverwaltung ihres Wohnsitzes oder Aufenthaltsortes gemeldet werden müssen.
Änderung 01.01.2008
Registerharmonisierung
Art. 49 Abs. 1 und 1 bis
1
Das für die Beurkundung zuständige Zivilstandsamt meldet die Erfassung und Bereinigung
von Personenstandsdaten sowie die AHV-Versichertennummer der Gemeindeverwaltung
des Wohnsitzes oder Aufenthaltsortes der betroffenen Personen.
1bis
Die Datenlieferung erfolgt automatisiert und in elektronischer Form über Sedex oder bei
fehlendem Sedex-Anschluss in Papierform.
Änderung 01.01.2011
1
Das für die Beurkundung zuständige Zivilstandsamt teilt der Gemeindeverwaltung des
Wohnsitzes oder Aufenthaltsortes der betroffenen Person im Hinblick auf die Führung des
Einwohnerregisters die folgenden Angaben mit:
a. die Geburt und den Tod;
Absatz 1: Die Aufzählung dient dem besseren Verständnis und der Klarheit der Meldepflicht.
Die Bezeichnung "Alle Änderungen von Namen, Zivilstand und Bürgerrecht" bezieht sich auf
alle Änderungen im Personenstand, Familienstand und Bürgerrecht. Sie wurde bereits im
Familienregister verwendet und ist deshalb nicht neu.
Absatz 2: Die Versichertennnummer wird in der amtlichen Mitteilung erwähnt, sofern die
Zentralstelle der Alters- und Hinterlassenenversicherung (ZAS) die Nummer im Personen-