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2. Abschnitt: Bekanntgabe von Amtes wegen Neu eingefügt 01.01.2011 Art. 48a Zeitpunkt der Bekanntgabe Die Bekanntgabe von Amtes wegen erfolgt unverzüglich. Die Bekanntgabe hat sofort zu erfolgen. Die Bestimmung schliesst eine Lücke.
Art. 49 An die Gemeindeverwaltung des Wohnsitzes oder Aufenthaltes 1 Das für die Beurkundung zuständige Zivilstandsamt meldet die Erfassung und Bereinigung von Personenstandsdaten der Gemeindeverwaltung des Wohnsitzes oder Aufenthaltortes der betroffenen Personen. 2 Die Meldung dient der Führung der Einwohnerregister. Entspricht dem geltenden Recht (Art. 120 und 135 Abs. 3 ZStV). Die Zivilstandsbehörden sorgen aufgrund umfassender amtlicher Mitteilungen dafür, dass die Gemeindeverwaltungen des Wohnsitzes oder Aufenthaltortes über die aktuellen Personenstandsdaten verfügen. Diese Regelung wird durch die elektronische Führung der Personenstandsregister in der zentralen Datenbank „Infostar“ konsolidiert und optimiert. Unter diesen Umständen sind die Gemeindeverwaltungen zum Beispiel auch in der Lage, die Informationsbedürfnisse der Militärbehörden hinreichend zu erfüllen. Die in Revision stehende Verordnung über das militärische Kontrollwesen (SR 511.22) wird in diesem Sinne angepasst. Eine Bekanntgabe von Amtes wegen der Personenstandsdaten durch die Zivilstandsbehörden direkt an die Militärbehörden erübrigt sich (Streichung von Art. 126 ZStV). In Zweifelsfällen erhalten die Militärbehörden auf Verlangen von den Zivilstandsbehörden die zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben unerlässlichen Personenstandsdaten (Art. 58 für die zentrale Datenbank „Infostar“ und Art. 92 Abs. 3 für die konventionellen Register). Änderung 01.01.2006 Art. 49 Abs. 1 1 Das für die Beurkundung zuständige Zivilstandsamt meldet sämtliche Änderungen des Personenstandes und des Bürgerrechts sowie die Berichtigung von Daten einer Person der Gemeindeverwaltung ihres Wohnsitzes oder Aufenthaltsortes. Die geltende Bestimmung wird in dem Sinne präzisiert, dass sämtliche Änderungen des Personenstandes und des Bürgerrechts sowie die Berichtigung von Daten einer Person der Gemeindeverwaltung ihres Wohnsitzes oder Aufenthaltsortes gemeldet werden müssen. Änderung 01.01.2008 Registerharmonisierung Art. 49 Abs. 1 und 1 bis 1 Das für die Beurkundung zuständige Zivilstandsamt meldet die Erfassung und Bereinigung von Personenstandsdaten sowie die AHV-Versichertennummer der Gemeindeverwaltung des Wohnsitzes oder Aufenthaltsortes der betroffenen Personen. 1bis Die Datenlieferung erfolgt automatisiert und in elektronischer Form über Sedex oder bei fehlendem Sedex-Anschluss in Papierform. Änderung 01.01.2011 1 Das für die Beurkundung zuständige Zivilstandsamt teilt der Gemeindeverwaltung des Wohnsitzes oder Aufenthaltsortes der betroffenen Person im Hinblick auf die Führung des Einwohnerregisters die folgenden Angaben mit: a. die Geburt und den Tod; Absatz 1: Die Aufzählung dient dem besseren Verständnis und der Klarheit der Meldepflicht. Die Bezeichnung "Alle Änderungen von Namen, Zivilstand und Bürgerrecht" bezieht sich auf alle Änderungen im Personenstand, Familienstand und Bürgerrecht. Sie wurde bereits im Familienregister verwendet und ist deshalb nicht neu. Absatz 2: Die Versichertennnummer wird in der amtlichen Mitteilung erwähnt, sofern die Zentralstelle der Alters- und Hinterlassenenversicherung (ZAS) die Nummer im Personen-
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Kommentierte Zivilstandsverordnung
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tonsgebiet umfasst. Sie bezeichnen
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Art. 4 Zivilstandsbeamtin und Zivil
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Art. 6 Zivilstandsformulare und ihr
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Art. 8 Daten Folgende Daten werden
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1. Art (Eheverhältnis / Kindesverh
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Art. 12 Namenserklärung vor der He
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Seite 37 und 38: Beurkundung entgegengenommen werden
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Art. 85 Inspektion und Berichtersta
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Art. 87 Entlassung und Nichtwiederw
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Art. 96 Trauung durch Mitglieder ei
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Art. 100 Inkrafttreten 1 Diese Vero
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