ZStV quer vollständig mit Kommentaren 1 - bwd Bern

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Art. 47 Form der Bekanntgabe 1 Die Form der Bekanntgabe von Personenstandsdaten richtet sich nach den Weisungen des Eidgenössischen Amtes für das Zivilstandwesen über die Zivilstandsformulare und ihre Beschriftung (Art. 6). 2 Die Bekanntgabe erfolgt durch: a. eine schriftliche Bescheinigung oder Bestätigung, wenn kein Zivilstandsformular zur Verfügung steht; Entspricht dem geltenden Recht (Art. 138 Abs. 3, Art. 138 Abs. 1 Ziff. 2 und 3, Art. 144 und 145 Abs. 1 ZStV). Die in Absatz 1 genannten Weisungen treten an die Stelle der Formularverordnung des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (Art. 184 ZStV). Eine Bewilligung der kanntonalen Aufsichtsbehörde im Zivilstandswesen für eine beglaubigte Kopie oder Abschrift von Belegen ist nicht mehr erforderlich (Abs. 2 Bst. b). b. eine beglaubigte Kopie oder Abschrift von Belegen. 3 Die Dokumente sind zu datieren, durch die Unterschrift der Zivilstandsbeamtin oder des Zivilstandsbeamten als richtig zu bescheinigen und mit dem Amtsstempel zu versehen. Änderung 01.01.2011 1 Zivilstandsereignisse und Zivilstandstatsachen sowie Personenstandsdaten werden auf den dafür vorgesehenen Zivilstandsformularen bekanntgegeben (Art. 6). 2 Ist kein Formular vorgesehen oder ist dessen Verwendung nicht zweckmässig, so erfolgt die Bekanntgabe: a. durch eine schriftliche Bestätigung oder Bescheinigung; b. durch eine beglaubigte Kopie oder Abschrift aus dem in Papierform geführten Zivilstandsregister; c. durch eine beglaubigte Kopie oder Abschrift des Beleges; d. auf Verlangen der ZAS gemäss den spezialgesetzlichen Bestimmungen des Bundesrechts; Absatz 1: Entspricht dem geltenden Recht. Absatz 2: Ergänzung der Aufzählung. Die Abgabe von Fotokopien aus Legitimations- und Anerkennungsregistern entspricht der Praxis, da es keine entsprechenden Formulare gibt. Der Inhalt der Fotokopie muss mit denjenigen des Registereintrages übereinstimmen (vgl. Art. 48). Mündliche Auskünfte unter Zivilstandsämtern und Aufsichtsbehörden wurden bis heute ohne Rechtsgrundlage toleriert. Im Verkehr mit der ZAS sind mündliche oder schriftliche Auskünfte (Fax, E-Mail) vereinbart worden (Abklärungen im Zusammenhang mit der Zuordnung der neuen AHV- Versichertennummer). Absatz 4: Hinweis auf die Rechtsgrundlage für die Regelung in der Gesetzgebung betreffend die Bekanntgabe von Personendaten im Abrufverfahren. Indirekt wird zugleich festgehalten, dass Zivilstandsämter und Aufsichtsbehörden Daten aus dem Personenstandsregister abrufen können (Art. 79 sowie Anhang). e. mündlich an Zivilstandsämter und Aufsichtsbehörden, wenn die anfragende Person zweifelsfrei identifiziert werden kann. 3 Die Dokumente sind zu datieren, durch die Unterschrift der Zivilstandsbeamtin oder des Zivilstandsbeamten als richtig zu bescheinigen und mit dem Amtsstempel zu versehen. 4 Der Zugriff auf die im Personenstandsregister geführten Daten im Abrufverfahren durch Behörden ausserhalb des Zivilstandswesens richtet sich nach Artikel 43a Absatz 4 ZGB.
Art. 48 Beweiskraft Die Dokumente nach Artikel 47 haben die gleiche Beweiskraft wie die Datenträger (Personenstandsregister und Belege), aus denen Personenstandsdaten bekannt gegeben werden. Entspricht dem geltenden Recht (Art. 145 Abs. 2 ZStV).
Seite 1 und 2:
Kommentierte Zivilstandsverordnung
Seite 3 und 4:
Änderung 01.01.2006 Die Zivilstand
Seite 5 und 6:
1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
Seite 7 und 8:
1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
Seite 9 und 10:
Neu eingefügt 01.01.2011 Art. 1a A
Seite 11 und 12:
tonsgebiet umfasst. Sie bezeichnen
Seite 13 und 14:
Art. 4 Zivilstandsbeamtin und Zivil
Seite 15 und 16:
Art. 5 Vertretungen der Schweiz im
Seite 17 und 18:
Art. 6 Zivilstandsformulare und ihr
Seite 19 und 20:
2. Kapitel: Gegenstand der Beurkund
Seite 21 und 22:
Art. 8 Daten Folgende Daten werden
Seite 23 und 24:
1. Art (Eheverhältnis / Kindesverh
Seite 25 und 26:
Neu eingefügt 01.01.2006 Art. 8a Z
Seite 27 und 28:
Art. 10 Findelkind Als Findelkind g
Seite 29 und 30: Art. 12 Namenserklärung vor der He
Seite 31 und 32: Art. 14 Erklärung über die Unters
Seite 33 und 34: 5 Anlässlich einer Beurkundung wer
Seite 35 und 36: Art. 16 Prüfung 1 Die Zivilstandsb
Seite 37 und 38: Beurkundung entgegengenommen werden
Seite 39 und 40: Art. 17 Nachweis nicht streitiger A
Seite 41 und 42: Neu eingefügt 01.01.2011 Art. 18a
Seite 47 und 48: Art. 21 Trauung, Kindesanerkennung
Seite 49 und 50: Art. 22 Inländische Gerichtsurteil
Seite 51 und 52: ten von Ausländerinnen und Auslän
Seite 53 und 54: Art. 25 Titel und Grade Titel und G
Seite 55 und 56: Art. 27 Ausländische Staatsangehö
Seite 57 und 58: 5. Abschnitt: Bereinigung Art. 29 D
Seite 59 und 60: 6. Abschnitt: Belege Art. 31 Ablage
Seite 61 und 62: Art. 33 Bekanntgabe von Daten aus d
Seite 65 und 66: Art. 36 Bestattung 1 Erst nach der
Seite 67 und 68: Art. 38 Findelkind 1 Wer ein Kind u
Seite 69 und 70: 5. Kapitel: Amtliche Mitteilungspfl
Seite 71 und 72: Art. 41 Verwaltungsbehörden Die Ve
Seite 73 und 74: Art. 43 Zuständige Behörde, Form
Seite 75 und 76: 6. Kapitel: Bekanntgabe der Daten 1
Seite 77 und 78: Art. 45 Voraussetzungen der Bekannt
Seite 79: Neu eingefügt 01.01.2011 Art. 46a
Seite 83 und 84: Art. 49 An die Gemeindeverwaltung d
Seite 87 und 88: Art. 51 An das Bundesamt für Flüc
Seite 89 und 90: Art. 53 An die AHV-Behörde Das Ziv
Seite 91 und 92: Art. 55 Todesmeldungen an ausländi
Seite 93 und 94: Art. 57 Veröffentlichung von Zivil
Seite 95 und 96: Art. 59 An Private Privaten, die ei
Seite 97 und 98: Art. 61 An ausländische Behörden
Seite 99 und 100: Art. 63 Einreichung des Gesuchs 1 D
Seite 101 und 102: 2bis Verlobte, die nicht Schweizerb
Seite 103 und 104: erkennen lassen, dass die Heirat of
Seite 105 und 106: Art. 67 Abschluss des Vorbereitungs
Seite 107 und 108: Art. 69 Vollständige schriftliche
Seite 109 und 110: Art. 71 Form der Trauung 1 Die Trau
Seite 111 und 112: 3. Abschnitt: Eheschliessung von au
Seite 115 und 116: 4. Abschnitt: Ehefähigkeitszeugnis
Seite 117 und 118: Artikel 96 ZStV eine bestehende Tra
Seite 119 und 120: Neu eingefügt 01.01.2007 Art. 75b
Seite 121 und 122: Neu eingefügt 01.01.2007 Art. 75d
Seite 123 und 124: Neu eingefügt 01.01.2007 Art. 75f
Seite 125 und 126: Neu eingefügt 01.01.2007 Art. 75h
Seite 127 und 128: wird, welches das Vorverfahren durc
Seite 129 und 130: Neu eingefügt 01.01.2007 Art. 75l
Seite 131 und 132:
. der Aufsichtsbehörde des Heimatk
Seite 133 und 134:
Art. 77 Finanzierung, Bedarfsermitt
Seite 135 und 136:
Art. 79 Zugriffsrechte 1 Die Zugrif
Seite 137 und 138:
9. Kapitel: Datenschutz und Datensi
Seite 139 und 140:
Art. 83 Aufsicht 1 Die Aufsichtsbeh
Seite 141 und 142:
Art. 85 Inspektion und Berichtersta
Seite 143 und 144:
Art. 87 Entlassung und Nichtwiederw
Seite 145 und 146:
11. Kapitel: Verfahren und Rechtsmi
Seite 147 und 148:
Art. 90 Rechtsmittel 1 Gegen Verfü
Seite 149 und 150:
13. Kapitel: Schlussbestimmungen Ar
Seite 151 und 152:
Neu eingefügt 01.01.2011 Art. 92a
Seite 153 und 154:
Neu eingefügt 01.01.2011 Art. 92c
Seite 155 und 156:
Art. 94 Zivilstandskreise Die Zivil
Seite 157 und 158:
Art. 96 Trauung durch Mitglieder ei
Seite 159 und 160:
Art. 98 Anmerkung von Geschlechtsä
Seite 161 und 162:
Art. 99 Aufhebung und Änderung bis
Seite 163:
Art. 100 Inkrafttreten 1 Diese Vero
Alle anzeigen

ZStV quer vollständig mit Kommentaren 1 - bwd Bern

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?