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Art. 19 Frist für die Beurkundung der Daten des Personenstands Frist für die Beurkundung von Personenstandsdaten Nachgewiesene Personenstandsdaten sind innert Wochenfrist zu beurkunden. Entspricht in verallgemeinernder Form dem geltenden Recht (Art. 135 Abs. 1 <strong>ZStV</strong>). Die bisherige Bezeichnung “innert acht Tagen” ist offenbar der Umgangssprache entlehnt und meint wohl eine Woche. Dies wird nun ausdrücklich so formuliert. Die Frist gilt für alle Zivilstandsbehörden, die nach dieser Verordnung für die Beurkundung zuständig sind, namentlich auch für Sonderzivilstandsämter (Art. 2). Änderung 01.01.2007 Frist für die Beurkundung von Personenstandsdaten Nachgewiesene Personenstandsdaten sind unverzüglich zu beurkunden. Im Hinblick auf die erhöhte Beweiskraft der Register (Art. 9 ZGB) ist es wichtig, dass die Personenstandsdaten ohne Verzug beurkundet werden, um die Aktualität und Vollständigkeit der Eintragungen sicher zu stellen. Weil die erhöhte Beweiskraft zudem Richtigkeit der Daten erfordert, müssen sie ihrer Beurkundung jeweils gebührend überprüft werden.
Neu eingefügt 01.01.2011 Art. 19a Fehler 1 Behörden, namentlich die Zivilstandsämter, sind verpflichtet, der Aufsichtsbehörde Fehler zu melden. 2 Jede betroffene Person kann der Aufsichtsbehörde Fehler melden. 3 Hat die betroffene Person fehlerhafte Dokumente entgegengenommen, so ist sie vor der Behebung der Fehler anzuhören. Es handelt sich um einen allgemeinen Beurkundungsgrundsatz (3. Kapitel, 1. Abschnitt). Mit der Aufhebung des Familienregisters entfällt die gegenseitige und systematische Kontrolle der Zivilstandsbeamtinnen und Zivilstandsbeamten. Qualitätssicherung und Registerwahrheit erhalten eine ausdrückliche Rechtsgrundlage. Es besteht eine Pflicht zur Behebung von Fehlern, die auf Versehen und Irrtum beruhen (Art. 43 ZGB).
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