ZStV quer vollständig mit Kommentaren 1 - bwd Bern

3. Kapitel: Verfahren der Beurkundung
1. Abschnitt: Allgemeines
Art. 15
Grundsatz
Grundsätze
Der Personenstand wird ausschliesslich elektronisch beurkundet. Siehe einführende Bemerkungen vor dem 1. Kapitel und 8. Kapitel: Zentrale Datenbank
(“Infostar”). Die ausschliesslich elektronische Beurkundung des Personenstands in der
zentralen Datenbank ändert nichts daran, dass die Beteiligten bei den Zivilstandsämtern
weiterhin schriftliche Erklärungen als Grundlage dieser Beurkundung abzugeben haben (Art.
21 und 65).
Änderung 01.01.2007
Grundsätze
1
Der Personenstand und die Zivilstandsfälle werden ausschliesslich elektronisch beurkundet.
2
Ausser wenn ein Findelkind gefunden oder eine Leiche entdeckt wird, setzt jedes Verfahren
zur Beurkundung eines Zivilstandsfalles voraus, dass der Personenstand der betroffenen
Person vorgängig beurkundet worden ist.
Es handelt sich um eine formelle Änderung. Die Revision umschreibt bloss die Praxis, ohne
das geltende System zu ändern. In der Bestimmung wird nunmehr das Prinzip bekräftigt,
wonach alle Personenstandsdaten, einschliesslich der Zivilstandsfälle, elektronisch beurkundet
werden (Abs. 1). Die Beurkundung eines Zivilstandsereignisses erfordert nämlich,
dass die betreffende Person zuvor mit ihrem aktuellen Personenstand erfasst (oder rückerfasst)
worden ist (man spricht dabei von „Benutzer-Oberfläche“).
Dieser Grundsatz erleidet zwei Ausnahmen: das Findelkind und der Leichenfund (wobei es
sich um das Auffinden der Leiche einer unbekannten Person handelt). In beiden Fällen ist die
Identität der betreffenden Person naturgemäss nicht bekannt (Abs. 2). Siehe dazu auch die
Bemerkungen zu Artikel 16.
Änderung 01.01.2011
1
Jede Person wird nur einmal in das Personenstandsregister aufgenommen.
2
Die Beurkundung eines Zivilstandsereignisses oder einer Zivilstandstatsache setzt voraus,
dass die aktuellen Daten der betroffenen Personen im Personenstandsregister abrufbar sind;
diese Voraussetzung entfällt bei der Beurkundung der Geburt eines Findelkindes (Art. 10)
und des Todes einer unbekannten Person.
3
Die Zivilstandsereignisse einer Person werden in chronologischer Reihenfolge beurkundet.
4
Die Datensätze (Gesamtheit der Daten betreffend eine Person) der im Personenstandsregister
geführten Personen werden gestützt auf die familienrechtlichen Verhältnisse miteinander
verknüpft. Wird das Rechtsverhältnis aufgehoben, so entfällt die Verknüpfung.
Absatz 1: Untersagt die Aufnahme von Personenstandsdaten, die einer Person eine doppelte
Identität zuweisen könnten (Gefahr besteht namentlich bei der Rückerfassung gemäss Übergangsbestimmungen
und im Besonderen bei der Aufnahme von Personenstandsdaten gemäss
Art. 15a Abs. 2).
Absatz 2: Voraussetzung für die Ereignisbeurkundung und Nennung der Ausnahmen von der
Voraussetzung.
Absatz 3: Die personenbezogene Chronologie ist zwingend. Wird sie nicht eingehalten, muss
sie später hergestellt werden.
Absatz 4: Rechtsgrundlage für die Beurkundung der bisher aus dem Familienregister ersichtlichen
Familienverhältnisse.
Absatz 5: Die Aktualisierung erfolgt automatisch und in Ausnahmefällen im Geschäftsfall Per-