ZStV quer vollständig mit Kommentaren 1 - bwd Bern

Art. 97 Nachweis von Personenstandsdaten
Die zuständige Zivilstandsbehörde kann verlangen, dass Personen, die zur Mitwirkung verpflichtet
sind, ihre vor Inkrafttreten dieser Verordnung beurkundeten Personenstandsdaten in
Abweichung von Artikel 16 Absatz 4 nachweisen.
Zivilstandsbehörden haben im elektronischen Beurkundungssystem “Infostar” Zugriff auf alle
Personenstandsdaten, die sie zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben benötigen (Art. 79).
Daten, die im System enthalten sind, müssen daher von den beteiligten Personen in der
Regel nicht mehr mit Dokumenten nachgewiesen werden (Art. 16 Abs. 4). Während einer
längeren Übergangszeit wird es jedoch immer wieder vorkommen, dass fortschreibungsfähige
Personenstandsdaten noch nicht erfasst worden sind. In diesen Fällen müssen die Zivilstandsbehörden
die Möglichkeit haben, die Daten von den beteiligten Personen mit Dokumenten
nachweisen zu lassen (Auszüge aus konventionellen Zivilstandsregistern). Die
Kann-Formel ermöglicht es der Behörde aber auch, diese Dokumente auf Kosten der Beteiligten
selber zu beschaffen. Anwendbar ist die Verordnung über die Gebühren im Zivilstandswesen
(SR 172.042.110).
Änderung 01.01.2011
Diese Bestimmung ist obsolet, sie wird deshalb aufgehoben.
Art. 97
Aufgehoben