ZStV quer vollständig mit Kommentaren 1 - bwd Bern

Art. 85 Inspektion und Berichterstattung
1
Die Aufsichtsbehörden lassen die Zivilstandsämter mindestens alle zwei Jahre inspizieren.
Bietet ein Zivilstandsamt keine Gewähr für einen fachlich zuverlässigen Vollzug seiner Aufgaben,
so veranlassen sie die Inspektionen so oft wie nötig mit dem Ziel, die Mängel umgehend
zu beheben.
2
Die Aufsichtsbehörden berichten dem Departement mindestens alle zwei Jahre über:
a. die Erfüllung ihrer Aufgaben (Art. 45 Abs. 2 ZGB);
Entspricht dem geltenden Recht (Art. 18 ZStV). Absatz 2 (Art. 18 Abs. 2 ZStV).
Im Ingress wird “namentlich” gestrichen, da die Auflistung in den Buchstaben a bis f genügend
weit gefasst ist.
Über die Änderung der Zivilstandskreise (Art. 18 Abs. 2 Ziff. 3 ZStV) muss nicht mehr berichtet
werden. Die Verpflichtung zu laufenden vorgängigen Meldungen genügt (Art. 1 Abs. 5).
b. Erlass und Änderung kantonaler Vorschriften und Weisungen;
c. die Geschäftsführung der Zivilstandsämter, insbesondere über die Ergebnisse der Inspektionen
und die getroffenen Massnahmen;
d. die grundsätzliche Rechtsprechung im Zivilstandswesen;
e. die Erfüllung von Aufgaben, für die eine besondere Pflicht zur Berichterstattung besteht,
wie die Einhaltung des Datenschutzes, die Gewährleistung der Datensicherheit
sowie Massnahmen zur Integration Behinderter (Art. 18 des Behindertengleichstellungsgesetzes
vom 13. Dezember 2002);
f. Erkenntnisse zur Optimierung der Aufgabenerledigung.
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Das Departement kann durch sein Amt für das Zivilstandswesen Inspektionen in den Kantonen
vornehmen lassen.