ZStV quer vollständig mit Kommentaren 1 - bwd Bern

Art. 82 Datensicherheit
1
Die Personenstandsdaten, Programme und Programmdokumentationen sind vor unbefugtem
Zugriff, vor unbefugter Veränderung und Vernichtung sowie vor Entwendung angemessen
zu schützen.
2
Die Zivilstandsämter, die Aufsichtsbehörden und das Eidgenössische Amt für das Zivilstandswesen
treffen in ihrem Bereich die notwendigen organisatorischen und technischen
Massnahmen zur Sicherung der Personenstandsdaten und zur Aufrechterhaltung der Beurkundung
des Personenstandes bei einem Systemausfall.
3
Das Eidgenössische Amt für das Zivilstandswesen erlässt auf der Grundlage der Vorschriften
des Bundesrates sowie des Departementes über die Informatiksicherheit Weisungen
über die Anforderungen an die Datensicherheit und sorgt für die Koordination mit den
Kantonen.
Die in der zentralen Datenbank „Infostar“ beurkundeten Personenstandsdaten werden durch
organisatorische und technische Massnahmen dauernd gesichert und stets in ihrer Gesamtheit
migriert. In einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bundesarchiv und dem Bundesamt
für Justiz sind die Standards der „Langzeitverfügbarkeit“ so festzulegen, dass weder
eine spätere Überführung von Personenstandsdaten an das Bundesarchiv noch an die Kantonsarchive
negativ präjudiziert wird. Bei der Ausarbeitung der Vereinbarung werden die
Konferenz der Staatsarchivarinnen und der Staatsarchivare sowie die Konferenz der kantonalen
Aufsichtsbehörden im Zivilstandsdienst konsultiert.
Absatz 3: Die zu berücksichtigenden Vorschriften des Bundes werden im Verordnungstext
nicht ausdrücklich erwähnt, da sie einem starken Wandel unterworfen sind. Massgebend sind
die Bundesinformatikverordnung (BinfV, SR 172.010.58) sowie die Verordnung zum Datenschutzgesetz
(VDSG, SR 235.11). Die Weisungen des Eidgenössischen Amtes für das Zivilstandswesen
(EAZW) umfassen namentlich die Sicherstellung der Integrität bei der Datenübermittlung,
die Kontrollen der Bekanntgabe, der Speicher, der Benutzenden (Art. 79 Abs.
3: An- und Abmeldeverfahren beim Informatik Service Center des Eidgenössischen Justizund
Polizeidepartements durch Vermittlung der Fachstelle „Infostar“ des EAZW), der Zugriffe,
der Eingaben sowie eine allenfalls erforderliche Protokollierung.