Umweltverträglichkeitsprüfung Genehmigungsbescheid

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Die Projektsunterlagen in ihrer Gesamtheit samt den im Zuge des Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahrens
abgegebenen projektsmodifizierenden und –konkretisierenden Erklärungen
der Konsenswerberin, bilden die Grundlage für die dazu eingeholten Sachverständigengutachten,
aus deren Befunde letztlich der entscheidungsmaßgebende Sachverhalt erfließt.
Somit kann als entscheidungsrelevanter Sachverhalt – zur Vermeidung von Wiederholungen -
auf die Ausführungen unter „Kapitel 2. Befund“ (Seite 9 bis 68) des UVGA vom 4. Juli 2005
verwiesen werden.
3. Beweiswürdigung:
Die Entscheidung gründet sich auf das durchgeführte Ermittlungsverfahren insbesondere auf das
Einreichprojekt samt Projektsmodifizierungen, die Ergebnisse der mündlichen Verhandlung vom
4. Juli 2005, auf die als Basis des Umweltverträglichkeitsgutachtens erstellten Detailgutachten,
auf das erstellte Umweltverträglichkeitsgutachten vom 4. Juli 2005 sowie auf die Erklärungen
der Parteien, der Beteiligten und der beizuziehenden Stellen. Die eingeholten Gutachten sind
vollständig, schlüssig und nachvollziehbar; Gegengutachten auf gleicher fachlicher Ebene sind
im Verfahren nicht vorgelegt worden.
4. Rechtsgrundlagen:
Gemäß Anhang 1 Spalte 1 Z 1 lit. c. UVP-G 2000 ist die Errichtung und der Betrieb sonstiger
Anlagen zur Behandlung (thermisch, chemisch) von gefährlichen Abfällen – ausgenommen
Anlagen zur auschließlich stofflichen Verwertung – einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu
unterziehen, ohne dass es auf eine Kapazitätsschwelle ankommt.
Da das gegenständliche Vorhaben die Erweiterung einer bestehenden thermischen
Abfallbehandlungsanlage betrifft, ist gemäß § 3a Abs. 2 Z 2 UVP-G 2000 eine
Umweltverträglichkeitsprüfung deshalb durchzuführen, da auf Basis der geplanten
Kapazitätsausweitung von mindestens 50 % der bisher genehmigten Kapazität des Vorhabens
im Einzelfall festgestellt wurde, dass durch die Änderung mit erheblichen schädlichen
belästigenden bzw. belastenden Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist.