Protokoll der Einwohnergemeinde - Bellikon

Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung
Bellikon
von Dienstag, 20. Juni 2006, 20.00 Uhr, in der Turnhalle Bellikon
__________________________________________________________________________
Vorsitzender:
Gemeinderäte:
Hans Peter Kurth, Gemeindeammann
Hans-Ulrich Tarnutzer, Vizeammann
Margreth Cueni, Gemeinderätin
Christian Heinzer, Gemeinderat
Rolf Woodtli, Gemeinderat
Protokoll:
Nicole Baumann, Gemeindeschreiberin
Stimmenzähler:
Roland Büsser
Alois Kaufmann
Cornelia Tarnutzer
Dieses Protokoll umfasst von bis
Geschäfte:
22 28
Seiten:
109 140
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Feststellung der Beschlussfähigkeit
Stimmberechtigte laut Stimmregister 1’034
Beschlussquorum, 1/5 der Stimmberechtigten (§ 30 Gemeindegesetz) 207
Anwesende gemäss abgegebenen Stimmrechtsausweisen 73
Da das Quorum von 207 nicht erreicht ist, unterstehen die Beschlüsse dem fakultativen Referendum.
Traktandenliste
Die Stimmberechtigten sind rechtzeitig und ordnungsgemäss zur Einwohnergemeindeversammlung
eingeladen worden. Die Akten haben fristgerecht in der Gemeindekanzlei zur Einsichtnahme aufgelegen.
Heute ist folgende Traktandenliste zu behandeln:
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1 Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung
vom 25. November 2005
113
2 Genehmigung des Rechenschaftsberichts 2005 114
3 Genehmigung der Verwaltungs- und Bestandesrechnung
2005
4 Kreditabrechnung "Erneuerung der Steuerung in den Wasserversorgungsanlagen"
129
133
5 Kreditabrechnung "Schule ins Internet" 135
6 Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Parrino, Andrea,
seine Ehefrau Parrino geb. Migliorato, Enzina, sowie
die beiden Kinder Parrino, Leonardo und Parrino, Valentina,
italienische Staatsangehörige, wohnhaft in 5454 Bellikon,
Bruggmoosstr. 29
138
7 Verschiedenes und Umfrage 140
Eine Änderung in der Reihenfolge der Traktandenliste wird nicht verlangt.
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Begrüssung
Gemeindeammann Hans Peter Kurth begrüsst die Stimmberechtigten herzlich zur heutigen Einwohnergemeindeversammlung.
Er dankt der Steelband Barrilitos aus Rütihof für die musikalische
Eröffnung. Ein besonderer Gruss gilt den Neuzuzügern und Jungbürgern, die erstmals an einer
Einwohnergemeindeversammlung teilnehmen. Speziell begrüsst wird der anwesende Vertreter der
Aargauer Zeitung, Ricardo Tarli. Im Weiteren werden Familie Parrino, welche sich um das Bürgerrecht
der Gemeinde Bellikon bewirbt, und die Herren Edgar Keller, Präsident der Finanzkommission,
und Matthias Moser, Mitglied der Finanzkommission, vorgestellt. Zudem wird auch Herr Prof.
Paul Hardegger von der Hochschule Rapperswil, welcher unter dem Traktandum „Verschiedenes“
über den Stand des Hochwasserschutzkonzeptes orientieren wird, willkommen geheissen.
Seit der letzten Einwohnergemeindeversammlung sind leider vier Personen verstorben. Es sind
dies:
- Herr Walter Karpf
- Frau Maria Bütler
- Herr Werner Lüscher
- Herr Ernst Koch
Die Anwesenden erheben sich und gedenken der Verstorbenen mit einer Schweigeminute.
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Traktandum 1
22 20. Juni 2006
0.
Allgemeine Verwaltung
0.11.
Legislative
0.11.2. Gemeindeversammlungen
Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom
25. November 2005
Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 25. November 2005 ist durch die Finanzkommission
geprüft und für in Ordnung befunden worden.
Referent:
Gemeindeammann Hans Peter Kurth
Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 25. November 2005 hat in der Gemeindekanzlei
zur Einsichtnahme aufgelegen.
Das Protokoll ist durch die Finanzkommission geprüft und für in Ordnung befunden worden.
Diskussion
Die Diskussion wird nicht benützt.
Antrag
Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 25. November 2005 sei zu genehmigen.
Beschluss
Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.
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Traktandum 2
23 20. Juni 2006
0.
Allgemeine Verwaltung
0.11.
Legislative
0.11.2. Gemeindeversammlungen
Genehmigung des Rechenschaftsberichts 2005
Der Gemeinderat erstattet folgenden Rechenschaftsbericht:
(Die Zahlen in Klammern betreffen das Vorjahr 2004)
Allgemeine Verwaltung
Legislative
Abstimmungen und Wahlen
Das Wahlbüro hatte das Material und die Resultate von vier Urnengängen zu verarbeiten. Das
Jahr 2005 stand ganz im Zeichen der Wahlen für die kommende Amtsperiode 2006/09. Es konnten
erfreulicherweise alle Gremien vollständig besetzt werden.
Die Möglichkeit der brieflichen Stimmabgabe hat in den letzten Jahren kontinuierlich an Bedeutung
zugenommen. Dadurch ist die Anzahl der Stimmberechtigten, welche die Möglichkeit der persönlichen
Stimmabgabe nutzen, zurückgegangen. Der Gemeinderat beschloss daher, die Urnenöffnungszeiten
anzupassen. Ab November 2006 steht die Urne nur noch am Sonntag offen. Die Urnenöffnung
am Samstag entfällt.
Am 21. Juni fand die Rechnungs-Einwohnergemeindeversammlung statt (Stimmbeteiligung 13,5
Prozent) und am 25. November die Budget-Einwohnergemeindeversammlung (Stimmbeteiligung
16,3 Prozent). Die Gemeindeversammlungsprotokolle umfassen 108 Seiten.
Am 21. Juni stand die Genehmigung des Projekts „Erweiterung des Gemeindezentrums“ zur Diskussion.
Dieses fand in der Bevölkerung keine tragende Mehrheit. Der Verkauf des Landes an der
Oberen Hasenbergstrasse fand Zustimmung. Der Verkauf der Parzellen wurde noch im Jahr 2005
in die Wege geleitet.
Am 25. November wurden die Teiländerung des Bauzonenplans sowie ein Kredit für die generelle
Zonenplanrevision gutgeheissen. Hingegen wurden die Projekte „Verlegung der Fahrbachleitung in
der Hasenbergstrasse“ und Kauf der Liegenschaft Brun abgelehnt. Das Feuerwehrfahrzeug „Pronto“
wird durch ein neues ersetzt. Grosse Zustimmung fand der Überweisungsantrag, das Textile
Werken in der 2. Primarschulklasse wieder einzuführen. Die Einführung von Blockzeiten fand
ebenfalls Zustimmung.
Behörden und Kommissionen
Abgeordnete der Kreisschulpflege Oberstufe Rohrdorferberg-Fislisbach
Frau Elsbeth Specht und Herr Werner Meier wurden als Abgeordnete der Kreisschulpflege Oberstufe
Rohrdorferberg-Fislisbach für den Rest der Amtsperiode 2002/2005 gewählt.
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Informationspolitik
Während des Jahres wird in der rund vierzehntäglich erscheinenden Berg-Post laufend über die
wichtigsten Geschäfte informiert. Im Juni 2005 wurde im Hinblick auf die geplante Erweiterung des
Gemeindezentrums ein Tag der offenen Tür im Gemeindehaus durchgeführt. Im November 2005
fand ein Orientierungs-Apéro über die anstehenden Traktanden der Gemeindeversammlung für die
Bevölkerung statt.
Gemeinderat
Gemeinderat Ueli Baumann hat auf den Zeitpunkt seiner Ersetzung als Gemeinderat demissioniert.
Am 27. Februar wurde Hans Peter Kurth als Mitglied des Gemeinderates für den Rest der
Amtsperiode 2002/2005 gewählt.
Der Gemeinderat trat zu 25 (25) ordentlichen Sitzungen zusammen. Die Sitzungen fanden im
zweiwöchigen Turnus statt.
Zusätzlich waren wiederum verschiedene Einspracheverhandlungen, Besprechungen, Augenscheine
und zahlreiche auswärtige Sitzungen, vor allem in Gemeindeverbänden (Regionales Alterszentrum,
Zivilschutz, Abwasser-Verband, SPITEX, Regionalplanung, REGOS etc.) erforderlich.
Gemeindeverwaltung
Personelles
• Kindergärtnerin Ruth Brunner konnte am 1. August ihr 10-jähriges Arbeitsjubiläum feiern.
• Der Gemeinderat konnte Hanny Zeindler, welche als Raumpflegerin im Schulhaus Bellikon tätig
ist, im April zu ihrem 25-jährigen Jubiläum gratulieren.
• Nach Kündigung von Sabina Hänggi als Schulsekretärin konnte Esther Zwahlen am 15. Juni
als ihre Nachfolgerin die Stelle antreten.
• Andrea Steger wurde als Waagmeisterin-Stellvertreterin eingestellt.
Steuerwesen
Das Steuerregister verzeichnete per 31.12.2004/1.1.2005:
• Total Steuerpflichtige 813 (800)
• Selbständigerwerbende 52 (45)
• Landwirte 15 (16)
• Unselbständigerwerbende 709 (708)
• Sekundär Steuerpflichtige 30 (30)
• Unterjährige 7 (1)
Von den 788 eingereichten Steuererklärungen 2004 konnten 715 (87.9%) taxiert und 587 (72.2%)
definitiv veranlagt werden. Die Vorgaben des Kantonalen Steueramtes wurden bei den taxierten
Fällen um 19.1% und bei den veranlagten Steuererklärungen um 12,8% übertroffen.
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Nach neuem Recht werden die Veranlagungen in der Regel im Namen der Steuerkommission
durch eine Delegation, bestehend aus dem kantonalen Steuerkommissär sowie der Leiterin des
Gemeindesteueramtes, vorgenommen. Die Veranlagungen erfolgen nur ausnahmsweise durch die
gesamte Steuerkommission. Im Jahr 2005 fanden neun Delegations- und drei Gesamtsteuerkommissionssitzungen
statt. Anlässlich der Gesamtsteuerkommissionssitzungen wurden 12 Einsprachen
behandelt.
Informatik
Das EDV-System der Gemeindeverwaltung musste erneuert werden. Es wurde ein neuer Server
angeschafft und einige Computer mussten ausgewechselt werden.
Öffentliche Sicherheit
Bevölkerung
Einwohnerzahl am 1. Januar 2005 1'452 (1'437)
- Geburten 13 (17)
- Todesfälle 6 (4)
- Zuzüge 96 (109)
- Wegzüge 128 (107)
Einwohnerzahl am 31. Dezember 2005 1'427 (1’452)
Ausländeranteil
Ende 2005 waren 137 (134) Ausländer in unserer Gemeinde registriert. Dies entspricht einem Anteil
an der Wohnbevölkerung von 9,6 Prozent.
Betreibungsamt
Betreibungsstatistik
- Betreibungen auf Pfändung 252 (214)
- Betreibungen auf Konkurs 39 (53)
- Betreibungen auf Pfandverwertung 1 (4)
- vollzogene Pfändungen 112 (112)
- Verwertungen 31 (33)
- Rechtsvorschläge 48 (40)
- Verlustscheine 78 (35)
- Konkursandrohungen 27 (17)
- Rechtshilfegesuche 49 (35)
- Rückweisungen 12 (7)
Die Forderungssumme betrug 2005 Fr. 1'068'401.35 gegenüber Fr. 1'293'418.80 im Vorjahr.
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Brandschutz
Gebäudeversicherung
Ende 2005 waren in Bellikon 548 (540) Gebäude mit einer Summe von total 496,1 Mio. Franken
(445,5) versichert.
Feuerwehr
Der Bestand 2005 der Feuerwehr Bellikon betrug 52 aktive Dienstleistende (6 Austritte, 3 Neurekrutierungen).
Die Hauptübung fand am 28. Oktober an der Schützenstrasse 1 statt. Ernstfall-Einsätze hat es
2005 in Bellikon glücklicherweise keine gegeben. Beim Brand in Widen am 17. Dezember wurde
die Feuerwehr Bellikon für die grossräumige Umleitung aufgeboten. Im Juni war die Verkehrgruppe
ebenfalls gefordert am "Gleis 14 Fest" in Mellingen. Die periodische Gesamt-Inspektion mit der
Alarmübung am 24. August in Hausen durch das AVA hat die Feuerwehr bestanden und die Anforderungen
erfüllt.
Der Souverän hat am 25. November der Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges für den „Pronto“ zugestimmt.
Die SUVA und die Gemeinde teilen sich die Kosten.
Polizeiwesen
Die Gemeindepolizei Fislisbach hat auf dem Gemeindegebiet von Bellikon diverse Geschwindigkeits-
und Verkehrskontrollen vorgenommen, sowohl in der Zone 30 als auch 50.
Nachdem der Kanton die Inkraftsetzung des neuen kantonalen Polizeigesetzes auf den 1. Januar
2007 festgelegt hat, hat die Arbeitsgruppe Regionalpolizei die Arbeiten wieder aufgenommen. In
Bellikon ist momentan noch die Sisec GmbH mit den lokalen Sicherheitsaufgaben betraut. Das
neue Polizeigesetz schliesst jedoch eine Beschäftigung von privaten Sicherheitsfirmen für hoheitliche
Aufgaben faktisch aus. Die Arbeitsgruppe erarbeitet derzeit Lösungsvorschläge für eine Regionalpolizei.
Geschwindigkeitskontrollen:
Gemeindestrassen
Anzahl Kontrollen 3
Kontrollierte Fahrzeuge 235
Total Anzeigen 15
Kantonsstrasse
Anzahl Kontrollen 8
Kontrollierte Fahrzeuge 5’788
Total Anzeigen 238
Verzeigungen 3
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Militärwesen
Gemäss Armeereform XXI wurden per 31. Dezember 2005 die Jahrgänge 1969 - 1972 aus der
Wehrpflicht entlassen. In Bellikon waren es 4 Personen. Armee-Entlassene werden gemäss Reform
XXI nicht mehr in den Zivilschutz eingeteilt. Demgegenüber wurden 11 Männer und 1 Frau
aus unserer Gemeinde neu für die Armee rekrutiert.
Schützenhaus
Langfristig gesehen muss der Boden beim Schützenstand und Kugelfang einer Sanierung unterzogen
werden.
Am 9., 10. und 17. September führte die Schützengesellschaft Bellikon auf dem Waffenplatz
Bremgarten das Hasenberg-Verbandsschiessen 2005 durch. Dieser Anlass war der letzte offizielle
Schiessanlass, den die Schützengesellschaft durchführte. Der Verein wird an der Generalversammlung
2006 aufgelöst. Der Gemeinderat dankt dem Schützenverein für sein langjähriges Engagement.
Zivilschutz
Die ZSO Reusstal-Rohrdorferberg umfasst 10 Gemeinden mit 411 Dienstpflichtigen. Als besonders
wertvoll wurden insbesondere die Zügelaktion im Alterszentrum Mellingen sowie die Katastrophenund
Nothilfe bei den Hochwassern der Reuss in Mellingen, Künten und Stetten erlebt.
Gewerbe
Der Gewerbeverein Künten-Sulz und Umgebung, dem auch einige Belliker Betriebe angehören,
hat im Advent den Weihnachtsbaum im Kreisel beleuchtet. Der Weihnachtsbaum ist ein Gemeinschaftswerk
vom Forstrevier Heitersberg, Bauamt, Rehaklinik, Gewerbeverein und Elektra. Allen
Mitbeteiligten wird der beste Dank ausgesprochen.
Landinformationssystem
Nachdem die Einwohnergemeindeversammlung am 26. November 2004 einen Kredit für die Erstellung
des Landinformationssystems (LIS) genehmigt hat, konnten die erforderlichen Arbeiten
aufgenommen werden. Mittlerweilen wurde das LIS aufgeschaltet und die meisten Datenebenen
stehen bereits für die tägliche Arbeit zur Verfügung. Das Projekt wird voraussichtlich 2006/07 abgeschlossen
sein.
Bildung
Personelles
Die Kindergärtnerin Ruth Brunner erhöhte ihr Pensum per Januar 2005 aufgrund von zugezogenen
Kindern auf 100 Stellenprozente.
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Per 1. Januar 2005 wurde das Gesetz über die Anstellung der Lehrpersonen (GAL) eingeführt sowie
das Lohndekret für das Lehrpersonal (LDLP) in Kraft gesetzt. Die Schulpflege ist neu bis auf
wenige Ausnahmen alleinige Arbeitgeberin. Die neuen Arbeitsverträge und die Lohnverfügungen
wurden noch im Vorjahr ausgestellt.
Am 28. Februar 2005 unterzeichnete die neue Schulleiterin Esther Brodmann ihren Arbeitsvertrag.
Die offizielle Begrüssung fand im Rahmen der Schulschlussveranstaltung statt. Arbeitsbeginn war
am 1. August 2005.
Am 15. Juni 2005 nahm die neue Schulsekretärin Frau Esther Zwahlen ihre Arbeit auf.
Mit Beginn des neuen Schuljahres 2005/06 nahm die Kreisschule Oberstufe Rohrdorferberg-
Fislisbach die operative Tätigkeit auf. Die Oberstufe der Gemeinde Bellikon wurde damit vollständig
aufgelöst und in die Kreisschule Oberstufe Rohrdorferberg-Fislisbach integriert.
Schüler- und Lehrerzahlen
Im 2. Semester des Schuljahres 2004/05 besuchten 139 Kinder die Schule und den Kindergarten
in Bellikon und 67 Kinder die Schule oder den Kindergarten in einer anderen Gemeinde.
Im 1. Semester des Schuljahres 2005/06 besuchten 119 Kinder die Schule und den Kindergarten
in Bellikon und 64 Kinder die Schule oder den Kindergarten in einer anderen Gemeinde.
An der Schule Bellikon unterrichteten insgesamt 19 Lehrkräfte (mehrheitlich in Teilämtern). An dieser
Stelle wird allen Lehrkräften und Kindergärtnerinnen ein herzliches Dankeschön für ihre Aufgabe
zum Wohle unserer Kinder ausgesprochen.
Aktivitäten/Ereignisse
Das Skilager fand in Flims-Laax statt.
Kindergarten und Schule machten im Mai eine gemeinsame Sternwanderung mit Treffpunkt im Jonental.
Das Klassenlager der 2. Real wurde Anfang Juni in Amden durchgeführt.
Die 5. Klasse führte ihr Klassenlager Mitte Juni am Hallwilersee durch.
Der Verkehrsunterricht wurde von dritter Stelle für den Kindergarten und die 5. Klasse erteilt. Die
5. Klasse legte die Velofahrprüfung ab.
Der Sporttag der 3. bis 5. Klasse fand bei schönem Wetter statt.
Im September fand am Bettag-Montag der gemeinsame Ausflug der Lehrerschaft und der Schulpflege
mit Besichtigung von Brugg statt.
Der Räbeliechtliumzug wurde gemeinsam mit dem Elternverein organisiert.
Die Musikgrundschule führte das Musical „De Rägebogefisch“ auf.
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Der Kindergarten und die 3. Klasse gestalteten ein Adventsfenster, welches im Dorf-
Adventskalender eingebunden war.
Der Kindergarten und die 1. und 2. Klasse beteiligten sich am Samichlauseinzug.
Im Dezember besuchte die Theatertruppe der Tösstaler Marionetten die Schule. Sie führten das
Stück „De Schellen-Ursli“ für alle Kinder auf.
Es fand eine Weihnachtsfeier für die ganze Schule (Kindergarten und Primarschule) statt, an welcher
die 4. Klasse ein Weihnachtsspiel zeigte.
Projekte
Anfang 2005 nahm die Arbeitsgruppe „Blockzeiten“ mit Vertreterinnen und Vertretern des Elternvereins,
des Kindergartens, der Unterstufe, der Schulpflege und der Schulleitung ihre Arbeit auf.
Das Projekt wurde im Auftrag der Fachhochschule Aargau von Frau Elisabeth Schweizer begleitet.
Die Arbeitsgruppe konstituierte sich selber und war der Schulpflege gegenüber rechenschaftspflichtig.
Am 25. November konnte der Antrag um Einführung von Blockzeiten dem Souverän unterbreitet
werden, welcher dem Antrag folgte.
Am 25. November stimmte der Souverän dem Überweisungsantrag, das Textile Werken in der
2. Primarschulklasse wieder einzuführen, mit grosser Mehrheit zu.
Im April nahmen die Lehrpersonen an einer internen EDV-Weiterbildung teil.
Die angeschaffte EDV-Anlage wurde in Betrieb genommen und ergänzend zum Unterricht eingesetzt.
Es wird ein Konzept zur Nutzung der Informatik erarbeitet.
Kultur, Freizeit
Die Gemeindeverwaltung bediente wiederum alle Haushalte mit einem Veranstaltungskalender.
Am 12. Mai wagten sich rund 70 Seniorinnen und Senioren unter Begleitung des Gemeinderates
sowie der Gemeindeschreiberin auf die Marbach-Egg.
11 von 19 eingeladenen Jungbürgern besuchten zusammen mit dem Gemeinderat am 19. August
eine interessante Führung im Kriminalmuseum in Zürich. Abgerundet wurde der Abend bei Speis
und Trank auf dem Üetliberg.
Die Bundesfeier wurde in verdankenswerter Weise wiederum vom 1. August-Komitee organisiert
und unter freiem Himmel auf der Reservoirwiese durchgeführt. Bei wunderschönem Wetter nahm
eine stattliche Anzahl Einwohner an der Feier teil.
An dieser Stelle seien auch alle anderen, zahlreichen Aktivitäten der Dorfvereine verdankt.
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Gesundheit
Notschlachtlokal
Die Viehversicherung Bellikon betreibt ein eigenes Notschlachtlokal, welches im Gemeindehaus
untergebracht ist. Gemäss den einschlägigen Bestimmungen muss das geschlachtete Vieh bzw.
das Fleisch von einem Tierarzt untersucht und zum Verzehr freigegeben werden. Amtlicher
Fleischkontrolleur in Bellikon ist Herr Dr. med. vet. Olivier Schicker, Berikon.
Spitex Rohrdorferberg
Im Jahr 2005 verteilten sich die gemäss Verursacherprinzip verrechneten Leistungen auf die fünf
Mitgliedsgemeinden wie folgt:
2005 2004
Bellikon 8.80 % 7.90 %
Künten 9.00 % 8.48 %
Niederrohrdorf 24.02 % 23.39 %
Oberrohrdorf 41.08 % 40.68 %
Remetschwil 17.10 % 19.56 %
Alterszentrum Fislisbach
Die Gemeinde Fislisbach wird mit Erdgas erschlossen werden. Der Vorstand prüft momentan, ob
das Alterszentrum Fislisbach an die Erdgasleitung angeschlossen werden soll. Das Ehepaar Bircher,
welches die Zentrumsleitung innehat, wird im Frühjahr 2007 pensioniert werden. Der Vorstand
hat hier die erforderlichen Planungsarbeiten an die Hand genommen.
Im April/Mai wurde bei den Bewohnerinnen und Bewohnern und deren Angehörigen eine Umfrage
zur Qualität des Alterszentrums durchgeführt. Der Rücklauf an ausgefüllten Fragebogen betrug
rund die Hälfte. Sowohl die Gäste wie auch die Angehörigen sind im überwiegenden Teil mit den
Leistungen des Alterszentrums zufrieden.
Soziale Wohlfahrt
Asylbewerber
Nach wie vor leben zwei Asylbewerberinnen in unserer Gemeinde. Eine Person stammt aus Serbien-Montenegro
und die andere aus Kamerun.
Gemeindearbeitsamt
Seit der Schaffung der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren hat die Verwaltung nur noch die
Anmeldung für das Arbeitsamt durchzuführen. Per Ende Jahr sind 29 Personen (Vorjahr 27) ganz
oder teilweise arbeitslos gemeldet.
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Sozialamt
Die Sozialfälle der Gemeinde Bellikon werden von der Jugend- und Familienberatung Mellingen
(JFB) bearbeitet. Die Entscheidkompetenz liegt nach wie vor beim Gemeinderat. Die JFB wurde im
Jahr 2005 in 15 (12) Fällen aufgesucht; der Einsatz betrug 142 (85) Stunden.
Verkehr
Stichstrasse hinter dem Gemeindehaus
Der Gemeinderat hat die Stichstrasse hinter dem Gemeindehaus (Querstrasse zur Hasenbergstrasse)
gemäss vertraglicher Vereinbarung mit Andreas Steger bis zum Gemeindehaus verlängern lassen.
Gleichzeitig wurde der Stichstrasse, welche bis anhin unter „Hasenbergstrasse“ lief, neu der
Name „Im Baumgarten“ zugeteilt.
Bauland beim Kindergarten
Die Bauarbeiten für die Erschliessung des gemeindeeigenen Baulandes beim Kindergarten wurden
im Jahr 2005 an die Hand genommen, ebenso die Sanierung der Oberen Hasenbergstrasse.
Im Zuge der Erschliessungsarbeiten des Baulandes wurde der neu erstellten Erschliessungsstrasse
der Name „Gartenweg“ zugeteilt.
Luftverkehr
Durch die Änderung der Abflugrouten Mitte April ist der Raum Mutschellen viel stärker als bisher vom
Fluglärm betroffen. In diesem Zusammenhang organisierte der Gemeinderat im November eine Informationsveranstaltung
zum An- und Abflugverfahren, an dem Vertreter von Skyguide, Unique, des
Kantons Aargau und der kommunalen Behörden teilnahmen. Als Folge dieser Veranstaltung wurde
beschlossen, ein Bürgerkomitee zu gründen.
Haltestelle Mellingen-Heitersberg
Die Haltestelle Mellingen-Heitersberg erfreut sich stetig zunehmender Benutzer. Die Sektion öffentlicher
Verkehr des Kantons Aargau sowie PostAuto Nordschweiz wollten es genau wissen. An zwei
Tagen, anfangs Mai und Ende Oktober, waren sie vom ersten bis zum letzten Zug vor Ort. Gegenüber
der Zählung im Mai konnte im Oktober eine Steigerung von 27 % der Bahnreisenden festgestellt
werden, welche die Haltestelle benutzen. In dieser Zahl nicht enthalten sind die zahlreichen Umsteigenden
im Bushof, das heisst Reisende, die an der Haltestelle von einer Buslinie auf eine andere
wechseln. Insgesamt frequentieren momentan rund 2'500 Personen die Haltestelle Mellingen-
Heitersberg.
Überraschend waren die hohen Fahrgastzahlen Richtung Lenzburg-Aarau. Die Sektion Öffentlicher
Verkehr hat daher auf den Fahrplanwechsel im Dezember hin darauf reagiert und zusätzlich stündliche
Busverbindungen ab Baden-Dättwil-Fislisbach an die Haltestelle Mellingen-Heitersberg mit Anschluss
von und nach Aarau in den Fahrplan aufgenommen.
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Umwelt und Raumordnung
Wasserversorgung
Wasserverbrauch
Der Wasserverbrauch in Bellikon inkl. Rehaklinik betrug im Abrechnungsjahr 2005 128'622 m3
(Vorjahr 129'139 m3). Weitere 78'809 m3 Wasser konnten an die Gemeinde Remetschwil verkauft
werden (Vorjahr 103'815 m3).
Der Verbrauch von insgesamt 207'431 m3 Wasser (Vorjahr 232'954 m3) konnte im Abrechnungsjahr
2005 mit 34.5 % Quellwasser und 65.5 % Grundwasser gedeckt werden.
Der Grundwasserspiegel hat sich wieder leicht erholt.
Bei der Wasserversorgung gab es nach langer Zeit wieder etliche Leitungsbrüche zu vermelden,
so z.Bsp.
• Hasenbergstrasse/Kreuzung Haldenstrasse
• Hauptleitung Remetschwil-Bellikon
• Zuleitung zum Schulhaus
• diverse Hauszuleitungen zu privaten Grundstücken
Abfallbeseitigung
Statistik
Abfallstatistik 2005 2004 2005 2004
Mengen in Tonnen pro Jahr Mengen in Kilogramm pro
Person und Jahr
Hauskehricht 186,98 189,16 133,1 130,34
Grüngut 206,15 201,27 144,5 138,6
Altpapier/Karton 115,21 116,41 80,7 80,2
Altglas 32,04 31,14 22,5 21,5
Altmetall 8,53 11,91 6,0 8,2
Siedlungsabfälle 548,91 549,89 386,8 378,84
Ab Schuljahr 2005/06 befand sich die Oberstufenschule nicht mehr in Bellikon und deshalb wurde
die Papiersammlung nicht mehr von der Schule durchgeführt. Die Altpapiersammlungen vom
5. September und 7. November 2005 erfolgten im bisherigen Rahmen durch das Bauamt und weitere
Helfer.
Ab 2006 werden folgende Neuerungen eingeführt:
- Die Papier- und Kartonsammlungen werden zusammengelegt
- Sammeltag: Samstag
- Bereitstellung ab 07.45 Uhr am Strassenrand
- Die Sammlungen finden in den Monaten Januar, März, Mai, Juni, September und November
statt
- Altpapier und zerlegter Karton sind separat gebündelt bereitzustellen
- Die Sammlungen werden abwechslungsweise vom Feuerwehrverein, dem OK Fasnacht und
dem Elternverein durchgeführt
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Bauamt
Durch den intensiven Schneefall anfangs 2005 stand die Winterdienstcrew über 20 Mal vor 5 Uhr
im Einsatz.
Die Anschaffung eines Kleinlasters mit Dreiseitenkipper war für das Bauamt der Jahreshöhepunkt.
Erfreulicherweise konnte das einheimische Gewerbe berücksichtigt werden. Dank eines Jubiläumsrabattes
entsprach der Preis einer Konkurrenzofferte und dem budgetierten Betrag. Am
31. August wurde das Fahrzeug von der Garage Steffen an das Bauamt übergeben. Seither erweist
sich das Fahrzeug als unentbehrlicher Helfer zur Bewältigung der vielseitigen Aufgaben.
Der Flurweg vom Schlossberg bis Zilacher wurde im Herbst abgerandet, neu eingekiest und gewalzt.
Sämtliche Gräben und Schächte wurden freigelegt, so dass eine gute Strassenentwässerung
wieder gewährleistet ist.
Mit nahezu 10'000 m2 Oberbelag wurden die Küntener-, Egelsee- und der südöstliche Teil der
Oberen Hasenbergstrasse saniert. Für diese Arbeiten wurde auch das Bauamt Künten beigezogen.
Die Zufahrtsstrasse „Im Baumgarten“, hinter dem Gemeindehaus, wurde durch die Batigroup im
September fertig gestellt.
Die Erschliessung der Kindergartenparzelle mit abschliessendem Ausbau des Gartenweges und
Ausbau eines Teilstückes der Oberen Hasenbergstrasse wurde nach den Sommerferien in Angriff
genommen. Dank eines schönen Herbstes und späten Winters konnte am 16. Dezember auf einem
Teilstück der Oberen Hasenbergstrasse noch der Belag eingebaut werden.
Zum Nationalfeiertag konnte das Dorf erstmals mit der neuen Beflaggung geschmückt werden.
Kläranlage
Die Abwasserreinigungsanlage (ARA) funktionierte auch im vergangenen Jahr einwandfrei. Das
gereinigte Wasser entspricht stets den gesetzlichen Anforderungen. Die ARA produzierte im vergangenen
Jahr 1'167 m 3 (1'263 m 3 ) Klärschlamm, davon konnten 1'007 m 3 (1'163 m 3 ) landwirtschaftlich
verwertet werden. Ab 30. September 2006 darf der Klärschlamm nicht mehr landwirtschaftlich
verwertet werden. Gemäss Vertrag mit der Klärschlammentsorgung Reusstal wird dannzumal
der Klärschlamm in der ARA Mellingen entwässert, getrocknet und entsorgt.
Auch im Jahre 2005 mussten verschiedene Revisions- und Reparaturarbeiten ausgeführt werden.
Der Reinigungsprozess wurde aber nicht beeinträchtigt.
In den Monaten September und Dezember haben je eine Schulklasse aus Bellikon und Künten einen
Besuch bei der ARA gemacht. Klärwärter Thomas Stenz hat dabei die interessierten Schülerinnen
und Schüler in die Materie „Abwasserentsorgung“ eingeführt.
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2005 2004
Schmutzwasserzufluss 439'563 m 3 455'553 m 3
Rechengut 20 m 3 22 m 3
Sandfang 5 m 3 3 m 3
Stromverbrauch 193'306 kW 187'842 kW
Schlammabgabe 1'167 m 3 1'163 m 3
Faulgas 4'757 m 3 5'625 m 3
Arbeitsaufwand 964 Std. 895 Std.
Bauwesen
Im Jahr 2005 wurden 24 (23) neue Baugesuche eingereicht. Der Gemeinderat erteilte 28 (23)
Baubewilligungen. Dadurch gab er 1 Einfamilien- und 2 Mehrfamilienhäuser zum Bau frei. 6 (8)
Entscheide waren am Jahresende noch pendent.
Finanzen, Steuern
Erfreuliches Rechnungsergebnis in Bellikon
Die Rechnung 2005 der Einwohnergemeinde Bellikon schliesst inkl. Eigenwirtschaftsbetrieben mit
einem Aufwand und Ertrag von je Fr. 5'521’784.-- ab. Trotz stagnierenden Steuereinnahmen konnte
dank geringeren Ausgaben und Mehrerträgen in anderen Bereichen ein erfreulicher Ertragsüberschuss
erzielt werden. Der Überschuss von Fr. 791'432.-- wurde für zusätzliche Abschreibungen
auf dem Verwaltungsvermögen verwendet.
Einwohnergemeinde
Der gesamte Steuerertrag 2005 (inkl. besondere Steuerarten) beträgt Fr. 4'131'561.-- (Voranschlag
Fr. 4'103’000.--). Dies entspricht einem geringen Mehrertrag von Fr. 28’561.-- gegenüber
dem Voranschlag.
Es konnten folgende Einnahmen erzielt werden: Einkommens- und Vermögenssteuern inkl. Quellensteuern
Fr. 3'974’865.-- (Voranschlag Fr. 4'093’000.--), Aktiensteuern Fr. 112’854.-- (Voranschlag
Fr. 25‘000.--), Grundstückgewinnsteuern Fr. 26'606.-- (Voranschlag Fr. 4'000.--), und bei
den Erbschafts- und Schenkungssteuern Fr. 30’171.-- (Voranschlag Fr. 2'000.--).
Die Reduktion Sollstellung der Nach- und Strafsteuern (Voranschlag + Fr. 4'000.--) verursachte im
Rechnungsjahr 2005 einen Aufwand von Fr. 4'504.--.
Die vorgeschriebenen Abschreibungen betragen Fr. 72'383.-- (Voranschlag Fr. 185’400.--) und
sind wesentlich niedriger ausgefallen, als im Zeitpunkt der Budgetierung angenommen wurde.
Investitionsrechnung
Die Investitionsrechnung schliesst mit einer Netto-Investitionszunahme von Fr. 272’709.-- (Budget
Fr. 504’500.--) ab. Die Abweichungen entstanden hauptsächlich durch zwei laufende Projekte,
welche im Rechnungsjahr 2005 nur teilweise realisiert werden konnten und einem Projekt, welches
noch zurückgestellt werden musste.
T:\EWGV Nov 2006\P_2006-06-20.doc 125

Bestandesrechnung
Der Finanzierungsüberschuss der gesamten Rechnung (laufende Rechnung und Investitionsrechnung)
beträgt Fr. 591’105.--. Der Voranschlag rechnete noch mit einem Finanzierungsfehlbetrag
von Fr. 73’523.--.
Die langfristigen Schulden reduzierten sich per Ende des Rechnungsjahres auf Fr. 1'500'000.--.
Dank der guten Finanzlage konnten zwei Darlehen zurückgezahlt werden. Das Eigenkapital beträgt
wie schon in den Vorjahren unverändert Fr. 638'416.-- und kann lediglich zur Deckung von
Aufwandüberschüssen in späteren Rechnungsjahren aufgelöst werden.
Eigenwirtschaftsbetriebe
Die Wasserversorgung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 128’185.-- (Voranschlag
Fr. 155'930.--) ab.
Bei Abschreibungen von Fr. 3’022.-- resultierte unter Berücksichtigung der Netto-
Investitionsabnahme von Fr. 112'033.-- ein Finanzierungsüberschuss von Fr. 243’240.--. Durch die
guten Rechnungsergebnisse der Vorjahre konnte die Schuld bei der Einwohnergemeinde abgetragen
werden. Damit ergibt sich Ende 2005 ein Guthaben bei der Einwohnergemeinde von
Fr. 100'986.--.
Die Abwasserbeseitigung weist gegenüber dem Voranschlag einen geringeren Aufwandüberschuss
von Fr. 95'711.-- (Voranschlag Fr. 101’140.--) aus. Die Netto-Investitionsabnahme beträgt
Fr. 82’665.--. Durch den Finanzierungsfehlbetrag von Fr. 13’046.-- reduzierte sich das Guthaben
bei der Einwohnergemeinde auf Fr. 1'552’794.--.
Die Abfallbewirtschaftung schliesst dank Mehrerträgen mit einem Ertragsüberschuss von
Fr. 13’577.-- (Voranschlag Aufwandüberschuss Fr. 10’517.--) ab. Das Guthaben bei der Einwohnergemeinde
erhöht sich auf Fr. 49’503.--.
Ortsbürgergemeinde
Die Forstwirtschaft konnte eine bessere Holzernte verzeichnen und weist einen erfreulichen Ertragsüberschuss
von Fr. 57'616.-- aus. Der Voranschlag wurde damit um rund Fr. 43'400.-- übertroffen.
Durch den Ertragsüberschuss konnte eine Einlage in die Forstreserve getätigt werden, deren
Bestand nun Fr. 190’669.-- beträgt.
Die Betriebsabrechnung der Forstwirtschaft wird durch das Forstrevier Heitersberg erstellt. Dadurch
konnte die Verwaltungsentschädigung an die Einwohnergemeinde reduziert werden. Der Ertragsüberschuss
der Verwaltung beträgt Fr. 114.-- (Voranschlag Aufwandüberschuss Fr. 3'810.--).
Das Forstrevier Heitersberg plant die Bildung eines Gemeindeverbandes für die Betreuung des
gemeinsamen Forstes, welcher die direkten Beteiligungen der Ortsbürgergemeinden Spreitenbach,
Killwangen, Oberrohrdorf, Staretschwil, Remetschwil und Bellikon ablösen soll. Dazu ist die
Schaffung von Eigenkapital vorgesehen. Es hat sich gezeigt, dass die Ortsbürgergemeinden Staretschwil
und Bellikon nicht über genügend Reserven verfügen, um die anvisierten Beträge einzubezahlen.
Das Thema wurde an der Sommergmeind der Ortsbürger diskutiert. Die Ortsbürgergemeindeversammlung
hat sich an einer Konsultativabstimmung gegen eine sofortige Verbandsgründung ausgesprochen.
Begründet wird dieser Entscheid damit, dass zuerst die derzeit unbefriedigende Kosten-/Ertragssituation
abzuklären ist, bevor die Gründung eines Verbandes diskutiert werden kann.
T:\EWGV Nov 2006\P_2006-06-20.doc 126

Dank
Der Gemeinderat dankt der ganzen Bevölkerung für die Zusammenarbeit und das Vertrauen im vergangenen
Jahr. Ein besonderer Dank gebührt allen, die sich in irgendeiner Form für das Wohl unseres
schönen Dorfes eingesetzt haben, sowie allen Einwohnerinnen und Einwohnern, die jeweils
pünktlich ihre Steuern bezahlen.
Referent:
Gemeindeammann Hans Peter Kurth
Der Rechenschaftsbericht ist in den Unterlagen zur Einwohnergemeindeversammlung abgedruckt.
Ich möchte nur einige Punkte ergänzend erwähnen:
Die Einwohnerzahl lag per 31. Dezember 2005 bei 1'427, davon waren 137 Ausländer. Per Ende
Mai 2006 stieg die Zahl bereits wieder auf 1'451. Durch die Mutationen entstand der Eindruck, die
Einwohnerzahl gehe zurück, dem ist aber nicht so. Es gibt 813 Steuerpflichtige. 139 Kinder besuchten
die Schule und den Kindergarten in Bellikon, 67 Kinder gingen in einer anderen Gemeinde
zur Schule. Die Anzahl der versicherten Gebäude stieg um 8 auf 548.
Auch im Jahr 2005 fand ein Personalwechsel statt. Per 15. Juni 2005 trat Frau Esther Zwahlen als
Nachfolgerin von Frau Sabine Hänggi die Stelle als neue Schulsekretärin an. Auf den 1. August
2005 nahm Frau Esther Brodmann ihre Tätigkeit als Schulleiterin auf. Seit 1. Januar 2006 ist sie
gemäss Abstimmung vom Kanton angestellt. Im Weiteren amtet Frau Andrea Steger seit 1. Januar
als Waagmeisterin-Stellvertreterin.
Von den 788 eingereichten Steuererklärungen konnten 715 oder 87.9 % taxiert und 587 bzw.
72.2 % definitiv veranlagt werden. Die kantonalen Vorgaben konnten um mehr als 10 % überschritten
werden. Dafür gebührt der Steuerverwaltung der herzliche Dank für die gute Arbeit.
Auf vielfachen Wunsch aus der Bevölkerung wurden im Jahr 2005 Geschwindigkeitskontrollen auf
den Gemeindestrassen sowie der Kantonsstrasse durchgeführt. Auf den Dorfstrassen wurden 3
und nicht wie in der Einladung erwähnt, 35 Kontrollen durchgeführt. Auf der Kantonsstrasse erfolgten
8 Geschwindigkeitskontrollen. 6,4 % der kontrollierten Fahrzeuge fuhren auf den Dorfstrassen
und 4,1 % auf der Kantonsstrasse zu schnell.
Am 12. Dezember 2005 wurde die gemeindeeigene Parzelle beim Kindergarten im Rahmen der
vorgegebenen Kriterien der Einwohnergemeindeversammlung versteigert. 6 der 7 Parzellen haben
einen neuen Eigentümer gefunden.
Wichtige Bauvorhaben im Jahr 2005:
- Die Verlängerung der Stichstrasse hinter dem Gemeindehaus, welche gleichzeitig den neuen
Namen „Im Baumgarten“ erhalten hat,
- die Erschliessungsarbeiten beim gemeindeeigenen Bauland beim Kindergarten, die neue Erschliessungsstrasse
trägt den Namen „Gartenweg“,
- Beginn der Sanierungsarbeiten an der Oberen Hasenbergstrasse.
Im Namen des Gemeinderates danke ich allen, welche sich in irgendeiner Form zum Wohl der
Gemeinde eingesetzt haben und allen Einwohnerinnen und Einwohnern, welche pünktlich ihre
Steuern bezahlen.
Diskussion
Die Diskussion wird nicht verlangt.
T:\EWGV Nov 2006\P_2006-06-20.doc 127

Antrag
Der Rechenschaftsbericht 2005 sei zu genehmigen.
Beschluss
Der Rechenschaftsbericht 2005 wird einstimmig genehmigt.
T:\EWGV Nov 2006\P_2006-06-20.doc 128

Traktandum 3
24 20. Juni 2006
9.
Finanzen und Steuern
9.40.
Finanzwesen
9.40.8. Voranschläge, Gemeinderechnungen, Gemeindefinanzstatistik, Kreditabrechnungen,
Kassarevisionen
Genehmigung der Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2005
Die Finanzkommission hat die Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2005 geprüft. Diesbezüglich
wird auf den separaten Prüfungsbericht der Finanzkommission verwiesen. Die Rechnung und die
entsprechenden Erläuterungen sind in der Vorlage abgedruckt.
Referent:
Gemeindeammann Hans Peter Kurth
Anhand von Grafiken werden die Budget- und Rechnungsposten der Einwohnergemeinde einander
gegenübergestellt.
Aufwand
Allgemeine Verwaltung: Die Lohnkosten fielen niedriger aus, da keine externe Unterstützung benötigt
wurde.
Öffentliche Sicherheit: Beim Betreibungsamt war der Arbeitsaufwand grösser. Der Aufwand des
Sicherheitsdienstes Sisec fiel Fr. 5'000.00 günstiger aus. Beim Tanklöschfahrzeug fielen Unterhaltsarbeiten
an.
Bildung: Weniger Lohnkosten, obwohl das Pensum Kindergärtnerin erhöht wurde, Mehrkosten
beim Gerätehaus, weniger Kosten für Klassenfahrten und Schulreisen, tiefere Kosten bei Musikschule
und Lehrerbesoldung, höhere Kosten bei Energie (Heizölpreise gestiegen), Fr. 40'000.00
weniger Schulgelder an andere Gemeinden.
Gesundheit: Tieferer Defizitbetrag an das Kantonsspital Baden, bei den übrigen Kranken- und
Pflegeheimen wurden rund Fr. 42'000.00 weniger ausgegeben.
Soziale Wohlfahrt: Es musste weniger materielle Hilfe gewährt werden als budgetiert worden war.
Finanzen und Steuern: Mehr Ausgaben, aber auch höhere Abschreibungen.
Der Netto-Aufwand bei der Bildung beträgt rund 38 %, die Allgemeine Verwaltung liegt bei 20,6 %,
die Soziale Wohlfahrt macht 14,6 % aus. Rund 80 % der Gesamtkosten sind nicht direkt durch die
Gemeinde beeinflussbar, sondern aufgrund von Gesetzen, Dekreten und Gemeindeverbänden gebunden.
T:\EWGV Nov 2006\P_2006-06-20.doc 129

Ertrag
Gegenüber dem Budget liegt der Ertrag leicht höher.
Allgemeine Verwaltung und Öffentliche Sicherheit: Es wurden mehr Dienstleistungen getätigt und
damit mehr Amtsgebühren eingenommen (Baubewilligungen, Kanzleigebühren, Pässe, ID-Karten
etc.)
Bildung: Es wurde ein höherer Ertrag erreicht infolge Kantonsbeitrags von Fr. 21'000.00 an die Besoldung
der Kindergärtnerinnen und Einnahme von höheren Schulgeldern.
Umwelt/Raumordnung: Minderertrag aus falscher Budgetierung, da bei den Benützungsgebühren
Abwasser ein zu hoher Betrag von rund Fr. 25'000.00 eingesetzt wurde. Der Ertrag bei der Abfallbewirtschaftung
fiel höher aus.
Steuern: Weniger Gemeindesteuern von rund Fr. 118'000.00 eingenommen, Budget ausgeglichen
dank zusätzlichem Steuerertrag in anderen Sparten (höherer Aktiensteuerertrag, höhere Grundstückgewinnsteuern,
höhere Erbschafts- und Schenkungssteuern).
Laufende Rechnung Eigenwirtschaftsbetriebe
Wasserversorgung
Ertragsüberschuss von rund Fr. 128'000.00, budgetiert waren Fr. 155'930.00. Mehr Aufwand
(Wasserleitungsbrüche Fussweg Lindenweg und Hauptleitung nach Remetschwil, Hasenbergstrasse/Haldenstrasse,
alte Leitung im Fussweg Haldenächer erneuert).
Abwasserbeseitigung
Weniger Kosten infolge geringerer Sanierungskosten bei der ARA. Es war ein Aufwandüberschuss
budgetiert, dank weniger Ausgaben fiel der Aufwandüberschuss geringer aus.
Abfallbewirtschaftung
Geringere Kosten für die Abfallentsorgung (KVA, Murimoos), grösserer Erlös bei Grüngutvignetten
und Verkauf von Kehrichtsäcken, sodass aus dem budgetierten Aufwandüberschuss ein erfreulicher
Ertragsüberschuss von Fr. 13'577.85 wurde.
Investitionsrechnung
Einwohnergemeinde
Ausgaben: EDV-Investitionen bei Schule und Gemeindeverwaltung, Anteil an Bauamtsfahrzeug,
Restbeitrag an Haltestelle Mellingen-Heitersberg.
Einnahmen: Subventionen AVA, LIS, Perimeterbeiträge an Hasenbergstrasse, Kantonsbeitrag an
Aktualisierung des Bauzonenplanes.
Abwasserbeseitigung
Ausgaben: Beitrag an ARA (Einkauf Klärmschlammanlage Mellingen), Anteil an Bauamtsfahrzeug
Einnahmen: Anschlussgebühren.
Es resultiert bei einer Nettoinvestitionsabnahme von Fr. 82'66.00 und Abschreibungen/Fehlbetrag
von Fr. 95'712.00 ein Finanzierungsfehlbetrag von Fr. 13'046.00.
T:\EWGV Nov 2006\P_2006-06-20.doc 130

Wasserversorgung
Ausgaben: Anteil Bauamtsfahrzeug, Anteil Wasserleitung Ob. Hasenbergstrasse.
Einnahmen: Anschlussgebühren, Subvention Kanton.
Hier resultiert ein Finanzierungsüberschuss von Fr. 243'240.00.
Abfallbewirtschaftung
Keine Investitionen getätigt.
Es resultiert ein Finanzierungsüberschuss von Fr. 13'578.00.
Bestandesrechnung
Einwohnergemeinde
Es resultiert ein Finanzierungsüberschuss von laufender und Investitionsrechnung von
Fr. 591'106.00 anstelle eines Finanzierungsfehlbetrages von Fr. 73'523.00. Dies zeigt wiederum,
dass letztes Jahr wenig investiert wurde. Deshalb hat sich die Nettoverschuldung von
Fr. 452'123.00 auf Fr. -138'981.00 reduziert. Ebenfalls erfreulich ist, dass die langfristigen Schulden
um Fr. 1'000'000.00 auf neu Fr. 1'500'000.00 reduziert werden konnten und nach wie vor ein
Eigenkapital von Fr. 638'416.00 vorhanden ist.
Wasserversorgung
Neu ist das Guthaben bei der Einwohnergemeinde auf Fr. 100'986.00 (Fr. -142'254.00) angestiegen.
Abwasserbeseitigung
Das Guthaben bei der Einwohnergemeinde ist auf Fr. 1'552'794.00 (Fr. 1'565'840.00) gesunken.
Abfallbewirtschaftung
Das Guthaben bei der Einwohnergemeinde ist ebenfalls auf neu Fr. 49'503.00 (Fr. 35'925.00) angestiegen.
Eventual-Verpflichtung APK
Aus der Presse konnte entnommen werden, dass der Regierungsrat des Kantons die APK in ein
neues Modell überführen will (vom Leistungsprimat zum Beitragsprimat). Im Weiteren besteht bei
der APK eine massive Unterdeckung. Der Deckungsgrad liegt zurzeit bei 75,9 %. Für unsere Gemeinde
besteht ein Fehlbetrag von Fr. 706'955.00, der nachgeschossen werden muss, sobald das
Dekret wirksam wird. Viele Gemeinden im Kanton Aargau haben damit grosse Probleme. Es bestehen
auch viele Unsicherheiten im Gefüge der Finanzen beim Kanton resp. massive Finanzeinbrüche
bei den Gemeinden. Neben der APK sind folgende Überarbeitungen im Gange:
Neuer Finanzausgleich
Steuergesetzrevision
Finanz- und Lastenausgleich
Die Aktiven der Einwohnergemeinde belaufen sich auf Fr. 8'746'159.70. Die Veränderung gegenüber
dem Vorjahr liegt aufgrund der Abschreibungen im Verwaltungsvermögen bei rund
Fr. 700'000.00. Andererseits konnten die langfristigen Schulden von Fr. 2'500'000.00 auf
Fr. 1'500'000.00 reduziert werden.
T:\EWGV Nov 2006\P_2006-06-20.doc 131

Referent:
Präsident Finanzkommission Edgar Keller
Die Finanzkommission hat die Verwaltungs- und Bestandesrechnung in zwei Ganztages- und zwei
Abendsitzungen gründlich geprüft. An einer gemeinsamen Sitzung mit dem Gemeinderat konnten
offene Punkte bereinigt werden.
Allgemein kann gesagt werden, die Finanzen von Bellikon können als gut bezeichnet werden. Der
Nettosteuerertrag von 2005 erlitt einen Einbruch von Fr. 283'000.00. 2004 war ein ausserordentliches
Jahr. Gleichzeitig stieg der Nettoaufwand beträchtlich. Letztes Jahr ging der Nettoaufwand
zurück, jetzt ist er wieder gestiegen. Dies muss in Zukunft genauer beobachtet werden, auch im
Hinblick auf die Steuerfusssenkung. Der Steuerausstand beträgt 17,1 %. Nächstes Jahr soll dieser
Betrag weiter abnehmen. Die langfristigen Schulden konnten um Fr. 1'000'000.00 reduziert werden.
Die Finanzkommission dankt der Finanzverwalterin für die sehr gute Rechnungsführung und dem
Gemeinderat für den kostenbewussten Umgang mit den Gemeindefinanzen.
Die Finanzkommission empfiehlt die Rechnung zur Genehmigung.
Diskussion
Die Diskussion wird nicht benützt.
Antrag
Die Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2005 sei zu genehmigen.
Durchführung der Abstimmung durch Herrn Edgar Keller, Präsident der Finanzkommission:
Beschluss
Die Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2005 wird einstimmig genehmigt.
Gemeindeammann Hans Peter Kurth dankt der Finanzverwalterin für die zuverlässige und sorgfältige
Führung der Rechnung und der Finanzkommission für die sorgfältige Prüfung und die konstruktiven
Anträge.
T:\EWGV Nov 2006\P_2006-06-20.doc 132

Traktandum 4 a)
25 20. Juni 2006
9.
Finanzen und Steuern
9.40.
Finanzwesen
9.40.8. Voranschläge, Gemeinderechnungen, Gemeindefinanzstatistik, Kreditabrechnungen,
Kassarevisionen
Kreditabrechnung "Erneuerung der Steuerung in den Wasserversorgungsanlagen"
Die Einwohnergemeindeversammlung bewilligte am 5. Juni 2001 einen Kredit von Fr. 20'000.00 für
die Planung der Steuerungserneuerung der Wasserversorgungsanlagen. An der Einwohnergemeindeversammlung
vom 29. November 2002 wurde ein Verpflichtungskredit von Fr. 400'000.00
für die Erneuerung der Steuerung gesprochen. Mit diesem Betrag wurde die Fernsteueranlage der
Wasserversorgung saniert und auf den neuesten technischen Stand gebracht.
Gemäss Abrechnung betragen die Bruttoanlagekosten Fr. 314'530.40. Die Kreditabrechnung
schliesst demzufolge mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 105'469.60 oder 25.11 % ab.
Nach Abzug der bezogenen Vorsteuern von Fr. 21'974.40 und der Einnahmen von Fr. 8'769.40 belaufen
sich die Nettoinvestitionen auf Fr. 283'786.60.
Die Kreditunterschreitung resultiert daher, weil vor allem bei der Leitwarte und der neuen Entleerungsleitung
Kosten eingespart werden konnten. Ein weiterer Grund ist das gute Ergebnis des
Submissionsverfahrens.
Bezüglich der Details wird auf das nachfolgende Titelblatt der Kreditabrechnung verwiesen.
T:\EWGV Nov 2006\P_2006-06-20.doc 133

Verpflichtungskredit
Objekt
Kreditabrechnung
Fr. 20'000.00
Fr. 400'000.00
Planung Steuerungserneuerung Wasserversorgungsanlagen
Erneuerung Steuerung Wasserversorgungsanlagen
Beschluss Gemeindeversammlung vom 05. Juni 2001 bzw. 29. November 2002
1 Bruttoanlagekosten
Aktivierung auf Konto 1.1280.07 2003 Fr. 200'087.15
2004 Fr. 89'746.15
2005 Fr. 2'722.70
Fr.
292'556.00
zuzüglich bezogene Vorsteuer
Total Bruttoanlagekosten
Fr.
Fr.
21'974.40
314'530.40
2 Kreditvergleich
Verpflichtungskredit
Fr.
420'000.00
+ ausgewiesene Teuerung Fr.
0.00
Kreditunterschreitung
Fr.
Fr.
420'000.00
105'469.60
3 Einnahmen
Passivierung auf Konto 1.2280.02 2005 Fr. 9'435.90
2005 Fr. -666.50
Fr.
8'769.40
Abzüglich mutmassliche Vorsteuerabzugskürzung Fr.
0.00
Einnahmen
Fr.
8'769.40
4 Nettoinvestition
Bruttoanlagekosten ohne bezogene Vorsteuern
Einnahmen
Nettoinvestition
Fr.
Fr.
Fr.
292'556.00
8'769.40
283'786.60
T:\EWGV Nov 2006\P_2006-06-20.doc 134

Traktandum 4 b)
26 20. Juni 2006
9.
Finanzen und Steuern
9.40.
Finanzwesen
9.40.8. Voranschläge, Gemeinderechnungen, Gemeindefinanzstatistik, Kreditabrechnungen,
Kassarevisionen
Kreditabrechnung "Schule ins Internet"
Die Einwohnergemeindeversammlung bewilligte am 28. November 2003 die 1. Tranche eines Kredits
von Fr. 50'000.00 für das Projekt „Schule ins Internet“. An der Einwohnergemeindeversammlung
vom 26. November 2004 wurde eine 2. Tranche von Fr. 35'000.00 bewilligt.
Gemäss Abrechnung betragen die Bruttoanlagekosten Fr. 82'620.00. Die Kreditabrechnung
schliesst mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 2'380.00 oder 2.80 % ab.
Bezüglich der Details wird auf das nachfolgende Titelblatt der Kreditabrechnung verwiesen.
T:\EWGV Nov 2006\P_2006-06-20.doc 135

Verpflichtungskredit
Objekt
Kreditabrechnung
Fr. 50'000.00
Fr. 35'000.00
Schule ins Internet
Beschluss Gemeindeversammlung vom 28. November 2003/26. November 2004
1 Bruttoanlagekosten
Aktivierung auf Konto 1.1146.02 2004 Fr. 47'666.45
2005 Fr. 34'953.55
Fr.
82'620.00
Total Bruttoanlagekosten
Fr.
82'620.00
2 Kreditvergleich
Verpflichtungskredit
Fr.
85'000.00
+ ausgewiesene Teuerung Fr.
0.00
Kreditunterschreitung
Fr.
Fr.
85'000.00
2'380.00
3 Einnahmen
Passivierung auf Konto Fr.
0.00
Fr.
0.00
Ausstehende Subventionen:
keine Fr.
0.00
Effektive Einnahmen Fr.
0.00
4 Nettoinvestition
Bruttoanlagekosten ohne bezogene Vorsteuern
Fr.
82'620.00
Effektive Einnahmen Fr.
0.00
Nettoinvestition
Fr.
82'620.00
T:\EWGV Nov 2006\P_2006-06-20.doc 136

Referent:
Gemeindeammann Hans Peter Kurth
Die Kreditabrechnung „Erneuerung der Steuerung Wasserversorgungsanlagen“ besteht aus zwei
Krediten. Einerseits wurde am 5. Juni 2001 ein Kredit von Fr. 20'000.00 und andererseits am
29. November 2002 ein Kredit von Fr. 400'000.00 gesprochen. Die Bruttoanlagekosten haben
glücklicherweise nur Fr. 314'530.40 betragen, daher gelang eine grosse Kreditunterschreitung von
Fr. 105'469.60. Dies ist nicht auf eine schlechte Planung zurückzuführen, sondern auf eine Kosteneinsparung
bei der Leitwarte und der neuen Entleerungsleitung. Zum guten Ergebnis trug auch
das optimale Submissionsverfahren bei.
Auch die Kreditabrechnung „Schule ins Internet“ besteht aus zwei Kredittranchen. Einerseits wurden
Fr. 50'000.00 am 28. November 2003 und andererseits Fr. 35'000.00 am 26. November 2004
bewilligt. Die Bruttoanlagenkosten betragen Fr. 82'620.00 und die Kreditunterschreitung somit
Fr. 2'380.00. Die Kreditabrechnung entspricht demzufolge dem Rahmen des bewilligten Kredites.
Edgar Keller, Präsident Finanzkommission: Die Finanzkommission hat beide Kreditvorlagen geprüft.
Die Kreditunterschreitungen sind ausreichend begründet und es sind keine weiteren Bemerkungen
dazu.
Diskussion
Die Diskussion wird nicht verlangt.
Der Vorsitz bei den Abstimmungen wird vom Präsidenten der Finanzkommission geführt.
Abstimmung
Antrag Traktandum 4 a)
Die Kreditabrechnung „Erneuerung der Steuerung in den Wasserversorgungsanlagen“ sei zu genehmigen.
Beschluss
Der Antrag des Gemeinderates wird einstimmig genehmigt.
Antrag Traktandum 4 b)
Die Kreditabrechnung „Schule ins Internet“ sei zu genehmigen.
Beschluss
Der Antrag des Gemeinderates wird einstimmig genehmigt.
T:\EWGV Nov 2006\P_2006-06-20.doc 137

Traktandum 5
27 20. Juni 2006
1.
Oeffentliche Sicherheit
1.02.
Bürgerrecht
1.02.2. Einbürgerungen, Bürgerrechtsentlassungen
Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Parrino, Andrea, seine Ehefrau
Parrino geb. Migliorato, Enzina, sowie die beiden Kinder Parrino, Leonardo
und Parrino, Valentina, italienische Staatsangehörige, wohnhaft in 5454
Bellikon, Bruggmoosstr. 29
Es bewerben sich um die Einbürgerung in der Schweiz, im Kanton Aargau und um Erteilung des
Gemeindebürgerrechts der Gemeinde Bellikon:
Parrino, Andrea, geb. 21.06.1959,
seine Ehefrau
Parrino geb. Migliorato, Enzina, geb.
05.04.1960,
sowie die beiden Kinder
Parrino, Leonardo, geb. 06.05.1994 und
Parrino, Valentina, geb. 10.10.1996,
italienische Staatsangehörige, wohnhaft in 5454
Bellikon, Bruggmoosstrasse 29.
Das Ehepaar Parrino wohnt seit über 30 Jahren in der Schweiz. Die beiden Kinder sind in der
Schweiz geboren. Die Familie zog am 1. April 1999 nach Bellikon und bewohnt hier ein eigenes
Reiheneinfamilienhaus.
Herr Parrino arbeitet seit 1982 bei der Firma Soudronic AG in Bergdietikon als Maschinenbediener,
Lagerist und Sager. Frau Parrino ist Hausfrau und arbeitet nebenbei als Raumpflegerin in zwei privaten
Haushalten. Die Kinder Leonardo und Valentina besuchen in Bellikon die Primarschule.
Der Gemeinderat hat die nötigen Erhebungen getroffen, und es war nichts Nachteiliges über Familie
Parrino zu vernehmen. Die Einbürgerungsvoraussetzungen sind erfüllt.
Der Gemeinderat konnte sich in einem persönlichen Gespräch mit Familie Parrino vergewissern,
dass die Gesuchsteller bestens Schweizerdeutsch sprechen, mit den hiesigen Lebensgewohnheiten
sehr vertraut und voll assimiliert sind. Es sprechen keine Gründe gegen eine Einbürgerung.
Der Gemeinderat befürwortet diese Einbürgerung und hat die Einbürgerungsgebühr gestützt auf §
2 der Verordnung über die Gebühren für die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts vom 16. November
2005 auf Fr. 2'000.00 festgesetzt.
T:\EWGV Nov 2006\P_2006-06-20.doc 138

Referent:
Gemeindeammann Hans Peter Kurth
Das Ehepaar Parrino wohnt seit über 30 Jahren in der Schweiz. Beide Kinder sind in der Schweiz
geboren. Die Familie ist seit April 1999 in Bellikon wohnhaft und bewohnt an der Bruggmoosstrasse
ein Reiheneinfamilienhaus. Der Gemeinderat hat alle erforderlichen Erhebungen getroffen und
konnte nichts Nachteiliges über Familie Parrino vernehmen. In einem persönlichen Gespräch wurde
festgestellt, dass alle Familienmitglieder bestens Schweizerdeutsch sprechen, mit den hiesigen
Lebensgewohnheiten vertraut und voll assimiliert sind. Der Gemeinderat empfiehlt vorbehaltlos die
Einbürgerung.
Diskussion
Die Diskussion wird nicht verlangt.
Familie Parrino verlässt für die Abstimmung das Gemeindeversammlungslokal.
Antrag
Andrea und Enzina Parrino sowie den beiden Kindern Leonardo und Valentina sei das Bürgerrecht
der Einwohnergemeinde Bellikon zuzusichern.
Abstimmung
Der Antrag des Gemeinderates wird mehrstimmig bei einer Enthaltung genehmigt.
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Traktandum 6
28 20. Juni 2006
0.
Allgemeine Verwaltung
0.11.
Legislative
0.11.2. Gemeindeversammlungen
Verschiedenes und Umfrage
Robert Schär: Ich habe gehört, dass der Veloweg wieder aktiviert werden soll. Sind Anfragen von
der Nachbargemeinde oder vom Kanton eingegangen
Gemeindeammann Hans Peter Kurth: Wir sind seitens Kanton nicht angefragt worden, sondern es
geht um das bald 10-jährige Projekt einer Fuss- und Wanderwegverbindung zwischen Bellikon und
Widen. Dieses Projekt haben wir nun ernsthaft an die Hand genommen und hoffen, diese Verbindung
in der nächsten Zeit realisieren zu können. Dies ist ein gemeinsames Projekt zwischen Widen
und Bellikon.
Robert Schär: Ist die Streckenführung bereits festgelegt
Gemeindeammann Hans Peter Kurth: Es bestehen diesbezüglich Pläne. Wir sind mit den betroffenen
Landeigentümern im Gespräch. Die Gemeinde Widen hat bereits ein Teilstück realisiert, nun
geht es um das Stück oberhalb „Imbismatt“ bis „Breitehof“. Der Weg soll beim Bauernhof der Familie
Grütter vorbeiführen.
Robert Schär: Ich bin mir nicht sicher, ob ein Veloweg auf dieser Höhe überhaupt benützt wird.
Gemeindeammann Hans Peter Kurth: Es handelt sich nicht primär um einen Veloweg, sondern um
eine Fusswegverbindung, welche auch mit dem Velo benützt werden kann. Es wird ein Naturbelag
favorisiert. Der Weg kann nicht mit der Veloverbindung Oberrohrdorf-Staretschwil-Fislisbach verglichen
werden. Primär ist eine Fusswegverbindung geplant.
Anton Monn: Gehe ich richtig in der Annahme, dass die Gemeinde Bellikon Ende Jahr keine langfristigen
Schulden mehr aufweisen wird
Gemeindeammann Hans Peter Kurth: Diese Annahme ist richtig.
Elsbeth Specht: Ich bedanke mich im Namen der Kulturkommission Bellikon, welche neu ins Leben
gerufen wurde, bei allen, dass an der letzten Budgetgemeindeversammlung ein Beitrag gesprochen
wurde. Unser erster Anlass, der Kinoevent „Mein Name ist Eugen“ ist erfolgreich über die
Bühne gegangen. Von den vorhandenen 75 Plätzen wurden 63 verkauft. Wir sind sehr stolz darauf
und werden einen weiteren Anlass in diesem Jahr organisieren. Dieser findet im November statt
und wird ein Live-Konzert sein. Ich hoffe wiederum auf ein zahlreiches Erscheinen, damit auch dieser
Anlass ein Erfolg wird.
Josef Monn: Trifft es zu, dass die 7. Parzelle beim Kindergarten nicht verkauft wurde
Gemeindeammann Hans Peter Kurth: Die vorderste Parzelle von der Einfahrt Gartenweg gesehen,
ist noch nicht verkauft. Der Interessent hat sein Angebot zurückgezogen. Der Gemeinderat hat beschlossen,
im Moment den Verkauf dieser Parzelle nicht zu forcieren, sondern den Bauplatz als
Installationsplatz für die anderen sechs Bauherren zur Verfügung zu stellen. Dies ist eine weitere
Dienstleistung der Gemeinde an die Bauherrschaften.
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Die Diskussion wird nicht weiter verlangt.
Referent:
Gemeindeammann Hans Peter Kurth
Leitbild
Der Gemeinderat hat aufgrund der neuen Legislaturperiode 2006/2009, aber auch aufgrund der
neuen Zusammensetzung im Gemeinderat, am 2./3. Juni 2006 eine Klausurtagung durchgeführt.
Wir haben uns intensiv mit der Zukunft der Gemeinde auseinandergesetzt. Der Gemeinderat
möchte bei der definitiven Festlegung des Leitbildes die Bevölkerung miteinbeziehen und lädt alle
deshalb heute schon zum Diskussionsabend vom 19. September 2006, 19.30 Uhr, in die Turnhalle
ein. In der nächsten Ausgabe der Bergpost wird diese Vorabinformation ausführlich beschrieben
und im Verlaufe des Augustes über den Rahmen des Leitbildes näher informiert.
Ersatzwahl Schulpflege
Frau Nicole Kattrup hat aus familiären Gründen den vorzeitigen Rücktritt als Mitglied der Schulpflege
und der Kreisschulpflege bekannt gegeben. Somit haben wir eine Vakanz bei der Schulpflege
und der Kreisschulpflege. Gemeinderat und Schulpflege haben mit grossem Bedauern, aber
auch mit Verständnis, von der Demission Kenntnis genommen. Ich lade sie alle ein, sich Gedanken
über Kandidaten für die Neuwahl zu machen. Die Ersatzwahl ist auf den 24. September 2006
angesetzt. Sinnvollerweise wird die Vakanz bei der Kreisschulpflege wiederum durch ein Mitglied
der Schulpflege abgedeckt.
Schluss der Versammlung: 21.10 Uhr
Orientierung über Hochwasserschutzkonzept
Referent:
Paul Hardegger
Es war bereits letztes Jahr vorgesehen, diese Informationsveranstaltung durchzuführen. Diese
musste jedoch kurzfristig abgesagt werden.
Man könnte meinen, dass Hochwasser in Bellikon doch eher selten vorkommt. Es hat ja kein Gewässer
in Bellikon. Und trotzdem besteht ein Hochwasserproblem. Mein Referat enthält folgende
Bereiche:
• Ursprüngliche Entwässerung
• Heutige Problematik
• Grundideen des Konzeptes
• Lösungsvorschlag
• Lösungsgrundsätze
• Grundlagen (Niederschlagsdaten)
• Optimierungssystem (Sept. 2003, basierend auf Studienarbeiten, Vernehmlassung durch Gemeinderat)
• Optimierungssystem, welches hauptsächlich mit der Landwirtschaft diskutiert wurde
• Diverse Kostenvergleiche
• Kosten – Wertschöpfung
• Stand der Arbeiten
• Weiteres Vorgehen
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In Bellikon besteht die Situation, dass relativ viele Feuchtgebiete und Sümpfe, offene Wasserflächen
etc. vorhanden sind. In diesen Mulden und Talsenken konnte sich das Wasser sammeln. Es
war ein bedeutender natürlicher Rückhalt im System vorhanden, eingebettet in Moränenmaterial.
Dadurch sind zahlreiche kleine Bäche und Rinnsale entstanden und dies führte zu einer gut geregelten
Weiterableitung ins Reusstal.
Anhand einer Karte von Bellikon aus dem Jahre 1840 schildert Herr Hardegger die Situation in
diesem Zeitraum. Interessant ist das bereits vorhandene Gewässersystem. Dieses ursprüngliche
Gewässersystem ist heute nicht mehr vorhanden. Wesentliche Änderungen erfolgten nach dem
2. Weltkrieg. Aus Wiesland wurden Ackerflächen und damit wurde intensiv Landwirtschaft betrieben.
Dadurch wurde ein umfangreiches Drainagesystem eingeführt. Im oberen Teil des Dorfes ist
das umfangreiche Drainagenetz sichtbar. Heute kann dieses seine Funktion zum Teil nicht mehr
wahrnehmen.
Anhand einer Schadenskarte informiert Herr Hardegger über die diversen Hochwasserereignisse.
Gründe dafür sind die Bodenverdichtung infolge intensiver Landwirtschaft und durch die Besiedlung
ist mehr Oberflächenwasser entstanden. Sobald die Rohre teilweise verstopft sind, erfüllen
sie ihren Zweck nicht mehr. Die Durchlasskapazitäten sind zu klein und verstopfen deswegen öfter.
Auch der Gewässerunterhalt wird zuwenig systematisch durchgeführt. Ein wichtiger Punkt ist
aber der enorme Zuwachs von Siedlungsfläche. Bellikon wächst und dadurch entstehen vermehrt
Probleme.
Herr Hardegger legt Fotos von Überschwemmungen in den 90-er-Jahren im Ortsteil Hausen auf.
Es kann jederzeit wieder eine solche Situation entstehen. Deswegen wurde die Hochschule Rapperswil
angefragt, was dagegen unternommen werden kann. Einerseits ist die Landwirtschaft betroffen,
es gehen Kulturen verloren. Auf der anderen Seite kamen die Versicherungen auf die Gemeinde
zu und wollten die Schäden nicht mehr übernehmen. Es stellte sich die Frage, wer die Sache
in die Hand nehmen muss, die Landwirtschaft, die Grundeigentümer oder die Gemeinde. Es
besteht die Tendenz, dass dies eine Aufgabe der Gemeinde sein soll. Auch auf Seiten der Bevölkerung
besteht ein Recht, die Situation zu verbessern. Sandsäcke sind ein Mittel, führen jedoch
dazu, dass das Wasser zum Nachbarn geleitet wird.
Die Schwerpunkte sind:
Reduktion der Hochwasserspitzen
Erhöhung der Abflusskapazitäten
Gezielter Objektschutz
Lösungsgrundsätze
Das heutige System besteht aus Drainagen und Schächten. In Ausnahmesituationen kommt es zu
Verstopfungen. Das neue System sieht vor, die Hauptrinne offen zu legen und mit genügend Kapazität
auszuweisen. Dies ist ein Hauptargument um zu handeln. Für das Zurückhalten von Hochwasser
bieten sich Rückhaltebecken an. Man kann aber auch bei der Planung einer grösseren
Überbauung unterirdischen Stauraum vorsehen. Wichtig ist der Unterhalt der Durchlässe, dass bei
einem Hochwasser die Rohre nicht gleich verstopft werden. Wir versuchten, Szenarien zu entwickeln,
welche diesem System zugrunde liegen. Dabei gehen wir von 100-jährigen Niederschlagsereignissen
aus. Dies ist eine hohe Anforderung.
Als ersten Schritt unserer Arbeit haben wir die Abflusskapazität der Durchlässe überprüft. Das Resultat
sieht so aus, dass bei einem 100-jährigen Ereignis kein einziger Durchlass mehr funktioniert.
Einerseits sind die Durchlässe in einem baulich einwandfreien Zustand und müssten nicht ersetzt
werden, andererseits besteht ein Kapazitätsproblem, wenn keine weiteren Massnahmen ergriffen
werden. Aus diesen Erkenntnissen entstand das 1. Optimierungssystem, indem Gewässer wieder
ausgedolt, Hauptstränge der Drainagen an die Oberfläche genommen und insbesondere Rückhalteräume
beim Wald sowie drei bis vier im unteren Teil beim Schützenhaus geschaffen werden,
was im Rahmen einer Neuüberbauung sehr gut realisierbar wäre. Diese Variante entspricht einem
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optimalen System. Diesen Vorschlag haben wir beim Gemeinderat im Jahre 2003 vorgestellt. Es
würde einen maximalen Hochwasserschutz bieten und die Landwirtschaftsfläche nur minimal zerstückeln.
Auch im Rahmen der Nachhaltigkeit wurde das Projekt beurteilt.
Wir mussten trotzdem feststellen, dass die Landwirtschaft sehr stark tangiert wäre. Es war uns
klar, dass diese Variante eher einem Wunschdenken entspricht, und diese Vermutung hat sich
auch bestätigt. Aufgrund der Diskussionen im Gemeinderat und vor allem der Information der
Landwirtschaftsvertreter wurde das Projekt nochmals optimiert. Es wurden verschiedene Vorschläge
unterbreitet, welche eine Optimierung im Wald vorsahen. Eine Ableitung in ein Feuchtgebiet
würde die Situation bereits sehr entlasten. Im Weiteren wurde beantragt, den Rückhalteraum
nicht im Landwirtschaftsgelände, sondern im Wald zu installieren. Die verschiedenen Gewässer
würden damit reduziert. Ein Anliegen betraf auch den Schutz des ganzen Gemeindegebietes, womit
Zusätze vorgesehen wurden. Mit diesem System wäre Bellikon auf der sicheren Seite. Im Wald
würde ein erster Gefahrenherd abgewendet, eine zweite Möglichkeit besteht vor dem Siedlungsgürtel.
Dieser Vorschlag dient weniger dem Natur- und Landschaftsschutz, dafür ist er ausbaufähig
in Richtung des optimalen Systems. Diese Variante wird von der Landwirtschaftskommission und
den Landwirtschaftsvertretern mehr oder weniger getragen.
Mittels Plan wird das Drainagenetz aufgezeigt, wo die einzelnen Leitungen dem neuen System angeschlossen
werden. Wissenschaftlich kann gesagt werden, dass in der Schweiz nirgends so viele
Rückhaltebecken bestehen. Das vorgeschlagene System steht aber in Relation zu den bestehenden
Rückhaltemassnahmen, welche in der Schweiz vorhanden sind.
Neben dieser Variante schlägt die Hochschule Rapperswil vor, die Hochbauplanung entsprechend
auszurichten. Die Situation kann sich aber schnell ändern. Im Weiteren sieht die Hochschule eine
Optimierung beim Meteorsystem. Begleitet dazu sollten die Bauvorschriften angepasst werden. Ev.
sollte auch die Landwirtschaft die Bewirtschaftung ändern. Der Hochwasserschutz sollte bei jeder
grösseren Überbauung miteinbezogen werden. Falls dieses Projekt realisiert wird, sind verschiedene
Etappen vorgesehen. Als erste Etappe sind alle Massnahmen im Wald geplant, anschliessend
jene unterhalb des Waldes liegenden und zum Schluss die Massnahmen unmittelbar vor dem
Siedlungsgürtel. Die Baukosten sehen bei einem geringen Ausbau Kosten von ca. Fr. 750'000.00,
Becken ca. Fr. 700'000.00, Vergrösserung der Durchlässe ca. Fr. 1'800'000.00 (Alternative), Drainagenetz
erneuern ca. Fr. 2'000'000.00 (Alternative).
Betreffend Wertschöpfung wurden drei Varianten untersucht. Das Drainagenetz könnte für
Fr. 2'000'000.00 erneuert werden, das Problem wäre jedoch nicht gelöst. Das Hochwasserproblem
würde weiterhin bestehen. Es wäre aber auch möglich, die Durchlässe zu vergrössern, dies wäre
eine relativ teure Lösung. Die Rückhaltemassnahmen sind in Kombination mit Drainagenerneuerungen
relativ kostengünstig und von der Wertschöpfung aus gesehen eine vernünftige Sache. Wir
empfehlen Variante C als beste Wertschöpfung. Das Drainagesystem (Variante A) müsste über die
Landwirtschaft und die Gemeinde finanziert werden, bei Variante B könnten Anträge bei Bund und
Kanton gestellt werden und bei Variante C könnten bis zu 60 % Beiträge beantragt werden.
Es besteht die Möglichkeit, das Landwirtschaftsland mit Rückhaltebecken beim Landwirt zu belassen,
dieser kann das Land jedoch nicht mehr in derselben Art bewirtschaften wie bis anhin, es besteht
allerdings die Möglichkeit von Bewirtschaftungsbeiträgen, ökologische Qualitätsförderung,
Vernetzungsbeiträge oder auch Unterhaltszahlungen. Es ist deshalb notwendig, mit den Landwirten
ins Gespräch zu kommen. Eine weitere Variante wäre ein Abtausch, Realersatz, oder Lösungen
im Rahmen von Bauvorhaben.
Am 6. Februar 2006 wurden die verschiedenen Varianten mit dem Gemeinderat diskutiert. Der
Gemeinderat hat das Konzept als gut erachtet und die heutige Infoveranstaltung organisiert. Es
besteht eine erste Kontaktaufnahme mit dem Kanton. Als nächster Schritt werden wir dem Kanton
ein Berichtsexemplar mit Fragekatalog zusenden und anschliessend besprechen. Dabei werden
auch die Kosten, insbesondere die Kostentragung, angesprochen. Anschliessend sind eine Ausar-
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eitung des Projektes und die Umsetzung gemäss Vorlagen der eingesetzten Kommission, Gemeinderat
und Bevölkerung vorgesehen.
Ich möchte mich ganz herzlich bedanken, dass wir eine solch interessante Arbeit ausführen konnten.
Anton Monn: Das grösste Hochwasser, welches ich erlebt habe, war im September 1968. Seither
war Bellikon von richtigen Hochwassern verschont. Bezüglich der Bauvorschriften ist zu sagen,
dass Giebeldächer verboten und nur noch Flachdächer mit Begrünung bewilligt werden sollten.
Dadurch hätten wir ein grosses Problem weniger. Auch bei der Landwirtschaft müsste ein Umdenken
stattfinden und auch mal ein Grasstreifen stehen gelassen werden, damit das Wasser nicht
einfach hinunterläuft.
Paul Hardegger: Der Schadenskataster geht ins Jahr 1968 zurück. Wir haben auch festgestellt,
dass die Hochwasser immer in Kombination mit weiteren Umständen, z.Bsp. sehr nasser Boden,
Schnee, etc.) eingetreten sind. Ich gebe Ihnen Recht, der Hochwasserschutz sollte einfach in den
Bauvorschriften und der Gesamtplanung berücksichtigt werden. Die Versickerung des Wassers ist
gut und recht, läuft aber u.U. direkt auf das Nachbargrundstück. Es ist nicht möglich, an jedem Ort
beliebig viel Wasser versickern zu lassen. Der Gemeinderat sollte auch im Rahmen des Leitbildes
darauf achten, dass vermehrt auf diesen Aspekt geachtet wird. Ich weise sie aber darauf hin, dass
heute eine gefährliche Situation entstehen kann, wenn zum Beispiel zuerst Schnee und anschliessend
durch eine Erwärmung weiterer Niederschlag fällt. Das Hochwasserproblem kann nicht mit
einer zukünftigen Planung gelöst werden. Sie müssen bereits jetzt Massnahmen treffen, da im
Moment ein schlechter Schutz besteht. Es hat keinen Sinn, dieses System innerhalb eines Jahres
zu realisieren. Bei der Ursache im Wald muss begonnen werden. Wie war denn die Situation im
Jahr 1968
Anton Monn: Es begann um ca. 16.00 Uhr konstant und intensiv zu regnen und die Niederschläge
hielten die ganze Nacht und am Samstag an. Kurz nach dem Mittag konnte das Wasser nicht mehr
geschluckt werden.
Walter Hauenstein: Es wurde gesagt, dass seit dem Start dieser Untersuchungen kein Hochwasser
mehr stattgefunden hat. Im April/Mai dieses Jahres hatten wir eine ähnliche Situation wie in
den 90-er-Jahren. Die Regenfälle waren sehr lokal und zeitlich kurz. Es regnete ca. eine halbe
Stunde und die Böden waren noch nicht gesättigt. Trotzdem sind im Gebiet Hausen die Kartoffelfelder
abgerutscht. Es kam wieder aus dem Wald. Es entstanden keine grösseren Schäden, da der
Regen nur kurz dauerte. Es war erstaunlich, wie rasch die Böden das Wasser nicht mehr schlucken
konnten.
Paul Hardegger: Ich wollte nicht sagen, dass in der Zwischenzeit keine Ereignisse mehr stattgefunden
haben.
Robert Schär: Wir haben die Situation, dass das Wasser auf der offenen Fläche oberhalb unserer
Liegenschaft herabläuft und sich in einem Trichter konzentriert. Dies ist unmittelbar neben dem
Baugebiet. Ich bin von ihren Vorschlägen begeistert. Ich frage mich aber, ob dies bei uns angewendet
werden kann. Die bestehende Drainage ist aus dem Jahr 1940 und teilweise wird sie gespült.
Der Schlauch kommt jedoch manchmal nicht durch. Ich sehe als einzige Lösung, dass diese
Drainage ersetzt wird.
Paul Hardegger: Generell geht man davon aus, dass eine Drainage 40 Jahre alt wird. Diese Drainage
wird in diesem Bereich liegen. In Bellikon kommt noch das Problem dazu, dass hier sehr
kalkhaltiges Wasser vorhanden ist und damit zusätzlich die Rohre verstopft. Wir sagen nicht, dass
die Drainagen grundsätzlich abgeschafft werden sollen, da diese immer noch einen gewissen Wert
haben und erhalten werden sollten. Wir schlagen eine Kombination von offenen Gewässern mit
Anschluss der bestehenden Drainagen vor. Die Haupttransportleitungen, welche in einem schlech-
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teren Zustand sind als die übrigen, sollten ersetzt werden. Wir setzen weiterhin auf die Drainagen.
Es ist davon auszugehen, dass verschiedene Drainagen in den nächsten 10 – 20 Jahren ersetzt
werden müssen. Unser Konzept basiert neu auf offenen Wasserläufen, das Wasser aus den Drainagen
geht nicht mehr in einen Schacht, sondern in einen offenen Wasserlauf. Dadurch sieht man,
wenn Gegenstände darin liegen. Dieses System soll verhindern, dass es zu Hochwasser kommt.
Peter Specht: Wieviel m3 Wasser kommen in einer Extremsituation den Hang hinunter
Paul Hardegger: Unsere Berechnungen gehen von ca. 10 – 15 m3/Sek. Wasser aus. Die Durchlässe
sind in der Grössenordnung von 1 - 2 m3. Wir haben dabei die Kapazitäten der kleinsten
Durchlässe berücksichtigt.
Gemeindeammann Hans Peter Kurth dankt Herrn Hardegger für die Informationen. Dieses Thema
wird uns in der nächsten Zeit immer wieder beschäftigen und wir werden zu gegebenem Zeitpunkt
wieder informieren. Ich danke auch der Landwirtschaftskommission, welche Anschauungsmaterial
zum Thema Drainagesystem aufgebaut hat.
Gemeindeammann Hans Peter Kurth dankt den Anwesenden herzlich für die Teilnahme an der
Einwohnergemeindeversammlung und freut sich auf eine rege Beteiligung an der 1. August-Feier.
Der Gemeindeapéro findet voraussichtlich am 10. November 2006 in der Aula und die Einwohnergemeindeversammlung
am 24. November 2006 statt. Anschliessend an die Versammlung sind alle
zum Apéro eingeladen.
Schluss: 21.50 Uhr
Für getreues Protokoll:
NAMENS DES GEMEINDERATES
Der Gemeindeammann: Die Gemeindeschreiberin:
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