LKD 09 Checkliste Finanzkontrolle AF 2.3 Kultur - Regio 13
LKD 09 Checkliste Finanzkontrolle AF 2.3 Kultur - Regio 13
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Europäischer Fonds für<br />
<strong>Regio</strong>nale Entwicklung<br />
Referenzdokument <strong>LKD</strong> <strong>09</strong>, Version 1<br />
CHECKL IISTE F IINANZKONTROLLE<br />
Aktionsfeld <strong>2.3</strong> Aktivität 1 "<strong>Kultur</strong>leitprojekte"<br />
<strong>Regio</strong>nale Wettbewerbsfähigkeit OÖ 2007-20<strong>13</strong><br />
Prüfbericht für die EFRE-Finanzkontrollstellen i. R .d. Programmabwicklung "<strong>Regio</strong>nale Wettbewerbsfähigkeit OÖ 2007-20<strong>13</strong>"<br />
Verantwortliche Förderstelle <strong>Regio</strong> <strong>13</strong><br />
Amt der OÖ. Landesregierung<br />
Direktion <strong>Kultur</strong><br />
Bahnhofplatz 1, 4021 Linz<br />
Datum<br />
Geschäftszahl EFRE-Genehmigung<br />
Code EFRE-Monitoring<br />
Projekttitel<br />
Förderungsempfänger(in)<br />
Kleinstunternehmen* * kleines Unternehmen mittleres Unternehmen* Großunternehmen*<br />
*gemäß der Definition für KMU der Europäischen Union (bitte zutreffendes ankreuzen)<br />
Genehmigungscheckliste liegt vor ja nein<br />
Zum Vorsteuerabzug berechtigt ja nein<br />
Allgemeine Daten: <br />
Was wird in dieser Aktion gefördert<br />
(generelle Ziele)<br />
Verwaltungsbehörde<br />
Strategie:<br />
Umsetzung von innovativen regionalen <strong>Kultur</strong>leitprojekten zur Steigerung der regionalen Attraktivität und der Wertschöpfung der regionalen<br />
Unternehmen<br />
Wissenschaftliche Begleitung und Evaluierung der regionalwirtschaftlichen Effekte<br />
Gebündelte Vermarktung des innovativen Mehrwerts der <strong>Kultur</strong>projekte<br />
Aktivitäten:<br />
<strong>Kultur</strong>leitprojekte mit regionalwirtschaftlicher Impulswirkung<br />
Standort-Marketing unter Nutzung des kulturellen Mehrwerts (z. B. Weltkulturerbe-Label)<br />
Studien und Evaluierungen zur Weiterentwicklung des Ansatzpunktes <strong>Kultur</strong> – <strong>Regio</strong>nale Wettbewerbsfähigkeit<br />
Amt der Oberösterreichischen Landesregierung, LWLD, Abteilung Wirtschaft<br />
DVR: 0069264 Seite 1 Stand:April 20<strong>09</strong>
Projektdaten:<br />
Projektstandort / räumlicher Wirkungsbereich<br />
Projektinhalt / Kofinanzierungsgegenstand<br />
Förderungsvereinbarung GZ Liegt vor: ja nein Datum, Unterschrift Liegt vor: ja nein<br />
Antragsdatum<br />
Durchführungszeitraum (genehmigt)<br />
Durchführungszeitraum (verlängert)<br />
lt. Förderungsvertrag / Verständigungsschreiben Förderstelle -> EFRE-MT<br />
Neumeldung! Beginn: = i.d.R. Eingang Ansuchen!<br />
Schriftliches Ansuchen ProjektträgerIn + Zustimmung Förderstelle im urspr.<br />
genehmigten PDF-Zeitraum liegt vor:<br />
<br />
Geplante, genehmigte Gesamt-Kosten (lt. Förderungsvertrag):<br />
anerkennbare Kosten netto Euro anerkennbare Kosten brutto Euro<br />
Gesamtkosten lt. Fördervereinbarung<br />
Euro<br />
Genehmigte EFRE-Förderung<br />
Euro = .............. % Übereinstimg. mit Aktionsfeld + Förderrichtlinie<br />
(lt. Förderungsvertrag)<br />
Genehmigte Landesförderung<br />
Euro = .............. % Übereinstimg. mit Aktionsfeld + Förderrichtlinie<br />
(lt. Förderungsvertrag)<br />
Sonstige Förderungen<br />
Euro = .............. % Übereinstimg. mit Aktionsfeld + Förderrichtlinie<br />
(lt. Förderungsvertrag)<br />
Eigenmittel/Eigenleistungen (20%) Euro = .............. % Übereinstimg. mit Aktionsfeld + Förderrichtlinie<br />
Gesamtsumme der einem Unternehmen gewährten De-minimis- Hinweis erfolgt Anmerkungen:<br />
De-minimis-Regelung Behilfen darf in einem Zeitraum von 3 Steuerjahren 200.000 Abfrage erfolgt<br />
Euro (Straßentransportsektor 100.000 Euro) nicht übersteigen.<br />
Freier Rahmen vorh.<br />
<br />
Sachliche Prüfung: [Projekt-Übereinstimmung mit den maßgeblichen Genehmigungs-Grundlagen]:<br />
Prüfungsgegenstand<br />
Projektträger(in), Begünstigte(r)<br />
Förderungsgegenstand<br />
Förderfähige Kosten<br />
Beschreibung<br />
Einzelpersonen, Vereine, öffentliche und kirchliche Einrichtungen, Betriebe<br />
Innovative <strong>Kultur</strong>leitprojekte sind Vorhaben von überregionaler Bedeutung und Ausstrahlung,<br />
die durch ihren Umfang oder ihren Vernetzungsgrad geeignet sind, nachhaltige<br />
Impulse für die regionale Entwicklung des Landes Oberösterreich zu setzen.<br />
Kosten für materielle Investitionen<br />
Kosten für immaterielle Investitionen<br />
Sonstige Kosten<br />
Kosten können nur als förderbar anerkannt werden, wenn sie den relevanten nationalen<br />
Rechtsgrundlagen, den geltenden EU-Verordnungen sowie den Nationalen Regeln für<br />
die Förderfähigkeit von Ausgaben mit Kofinanzierung aus dem EFRE entsprechen.<br />
Übereinstimmung<br />
festgestellt<br />
Anmerkungen<br />
DVR: 0069264 Seite 2 Stand:April 20<strong>09</strong>
Art und Höhe der Förderung<br />
aus SF-Mitteln<br />
Projektauswahlkriterien<br />
Art: nicht rückzahlbarer Zuschuss<br />
Höhe: max. 50 % der gesamten öffentlichen Mittel<br />
Folgende Kriterien – im Sinne von Mindestkriterien – sind die Grundlage für die bevorzugte<br />
Behandlung von Projekten:<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
Berücksichtigung der Chancengleichheit<br />
Schaffung von neuen Arbeitsplätzen<br />
Umweltrelevanz und nachhaltige Entwicklung<br />
Prioritär sollen Projekte gefördert werden, die folgenden Kriterien entsprechen:<br />
Integration des Projektes in kulturelle Schwerpunktprogramme des Landes OÖ<br />
Überregionale Bedeutung des Vorhabens<br />
Rechtliche Grundlagen für die Vergabe der Fördermittel überprüft<br />
EFRE-<br />
Rechtsgrundlage<br />
nationale Rechtsgrundlage<br />
AT4201<br />
AT4201<br />
akt.<br />
akt.<br />
Einzelentscheidung Land OÖ, Direktion <strong>Kultur</strong><br />
(Grundlage: OÖ <strong>Kultur</strong>förderungsgesetz) - unbefristet<br />
Einzelentscheidung Land OÖ, Direktion <strong>Kultur</strong><br />
(Grundlage: OÖ <strong>Kultur</strong>förderungsgesetz) - unbefristet<br />
Land<br />
Land<br />
keine<br />
staatliche<br />
Beihilfe<br />
keine<br />
staatliche<br />
Beihilfe<br />
30.10.2006 31.12.2015<br />
30.10.2006 31.12.2015<br />
Amt der OÖ Landesregierung,<br />
Direktion <strong>Kultur</strong><br />
Vergaberechtliche Bestimmungen<br />
Auftragsvergabe<br />
<strong>Checkliste</strong> Vergaberecht (VB 42) liegt ausgefüllt vor, Vergabebestimmungen wurden eingehalten.<br />
Vergabefälle wurden geprüft!<br />
Vergaberechtlich relevante Projekte:<br />
Begünstigte, welche die Kriterien eines „öffentlichen Auftraggebers“ gemäß Art. 1 Abs. 9 der Richtlinie 2004/18/EG erfüllen,<br />
haben, wenn sie Aufträge an Dritte vergeben, die Bestimmungen des Vergaberechts einzuhalten.<br />
Projekte mit mehr als 50% Förderintensität ("Wirtschaftl. Auftragsvergabe"):<br />
Bei Vorhaben, die (berechnet als Barwert) zu mehr als 50% aus Mitteln des EFRE und/oder verbundenen nationalen Mitteln<br />
des Bundes oder der Länder finanziert werden, ist auch dann, wenn das Vergaberecht nicht zur Anwendung kommt, die<br />
Angemessenheit der Ausgaben für zugekaufte Güter und Leistungen nachvollziehbar sicher zu stellen (z.B. durch Einholen<br />
von Vergleichsanboten, soweit dies im Hinblick auf die Höhe des geschätzten Auftragwerts und die Art der zugekauften Güter<br />
oder Leistungen zweckmäßig ist; dies kann im Wiederholungsfall entfallen, wenn gleichartige Leistungen mehrmals hintereinander<br />
zu gleich bleibenden Konditionen beauftragt werden, deren Angemessenheit bereits einmal ermittelt wurde).<br />
<br />
Schriftliche Stellungnahme Träger zu den grunds. Vergabemodalitäten (Grenzen Angebotseinholung etc.) liegt<br />
vor!<br />
ja<br />
nein<br />
In-Sich-Geschäfte<br />
<br />
Angebotseinholung in Form von Stichproben (System festgelegt und vermerkt) geprüft und gekennzeichnet<br />
(in Rechnungszusammenstellung, <strong>Checkliste</strong> Bemerkungen)<br />
Bei Vorhaben, die (berechnet als Barwert) zu mehr als 50% aus Mitteln des EFRE und/oder verbundenen nationalen Mitteln<br />
des Bundes oder der Länder finanziert werden, sind bei In-Sich-Geschäften zwischen formal verschiedenen, aber personell<br />
oder funktionell verflochtenen Rechtsträgern (z.B. Identität der Eigentümer oder Vereinsorgane, Mutter- und Tochterunternehmen<br />
etc.), die nicht dem Vergaberecht unterliegen, die weiter verrechneten Kosten lediglich in Höhe der nachgewiesenen<br />
Selbstkosten ohne Aufschläge zuschussfähig. Wenn diese mit einem vertretbaren Aufwand nicht ermittelt werden können,<br />
muss das In-Sich-Geschäft nachweisbar kostengünstiger sein als eine externe Beauftragung.<br />
ok<br />
nicht ok<br />
DVR: 0069264 Seite 3 Stand:April 20<strong>09</strong>
Regeln für die Förderfähigkeit von Ausgaben<br />
mit Kofinanzierung aus EFRE"<br />
Allgemeine Förderungsrichtlinien des<br />
Landes OÖ<br />
Hyperlink zu Homepage Land OÖ (Nat. FF-Regeln EFRE 07-<strong>13</strong>): http://www.land-oberoesterreich.gv.at/cps/rde/xbcr/SID-<br />
3DCFCFC3-92470488/ooe/Ge_regio<strong>13</strong>_FoerderfaehigkeitsregelnEFRE.pdf<br />
Hyperlink zu Homepage Land OÖ (Allg. FR)::<br />
Land Oberösterreich - Allgemeine Förderungsrichtlinien des Landes Oberösterreich<br />
Projektbezogene Finanz-Kontrolle: Bemerkungen <br />
Rechnungsbelege (Original) bzw.<br />
Sonstige gleichwertige Buchungsbelege bzw. manipulationssichere<br />
elektr. Belege<br />
Zahlungsbelege (Original bzw. Elba)<br />
Aktivierungsbestätigung<br />
Abrechnungsformulare<br />
Investitionen (Anlagevermögen)<br />
Personal Kosten Eigenleistungen<br />
Rechnung lautet auf Begünstigten, ReAdressat stimmt mit Genehmigung überein: geprüft, entwertet<br />
Re-Datum ist im genehmigten Projekt-Durchführungs-Zeitraum geprüft<br />
Bestelldatum (bei wettbewerbsr. relev. Projekten!) im PDF-Zeitraum geprüft<br />
Sachlicher Zusammenhang mit dem Förderprojekt (Fördervereinbarung) ist gegeben -"-<br />
Angebotene Skonti & Rabatte sind abgezogen (Re-Zusammenstellung) -"-<br />
geprüft, entwertet<br />
Zahlung ist im genehmigten Projekt-Durchführungs-Zeitraum geprüft<br />
Zahlung an Lieferanten erfolgte durch Begünstigten -"-<br />
Für bilanzführende Unternehmen [Sachanlage-Investitionen, Eigenleistungen] liegt vor<br />
Aktivierung im Anlagevermögen ist durch WT/Steuerberater zu bestätigen (ReZusammenstg.)<br />
Rechnungszusammenstellung (FVN-Liste) elektr. + Original unterfertigt liegt vor<br />
GVN (Endabrechnung) -"- -"-<br />
Dokumentation der Projektaktivitäten (Liste der vorgelegten Dokumente in der Beilage anführen)<br />
Kosten für Instrumente und Ausrüstungen, soweit und solange sie für das Forschungsvorhaben genutzt<br />
werden. Werden diese Instrumente und Ausrüstungen nicht während ihrer gesamten Lebensdauer für das<br />
Forschungsvorhaben verwendet, gilt nur die nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung ermittelte<br />
Wertminderung während der Dauer des Forschungsvorhabens als förderbar (Afa)<br />
Nicht förderbar<br />
Material- und Sachkosten Eigenleistungen Materialentnahmescheine + Kalkulation vorhanden & nachvollziehbar<br />
Gemeinkosten<br />
Abrechnungsmodus: Flat Rate:<br />
->Geordnete Buchhaltung liegt vor, relevante Konten erfasst, Personalkosten beinhaltet<br />
Spitz:<br />
-> Zuteilung ist transparent und plausibel, Zuordnung (nach Arbeitszeit, Bürofläche, etc.) ersichtlich<br />
-> Zahlungsnachweise liegen vor; Prüfung im Stichprobenmodus<br />
Arbeitsplatzbestätigung Unselbständig Beschäftigte, GKK, nach Projektabschluss - Stichtag: Ende PDF-Zeitraum<br />
Publizität:<br />
Projektabschluss<br />
Grundlage = VO Nr. 1828/2006 der KOMMISSION vom 15.2.2007 – wurde eingehalten!<br />
Siehe Referenzdokument <strong>LKD</strong> 10c, Merkblatt Antragstellung und Publizitätsbestimmungen.<br />
Liegt vor<br />
Datum<br />
Unterschrift<br />
Prüfer(in) OÖ Energiesparverband<br />
DVR: 0069264 Seite 4 Stand:April 20<strong>09</strong>
Projektabrechnung (faktische Kosten) - Übersicht:<br />
1.<br />
TR<br />
v. 200x<br />
Abgerechnete<br />
Kosten Euro<br />
Anerkannte Kosten<br />
Euro<br />
Auszahlung EFRE-Mittel<br />
Euro<br />
Datum:<br />
PrüferIn:<br />
Auszahlung Landes-<br />
Mittel Euro<br />
Datum:<br />
PrüferIn:<br />
2.<br />
TR<br />
v. 200x<br />
Abgerechnete<br />
Kosten Euro<br />
Anerkannte Kosten<br />
Euro<br />
Auszahlung EFRE-Mittel<br />
Euro<br />
Datum:<br />
PrüferIn:<br />
Auszahlung Landes-<br />
Mittel Euro<br />
Datum:<br />
PrüferIn:<br />
3.<br />
TR<br />
v. 200x<br />
Abgerechnete<br />
Kosten Euro<br />
Anerkannte Kosten<br />
Euro<br />
Auszahlung EFRE-Mittel<br />
Euro<br />
Datum:<br />
PrüferIn:<br />
Auszahlung Landes-<br />
Mittel Euro<br />
Datum:<br />
PrüferIn:<br />
SR<br />
v. 200x<br />
Abgerechnete<br />
Kosten Euro<br />
Anerkannte Kosten<br />
Euro<br />
Auszahlung EFRE-Mittel<br />
Euro<br />
Datum:<br />
PrüferIn:<br />
Auszahlung Landes-<br />
Mittel Euro<br />
Datum:<br />
PrüferIn:<br />
Elektronische Nachweise gespeichert:<br />
Ordner:<br />
erzielt. (Es wurden keinen Einnahmen erzielt.) Der Projektträger hat eine Wirtschaftlichkeitsrech-<br />
Durch die Projektaktivitäten wurden Einnahmen in der Höhe von EUR<br />
nung vorgelegt. Das Projekt ist abgeschlossen/ist nicht abgeschlossen.<br />
Die Verantwortliche Förderstelle bestätigt, dass das Projekt (Titel einfügen) laut Projektbeschreibung verwirklicht und das vorgegebene Ziel erreicht wurde.<br />
___________________________________<br />
Unterschrift Rechnungsdienst<br />
(für die rechnerische Richtigkeit)<br />
______________________________________________<br />
Unterschrift Sachbearbeiter<br />
(für die sachliche Richtigkeit)<br />
DVR: 0069264 Seite 5 Stand:April 20<strong>09</strong>
Prüfbericht zur VOR-ORT-PRÜFUNG bzw. VOR-ORT-KONTROLLE<br />
Datum<br />
Kontrollorgan<br />
Beginn / Ende<br />
Auskunftsperson Endbegünstigte(r)<br />
Funktion/Tätigkeit in der Organisation<br />
<br />
Kontrollierte Positionen (Stichproben):<br />
Bezeichnung Re.Nr. Lieferant Betrag/Euro/netto Kommentar Prüforgan<br />
<br />
Publizität, Aufbewahrungspflicht Nachweise: <br />
Gegenstand Prüfungshinweise Prüfungsergebnis/-Kommentar Erledigt Termin<br />
Anbringung verpflichtend vorgesehen lt. FV, Pkt. GZ-<br />
1 Erinnerungstafel<br />
Förderstelle:<br />
Informations-/Kommunikationsmaterial<br />
Förderstelle:<br />
Hinweise auf EU/Landesförderung lt. FV, Pkt. GZ-<br />
2<br />
Hinweise auf EU/Landesförderung (Publizitätsverpflichtg.<br />
3 Homepage/Webside<br />
Allgemein)<br />
Aufbewahrungspflicht Unterlagen/Belege<br />
im Projektzusammenhang gegeben<br />
Hinweis auf die Aufbewahrungspflicht für Unterlagen/Belege<br />
4<br />
(31.12.2022)<br />
Sonstige Bemerkungen:<br />
Unterschrift Kontrollorgan<br />
Unterschrift VertreterIn<br />
ProjektträgerIn<br />
DVR: 0069264 Seite 6 Stand:April 20<strong>09</strong>
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