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Amt und Aufgaben<br />
des Friedensrichters<br />
Amt und Aufgaben<br />
Jede Gemeinde wählt auf eine vierjährige Amtsperiode<br />
einen Friedensrichter. Sowohl im Zivilrecht als<br />
auch im Strafrecht ist der Friedensrichter entweder<br />
erkennender (urteilender) Richter oder Sühnerichter<br />
(Aussöhnungsbeamter).<br />
Urteil in Zivilsachen<br />
Der Friedensrichter ist zuständig, wenn der Beklagte<br />
in der Gemeinde wohnt und der Streitwert den Betrag<br />
von 300 Franken nicht übersteigt.<br />
sei aber nicht in der Lage, alles auf einmal zu bezahlen.<br />
Ich schlage nun vor, dass Hans ab sofort pro Monat<br />
1000 Franken abzahlt. Hanna ist sofort einverstanden,<br />
Hans nach zwei tiefen Seufzern auch. Ich setze nun einen<br />
schriftlichen Vergleich auf, in dem ich den vereinbarten<br />
Zahlungsmodus festhalte und auch formuliere,<br />
was passiert, sobald eine Rate ausbleibt: Dann wird<br />
der Restbetrag sofort zahlbar und Hanna kann verlangen,<br />
dass Hans betrieben wird, sollte er sich weiterhin<br />
weigern, das Darlehen zurückzuzahlen. Beide unterschreiben<br />
den Vergleich. Und beim Abschied sagt<br />
Hans, er sei eigentlich froh, dass nun eine Lösung gefunden<br />
sei. Mir bleibt zu hoffen, dass sich Hans tatsächlich<br />
an die Vereinbarung hält.<br />
Urteil in Strafsachen<br />
Die Gemeinden könnten allgemein verbindliche Gemeindereglemente<br />
erlassen und für die Übertretung<br />
Bussen bis 300 Franken vorsehen. Es handelt sich<br />
vornehmlich um Polizeiordnungs-, Friedhof-, Flur-,<br />
Feuerwehr- und Kehrichtreglemente. Die Ahndung<br />
von Übertretungen der Gemeindereglemente obliegt<br />
ausschliesslich dem Friedensrichter.<br />
Aussöhnungsverhandlung in Zivilsachen<br />
Die Aussöhnungsverhandlung ist vorgeschrieben,<br />
wenn beide Parteien in der gleichen Gemeinde wohnen.<br />
Der Streitwert spielt dabei keine Rolle. Liegt er<br />
nicht höher als 300 Franken und kommt es zu keiner<br />
Aussöhnung, so ist ein Urteil zu fällen. Es ist erste<br />
Aufgabe des Friedensrichters, zu vermitteln, um den<br />
Prozess zu vermeiden. Er hört die Parteien an und unterbreitet<br />
dann seine Vermittlungsvorschläge.<br />
Laufen alle Geschäfte so rasch über die Bühne<br />
Es gibt solche, die mit einem einzigen Anruf erledigt<br />
werden können. Anderseits gibt es Fälle, die mich<br />
während Monaten auf Trab halten und mich insgesamt<br />
mehrere Arbeitstage lang beschäftigen. Die Arbeiten<br />
fallen sehr unregelmässig an; es kann sein, dass es<br />
drei Jahre lang keinen einzigen Fall gibt, dann aber im<br />
nächsten Jahr gleich mehrere Fälle anstehen.<br />
Dr. oec. HSG Rolf Hofer, Honorarprof. Universität Bern,<br />
Rektor an der Kantonsschule Solothurn, Amtsrichter am Amtsgericht<br />
Solothurn-Lebern. Friedensrichter seit 1993, Gemeinderat<br />
seit 2001. Ehemals Kantonsrat, Präsident Schulkommission und<br />
Parteipräsident FdP <strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus.<br />
Aussöhnungsverhandlung bei Ehrverletzungen<br />
und Tätlichkeiten<br />
Eine Aussöhnungsverhandlung vor dem Friedensrichter<br />
ist vorgeschrieben wenn a) der Straftatbestand<br />
von Ehrverletzungen (üble Nachrede, Verleumdung,<br />
Beschimpfung) oder von Tätlichkeiten behauptet<br />
wird und b) sowohl der Antragsteller als auch der<br />
Beschuldigte in der gleichen Gemeinde wohnen. Es<br />
handelt sich um Antragsdelikte. Es ist Aufgabe des<br />
Friedensrichters, sich um die Schlichtung des Streites<br />
zu bemühen.<br />
Aus der Wegleitung für Laienrichterinnen und Laienrichter,<br />
Kanton Solothurn, 2. Auflage Januar 2008.<br />
Die Zwischentitel stammen von der Redaktion.<br />
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