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Amt und Aufgaben
des Friedensrichters
Amt und Aufgaben
Jede Gemeinde wählt auf eine vierjährige Amtsperiode
einen Friedensrichter. Sowohl im Zivilrecht als
auch im Strafrecht ist der Friedensrichter entweder
erkennender (urteilender) Richter oder Sühnerichter
(Aussöhnungsbeamter).
Urteil in Zivilsachen
Der Friedensrichter ist zuständig, wenn der Beklagte
in der Gemeinde wohnt und der Streitwert den Betrag
von 300 Franken nicht übersteigt.
sei aber nicht in der Lage, alles auf einmal zu bezahlen.
Ich schlage nun vor, dass Hans ab sofort pro Monat
1000 Franken abzahlt. Hanna ist sofort einverstanden,
Hans nach zwei tiefen Seufzern auch. Ich setze nun einen
schriftlichen Vergleich auf, in dem ich den vereinbarten
Zahlungsmodus festhalte und auch formuliere,
was passiert, sobald eine Rate ausbleibt: Dann wird
der Restbetrag sofort zahlbar und Hanna kann verlangen,
dass Hans betrieben wird, sollte er sich weiterhin
weigern, das Darlehen zurückzuzahlen. Beide unterschreiben
den Vergleich. Und beim Abschied sagt
Hans, er sei eigentlich froh, dass nun eine Lösung gefunden
sei. Mir bleibt zu hoffen, dass sich Hans tatsächlich
an die Vereinbarung hält.
Urteil in Strafsachen
Die Gemeinden könnten allgemein verbindliche Gemeindereglemente
erlassen und für die Übertretung
Bussen bis 300 Franken vorsehen. Es handelt sich
vornehmlich um Polizeiordnungs-, Friedhof-, Flur-,
Feuerwehr- und Kehrichtreglemente. Die Ahndung
von Übertretungen der Gemeindereglemente obliegt
ausschliesslich dem Friedensrichter.
Aussöhnungsverhandlung in Zivilsachen
Die Aussöhnungsverhandlung ist vorgeschrieben,
wenn beide Parteien in der gleichen Gemeinde wohnen.
Der Streitwert spielt dabei keine Rolle. Liegt er
nicht höher als 300 Franken und kommt es zu keiner
Aussöhnung, so ist ein Urteil zu fällen. Es ist erste
Aufgabe des Friedensrichters, zu vermitteln, um den
Prozess zu vermeiden. Er hört die Parteien an und unterbreitet
dann seine Vermittlungsvorschläge.
Laufen alle Geschäfte so rasch über die Bühne
Es gibt solche, die mit einem einzigen Anruf erledigt
werden können. Anderseits gibt es Fälle, die mich
während Monaten auf Trab halten und mich insgesamt
mehrere Arbeitstage lang beschäftigen. Die Arbeiten
fallen sehr unregelmässig an; es kann sein, dass es
drei Jahre lang keinen einzigen Fall gibt, dann aber im
nächsten Jahr gleich mehrere Fälle anstehen.
Dr. oec. HSG Rolf Hofer, Honorarprof. Universität Bern,
Rektor an der Kantonsschule Solothurn, Amtsrichter am Amtsgericht
Solothurn-Lebern. Friedensrichter seit 1993, Gemeinderat
seit 2001. Ehemals Kantonsrat, Präsident Schulkommission und
Parteipräsident FdP Feldbrunnen-St. Niklaus.
Aussöhnungsverhandlung bei Ehrverletzungen
und Tätlichkeiten
Eine Aussöhnungsverhandlung vor dem Friedensrichter
ist vorgeschrieben wenn a) der Straftatbestand
von Ehrverletzungen (üble Nachrede, Verleumdung,
Beschimpfung) oder von Tätlichkeiten behauptet
wird und b) sowohl der Antragsteller als auch der
Beschuldigte in der gleichen Gemeinde wohnen. Es
handelt sich um Antragsdelikte. Es ist Aufgabe des
Friedensrichters, sich um die Schlichtung des Streites
zu bemühen.
Aus der Wegleitung für Laienrichterinnen und Laienrichter,
Kanton Solothurn, 2. Auflage Januar 2008.
Die Zwischentitel stammen von der Redaktion.
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