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Nr. 4 / 2008 www.Waldegg-Aktuell.at Seite 6 Ein Bericht über die Sitzungen vom 25.9., 6.10. und 3.11.2008 AUS DEM GEMEINDERAT Fortsetzung von Seite 4 sich das Projekt gewaltig dadurch verzögern würde. Er weist auch auf mögliche Regressansprüche der Bieterfirmen hin. Dass die Arbeiten an die Bestbieter vergeben werden müssen, ist unbestritten, da ansonsten vom Land NÖ keine Förderung zugesprochen wird. Weiters weist er darauf hin, dass die Bauaufsicht grundsätzlich vom Ziviltechniker ausgeübt wird. Bei notwendigen Entscheidungen des Auftraggebers ist die Frage der Befangenheit in der Gemeindeordnung klar geregelt. Im Fall der Befangenheit des Bürgermeisters ist der Vizebürgermeister zuständig. Dieser kann sich selbstverständlich an den Bauausschuss wenden und beraten lassen. Nach einer längeren Debatte, in der von der ÖVP-Fraktion eigentlich keine neuen Argumente vorgebracht werden, verlassen die ÖVP-Gemeinderäte den Sitzungssaal und erzwingen damit einen Sitzungsabbruch, da die erforderliche Anwesenheit von 2/3 der Gemeindevertreter nicht mehr gegeben ist. Mit diesem Manöver verzögert die ÖVP Waldegg den Baubeginn unnötigerweise. Verhindern kann die ÖVP-Fraktion die Arbeiten zur Wasserleitungsverlegung nicht, da bei einer neuerlichen Sitzung die Vergabe auch ohne die Anwesenheit der ÖVP- Gemeinderäte beschlossen werden kann. Sitzung vom 6.10.2008 Erneuerung Wasserleitung Wopfing-Waldegg Zu Beginn erläutert Bürgermeister Johann Klesl, dass die heutige Sitzung des Gemeinderates durch den Auszug der ÖVP-Fraktion notwendig geworden ist. Diese Sitzung ist entsprechend der NÖ Gemeindeordnung beschlussfähig, wenn zumindest die Hälfte der Gemeinderäte anwesend ist. GfGR Ing. Bernhard Seif erläutert die Anbote für die Rohrlieferungs- und –verlegungsarbeiten, gereiht nach Summen (inkl. USt): Josef Schönthaler GmbH, 2763 Pernitz ...........€ 228.992,76 Kerschbaumer GmbH, 2700 Wr. Neustadt ......€ 243.316,14 Ing. Strobel GmbH, 2700 Wr. Neustadt ...........€ 251.832,12 Ludwig Energietechnik, 2563 Pottenstein .......€ 255.483,60 Über seinen Antrag werden die Arbeiten an die Firma Josef Schönthaler GmbH, Pernitz, einstimmig vergeben. Anschließend berichtet GfGR Ing. Bernhard Seif, dass über die Erd- und Baumeisterarbeiten auch ein Bauausschuss getagt hat, wo vorwiegend über die Befangenheit des Bürgermeisters und die Möglichkeit der „Lastplattenversuche“ diskutiert wurde. Er erläutert die Anbote gereiht nach Summen (inkl. USt): Mayer GmbH, 2763 Pernitz ..............................€ 501.251,04 Uhl Bau GmbH, 2700 Wr. Neustadt .................€ 517.600,20 Granit Bau, 2512 Oeynhausen ..........................€ 630.572,65 Der Bürgermeister übergibt den Vorsitz an den Vizebürgermeister und verlässt den Sitzungsraum. GfGR Ing. Bernhard Seif stellt den Antrag, die Arbeiten für die Erd- und Baumeisterarbeiten an die Firma Mayer GmbH, Pernitz, zu vergeben. Der Antrag wird mit den Stimmen der SPÖ und GRÜNEN mit 12:7 angenommen. Sitzung vom 3.11.2008 Nachtragsvoranschlag 2008 Bürgermeister Johann Klesl berichtet, dass der Nachtragsvoranschlag 2008 zwei Wochen zur öffentlichen Einsicht aufgelegen ist und dass keine Stellungnahmen dazu abgegeben wurden. GR Mag. Peel berichtet, dass sich die VP-Fraktion damit beschäftigt hat und stellt einige Fragen, welche vom Bürgermeister und GfGR Weißenberger ausführlich beantwortet werden. Über Antrag von GfGR Leo Weißenberger wird der Nachtragsvoranschlag 2008 einstimmig beschlossen. Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes – Flächenwidmungsplanes Bürgermeister Johann Klesl berichtet über die bisherigen Schritte, die notwendig waren, um das örtliche Raumordnungsprogramm zu ändern. Anlass für die Änderungen war die Digitalisierung des Flächenwidmungsplanes. Dadurch sind verschiedene Änderungen, hauptsächlich durch Begradigungen und Anpassungen des Katasterstandes, notwendig geworden. GfGR Ing. Bernhard Seif erläutert die Änderungen und die dazu abgegebenen Stellungnahmen. Der Bürgermeister berichtet, dass die Sachverständigen vom Land NÖ (DI Jagenteufel) und von der Naturschutzbehörde (DI Gmeiner) die Änderungen begutachteten und Stellungnahmen abgegeben haben. Diese Stellungnahmen sind im Änderungsentwurf bereits eingearbeitet. Unter anderem ist die Kenntlichmachung des Gefahrenzonenplanes (Wildbach) im Flächenwidmungsplan eine Voraussetzung für die Genehmigung. GR Zehetner jun. hat ein Problem mit der Kenntlichmachung des Gefahrenzonenplanes im Flächenwidmungsplan. Fortsetzung auf Seite 8
Nr. 4 / 2008 www.Waldegg-Aktuell.at Seite 7 Waldegger Adventmarkt Ein Fixpunkt des vorweihnachtlichen Geschehens ist zweifellos der Adventmarkt des Turn- und Sportvereines ASKÖ Waldegg am Platz zwischen Solarfreibad und Tennisanlage. Am Sonntag, dem 30.11.2008, war es wieder soweit. Bei den wunderschön geschmückten Standln gab es eine reiche Auswahl. Vom Honig über Weihnachtsbäckerei, Kerzen, Adventgestecken und –kränzen bis zum Christbaumschmuck und verschiedenen anderen handwerklichen Besonderheiten gab es alles, was das Herz begehrte. Die jungen Musikanten des Musikvereines Miesenbach brachten mit ihrer Musik die richtige vorweihnachtliche Stimmung. Auch die kulinarischen Köstlichkeiten kamen nicht zu kurz. Bei Glühwein, Glühmost, Punsch, diversen Broten und der „Spezialkesseldürren“ verging die Zeit im Fluge. Pünktlich um 17 Uhr kam dann der Nikolaus, heuer im von den Krampussen gezogenen Schlitten, und verteilte seine prall gefüllten Säckchen. Leuchtende Kinderaugen dankten ihm dafür. Auch heuer war der Waldegger Adventmarkt – nicht zuletzt auch durch die Qualität der angebotenen Waren - wieder ein Anziehungspunkt für Besucher aus nah und fern. Adventkalender Traditionellerweise beginnt der Advent in unserer Gemeinde mit der Einweihung des Adventkalenders am Platz vor dem Pfarrhof durch Geistl.Rat Pfarrer Gerhard Hackl. Heuer war es am 29.11. soweit. Organisiert wurde die Veranstaltung wieder von Frau GR Sabine Hischegger, die zur Einweihung u.a. auch Bürgermeister Johann Klesl und Vizebürgermeister Wolfgang Gstettenbauer begrüßen konnte. Die Bilder des heurigen Adventkalenders wurden von den Gemeinderäten der Marktgemeinde Waldegg gestaltet. Der Elternverein der VS Waldegg bot selbstgemachte Adventkränze und weihnachtliche Gestecke an und Sabine Hirschegger bewirtete mit freiwilligen Helfern die erschienenen Gäste. Höhepunkt für die Kinder waren auch heuer wieder die Fahrten mit der Pferdekutsche. ERBER SOLAR Pauline Dunglstr. 31 2753 Oberpiesting Telefon: 02633/42006 0664/9898803 0664/2099220 Solaranlagen - Holzheizungen f ü r W a r m w a s s e r a u f b e -
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