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5 Impulse für die Stadtentwicklung
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Hannover gewählt, da hier sogar soziale Abwertungstendenzen
zu verzeichnen waren, worauf die
Stadt die Satzung aufgehoben hat.
Kaum oder gar keine Wirkungen sind in Gebieten mit
hoher Entwicklungsdynamik zu erwarten. Hier sind
Satzungen nach § 172 BauGB oft schon nach kurzer Zeit
ohne tatsächliche Wirkung. Selbst wenn die vorhandene
Bevölkerung wie in der Spandauer Vorstadt gehalten
werden kann, so lässt sich auch erkennen, dass
dieser Zustand nicht lange anhalten wird. Durch die
erhebliche bauliche Entwicklung wurde die Bewohnerzahl
stark erhöht, so dass sich die Struktur erheblich
verändert hat. Gleichzeitig hat sich das Umfeld so stark
gewandelt, dass die Verankerung der Altbewohner
„weggebrochen“ ist.
Folgerungen für die Stadtentwicklungspolitik:
Grundsätzlich lässt sich festhalten, dass die Satzungen,
mit Augenmaß angewendet, gute Ergebnisse erzielen
können, der Wirkungsweise des Instruments wie
dargestellt auch Grenzen gesetzt sind. Insbesondere in
den häufig – so auch in Berlin – beobachtbaren Situationen,
in denen ganze Stadtteile eine Aufwertung
erleben, zu denen die Sanierung eines Quartiers nur
einen gewissen Beitrag leistet, wird eine Milieuschutzsatzung
höchstens gewisse dämpfende Wirkungen
erzielen. Hier besteht die Verantwortung einer ausgewogenen
Stadtentwicklungspolitik darin, sich nicht
leichtfertig auf einen gesamtstädtisch ausgeglichenen
Wohnungsmarkt zu verlassen, in dem weniger zahlungsfähige
Bewohner in ganz anderen Stadtteilen
preiswerte Wohnungen finden können, und sie
dadurch tendenziell zu einer Aufgabe wichtiger
sozialer Bindungen zu zwingen. Vielmehr geht es
darum, gerade in größeren Städten auch auf Stadtteilebene
durch einen sinnvollen Mix von Strategieelementen
wie unterschiedlicher Aufwertungsgrade, einer
Sicherung von Belegungsbindungen und von kommunalen
Beständen sowie einem engagierten Einsatz des
verfügbaren hier beschriebenen Rechtsinstrumentariums
weiterhin Angebote für Angehörige möglichst
unterschiedlichster Bevölkerungsschichten zu machen.
Sozialraum-Monitoring: Gentrifizierungserscheinungen
sind vor allem in Großstädten ein Thema der
Kritik durch eine aufgeklärte Öffentlichkeit. Ihr kommt
eine wichtige „Warnfunktion“ zu, auf die beispielsweise
in Berlin im Zusammenhang mit dem Programm
„Soziale Stadt“ durch die Einführung eines Sozialraum-
Monitorings eingegangen wurde. Ergebnisse eines
solchen Monitorings zeigen, dass Aufwertungserscheinungen
keineswegs auf Sanierungsgebiete allein
beschränkt sind, sondern stadtteilbezogen auftreten.
Interessanterweise scheinen sich in Deutschland stark
von Migranten geprägte Quartiere – nicht zuletzt
wegen der Situation an Schulen – einer übermäßigen
Aufwertung zu widersetzen. Es würde an dieser Stelle
zu weit führen, auf dieses Phänomen und die Möglichkeiten
des Programms „Soziale Stadt“ näher einzugehen.
Auffällig ist jedenfalls auch, dass mittel- bis
langfristige soziale Prägungen und Stigmatisierungen
eine große Beharrungswirkung besitzen. Dies zeigen
etwa die Sanierungsgebiete ohne Aufwertungstendenzen
in Berlin, zu deren Entwicklung neben hohen
Migrantenanteilen auch Wohnungsgrundrisse und
Lagemerkmale beitragen.
Einschätzung von Gentrifizierungskritik: Den
Kritikern an den Gentrifizierungswirkungen der
Sanierung muss in diesem Zusammenhang entgegnet
werden: Alle Erfahrungen deuten darauf hin, dass zu
einer sozial verträglichen Stadtentwicklungspolitik
immer eine engagierte Bestandspolitik gehört. Vor
allem eine familiengerechte Sanierung, die nach der
Familiengründungsphase einen Verbleib im Quartier
attraktiver macht, ist ein wichtiges Stabilisierungselement,
das die in Innenstadtrandquartieren beobachtbare
hohe Fluktuation – von Kritikern immer wieder als
Symptom, Begleiterscheinung oder auch Mitverursacher
von Gentrifizierungstendenzen genannt – ein wenig
dämpfen kann. Sollte sich zudem als Alternative zur
gängigen Bestandspolitik eine Vernachlässigung von
sanierungsbedürftigen Quartieren einstellen, so könnte
dies kontraproduktive soziale Wirkungen haben, wenn
sie mittelfristig deren Abriss und damit der Umorientierung
auf Neubaumaßnahmen Vorschub leisten würde.
Langzeitwirkungen und Effektivierung der Städtebauförderung