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4 Finanzmanagement – Systematische Ergebnisse aus den Fallstudien
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in ihr Gemeindegebiet zieht, dazu bewegen, die
finanzielle Ausstattung von Sanierungsvorhaben
ausreichend zu gestalten. Doch leider standen einige
Gemeinden bereits „mit dem Rücken zur Wand“, so
dass sie sich diese Form von „finanzstrategischem
Luxus“ nicht mehr leisten können. In einigen Kommunen
haben die Probleme bei der Aufbringung des zu
leistenden Eigenanteils zu Verkleinerungsstrategien
und somit zu Rückwirkungen auf die Sanierungsstrategie
geführt (z. B. Soest). Auch ist davon auszugehen,
dass Kommunen, die von Anfang an Probleme mit der
Aufbringung des entsprechenden Eigenanteils haben,
langsamer in die Sanierung einsteigen und ihre
zeitliche Sanierungsstrategie sehr viel stärker an der
Verfügbarkeit von Eigenmitteln ausrichten müssen, als
andere Städte.
Betrachtet man die Ergänzung der in den Kommunen
vorherrschenden Kameralistik um die Doppik gemäß
§33a Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) und stellt sich
die Frage, inwieweit diese Umstellung auf die Doppik
Auswirkungen auf die Sanierungsfinanzierung der
Maßnahmen gehabt hat, muss zunächst konstatiert
werden: Die Umstellung in den Kommunen soll laut
Beschluss der ständigen Innenministerkonferenz der
Länder vom 21. November 2003 bis spätestens 2012
abgeschlossen sein. Es liegen somit allein aufgrund des
zeitlichen Auseinanderfallens fast gar keine Erfahrungen
in den untersuchten Fallbeispielen mit Konsequenzen
aus der Einführung der Doppik vor. Problematisch
an der Umstellung ist, dass die Finanzstatistik
danach nicht mehr mit einheitlich strukturierten und
zuverlässigen Daten arbeiten kann, da jedes Bundesland
unterschiedliche Rechtsvorschriften hierzu
erlassen hat. Es wird demnach keine einheitlichen
Gliederungs- und Bewertungsregeln für die Doppik
geben.
Mit der Doppik einher geht eine Systematisierung nach
dem Produktplan, bei dem anders als beim Funktionenplan
der Gemeinaufwand auf die jeweiligen Produkte
umgelegt wird. Auswirkungen auf die kommunalen
Projekte im Rahmen der Städtebauförderung sind
insofern differenziert zu sehen, da eine produktbezogene
Betrachtung eines Fördergebietes einerseits von
der Kostentransparenz profitieren kann, insbesondere
auch der mit der Maßnahme verbundenen Gemeinkosten,
die dann erstmals sichtbar werden. Andererseits
wird jedoch aufgrund des Gesagten die Vergleichbarkeit
von Maßnahmen in verschiedenen Kommunen
eingeschränkt sein, da sie auf unterschiedlichen
Vorschriften und Definitionen beruhen.
Langzeitwirkungen und Effektivierung der Städtebauförderung