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Vorwort Liebe Leserinnen und Leser, die Stadtentwicklungspolitik ist eng mit den historischen Rahmenbedingungen verknüpft. Während es in der Nachkriegszeit zunächst erforderlich war, die große Wohnungsnot zu überwinden, widmete man sich danach mehr den städtebaulichen Zusammenhängen. Es ging zunehmend darum, die Städte als Wohnund Wirtschaftsstandorte zu stärken. Zu diesem Zweck wurde 1971 das Förderprogramm „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“ ins Leben gerufen. Seitdem fördert der Bund mit diesem Instrument die Erneuerung und Entwicklung unserer Städte und Gemeinden. Bis zum Jahr 2010 wurden im Rahmen des Programms mit ca. 7,9 Milliarden Euro Bundesmitteln über 3.800 städtebauliche Fördermaßnahmen umgesetzt: Ortskerne wurden saniert, charakteristische Stadtbilder wiederbelebt, Verkehrsbelastungen gesenkt und Wohnumfelder aufgewertet. Dabei ging es immer auch darum, gleichermaßen die sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Aspekte im Auge zu haben. Aufgrund der sich wandelnden Aufgaben und der regional unterschiedlichen Entwicklung der Städte hat der Deutsche Bundestag im Jahr 2005 gefordert, einzelne Maßnahmen verstärkt zu evaluieren und breiter darüber zu berichten. Genau dies ist das Anliegen des Forschungsprojekts „Langzeitwirkung und Effektivierung der Städtebauförderung“. Im vorliegenden Abschlussbericht werden insgesamt 27 Fallbeispiele genauer unter die Lupe genommen – vom städtebaulichen Denkmalschutz in der „Spandauer Vorstadt“ in Berlin, über die soziale Stabilisierung im Mannheimer Stadtteil Neckarstadt, bis hin zur Stärkung des innerstädtischen Wohnens in Köln oder der Neuorganisation des Verkehrs in Esens an der Nordsee. Der Bericht zeigt auf, wie vor Ort die Sanierungs- oder Entwicklungsziele erreicht werden konnten, oder auch wo es Schwierigkeiten gab. Die Forschergruppe leitet aus ihren Analysen wertvolle Anregungen zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung ab. Eine aus meiner Sicht zentrale Aussage des Berichts lautet, dass die geförderten Sanierungsmaßnahmen der Entwicklung unserer Städte wichtige Impulse gegeben haben. Das Geld von Bund, Ländern und Gemeinden wurde gut angelegt. Gleichwohl zeigt der Bericht auch, dass die vielschichtigen Fördermaßnahmen und komplexen Verfahrensabläufe noch effektiver gestaltet werden können. Das ist auch notwendig, weil die Sanierung unserer Städte und Gemeinden eine Daueraufgabe bleibt. Diese müssen wir allerdings mit der notwendigen Konsolidierung der öffentlichen Haushalte in Einklang bringen. Darüber hinaus zeigt der Bericht, dass die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger eine wesentliche Rolle für den Sanierungserfolg spielt. Betroffene zu Beteiligten zu machen – auch das ist eine der Hauptaufgaben der politisch Verantwortlichen. Diese Ansätze wurden bereits in den neuen, zielgerichteten Programmen des Bundes, wie zum Beispiel dem Städtebauförderungsprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“, berücksichtigt. Die Städtebauförderung war, ist und bleibt ein wichtiger Beitrag zur Belebung unserer Stadt-, Quartiers- und Ortskerne, zur sozialen Stabilisierung bzw. zur Sicherung der Daseinsvorsorge gerade in ländlichen Gebieten sowie zum Umwelt- und Klimaschutz. Darüber hinaus stärkt sie die lokale Bauwirtschaft. Der Forschungsbericht ist ein wertvoller Wegweiser, um diese Aufgaben und Ziele künftig mit einer noch effektiveren Förderung zu erfüllen. Dr. Peter Ramsauer Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Inhaltsverzeichnis Kurzfassung/Summary 7 1 Hintergrund, Auftrag, Methoden 14 1.1 Ausgangssituation und Untersuchungsauftrag 15 1.2 Aufbau der Arbeit 17 1.3 Projektverlauf und angewandte Methoden 18 2 Sanierungsmaßnahmen im SuE-Programm 22 2.1 Schwerpunkte der Sanierungsmaßnahmen 25 2.2 Die untersuchten Fallbeispiele 27 3 Verfahrensanalyse 32 3.1 Zusammenarbeit innerhalb der föderalen Struktur 34 3.2 Organisation der Gesamtmaßnahme 36 3.3 Kommunikation, Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit 41 3.4 Sanierungsstrategien, Ablauf der Maßnahmen und eingesetzte Instrumente 46 4 Finanzmanagement – Systematische Ergebnisse aus den Fallstudien 50 4.1 Die finanzielle Ausstattung des SuE-Programms im Zusammenhang mit der Städtebauförderungspolitik 51 4.2 Volumina der Förderung, zeitliche und inhaltliche Schwerpunkte des Mitteleinsatzes 52 4.3 Mitteleinsatz im Verlauf der Sanierungsmaßnahmen 55 4.4 Kommunaler Haushalt und Eigenanteil 56 4.5 Öffentliche Kofinanzierung und Bündelung von Mitteln 58 4.6 Ausgleichsbeträge und private Finanzierungen 60
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Inhaltsverzeichnis<br />
Kurzfassung/Summary 7<br />
1 Hintergr<strong>und</strong>, Auftrag, Methoden 14<br />
1.1 Ausgangssituation <strong>und</strong> Untersuchungsauftrag 15<br />
1.2 Aufbau der Arbeit 17<br />
1.3 Projektverlauf <strong>und</strong> angewandte Methoden 18<br />
2 Sanierungsmaßnahmen im SuE-Programm 22<br />
2.1 Schwerpunkte der Sanierungsmaßnahmen 25<br />
2.2 Die untersuchten Fallbeispiele 27<br />
3 Verfahrensanalyse 32<br />
3.1 Zusammenarbeit innerhalb der föderalen Struktur 34<br />
3.2 Organisation der Gesamtmaßnahme 36<br />
3.3 Kommunikation, Bürgerbeteiligung <strong>und</strong> Öffentlichkeitsarbeit 41<br />
3.4 Sanierungsstrategien, Ablauf der Maßnahmen <strong>und</strong> eingesetzte Instrumente 46<br />
4 Finanzmanagement – Systematische Ergebnisse aus den Fallstudien 50<br />
4.1 Die finanzielle Ausstattung <strong>des</strong> SuE-Programms im Zusammenhang<br />
mit der Städtebauförderungspolitik 51<br />
4.2 Volumina der Förderung, zeitliche <strong>und</strong> inhaltliche Schwerpunkte <strong>des</strong> Mitteleinsatzes 52<br />
4.3 Mitteleinsatz im Verlauf der Sanierungsmaßnahmen 55<br />
4.4 Kommunaler Haushalt <strong>und</strong> Eigenanteil 56<br />
4.5 Öffentliche Kofinanzierung <strong>und</strong> Bündelung von Mitteln 58<br />
4.6 Ausgleichsbeträge <strong>und</strong> private Finanzierungen 60
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