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3 Verfahrensanalyse
In vielen Sanierungsgebieten wurden vertiefende
Feinuntersuchungen durchgeführt, die sich auf
bestimmte sektorale Elemente beziehen. Zu nennen
sind hier beispielsweise Sozialkonzepte, Verkehrskonzepte,
Einzelhandels- und Nahversorgungskonzepte,
Gestaltungskonzepte (teilweise untersetzt durch
Gestaltungssatzungen oder einen Gestaltungsbeirat).
Diese sektoralen Konzepte werden von der Mehrheit
der befragten Kommunen als hilfreich und praktikabel
beschrieben. In zwei Fällen wurde auf die Bedeutung
ergänzender kommunaler Förderprogramme hingewiesen
(Denkmalprogramme z. B. in Jena und Biberach,
Kommunales Stadtbild-Pflegeprogramm Schwäbisch
Hall). Parallel bzw. alternierend wurden für besonders
problematische Quartiere in einigen Städten auch
Blockkonzepte erstellt, die sich allerdings nicht immer
umsetzen ließen.
Kombination von Förderprogrammen
Früher stieß das Ziel der sozialen Stabilisierung durch
Sanierungsmaßnahmen vor allem in besonders vom
Strukturwandel betroffenen Gebieten an instrumentelle
Grenzen, die sogar zu einem strategischen Umschwenken
in der nordrhein-westfälischen Landessanierungspolitik
und damit mittelbar zur Entstehung
des Programms „Soziale Stadt“ führte. Die Fallstudie
Duisburg-Marxloh ist dafür ein Beispiel. Seit der
Ausdifferenzierung der Bund-Länder-Förderprogramme
gelingt es nunmehr im Einzelfall, durch eine
geschickte Kombination unterschiedlicher Programme
den Sanierungserfolg. Eine solche Strategie stößt an
Grenzen allein schon dadurch, dass ein Antrag auf
Aufnahme in ein zweites Programm bei den Bewilligungsbehörden
Nachfragen nach dem Zielerreichungsgrad
in der klassischen Sanierung aufwirft.
Nichtsdestoweniger konnte das Land Berlin hier in der
Spandauer Vorstadt durch eine Kombination mit dem
Städtebaulichen Denkmalschutz Erfolge erzielen – in
der Stadtstaatensituation war es unkompliziert
möglich, angesichts der Besonderheit des Gebiets
gegenüber den gründerzeitlichen Stadterweiterungsgebieten
eine solche Kombination als Sonderfall
umzusetzen. In anderen Städten ist bisweilen versucht
worden, die Sanierung durch Maßnahmen im Programm
„Soziale Stadt“ abzulösen oder zu ergänzen.
Diese Strategie war gerade dann erfolgreich, wenn die
Sanierung in Abschnitten geplant war und erst in
Teilbereichen umgesetzt werden konnte. In Neumarkt
gelang es auf diese Weise, die bereits seit längerer Zeit
in einem Teil der Altstadt laufende Sanierung um eine
noch stärkere Wohnumfeldkomponente zu ergänzen,
nachdem bereits in einer früheren Phase ein starkes
Gewicht auf verkehrlichen Maßnahmen gelegen hatte.
Inzwischen gibt es auch – wie etwa in Bad Oldesloe –
ähnliche Fälle im Zusammenhang mit dem Stadtumbau.
Die Kombination verschiedener Programme innerhalb
einer Gebietskulisse (oder zumindest überscheidend)
ist also in einigen Bundesländern gängige Praxis, seit
mit der Ausdifferenzierung der Programme in den
1990er begonnen wurde. Hierbei wirkt das Programm
„Städtebauliche Denkmalschutz“ insbesondere als
Motor der Entwicklung während der Sanierung (vgl.
Bansin und Spandauer Vorstadt), wogegen das Programm
„Soziale Stadt“ eher als Fortführungs- oder
Nachsorgeinstrument der Sanierung zum Tragen kam.
Grundsätzlich bestehen administrative Vorbehalte bei
der Kombination der Programme, wie sich aus der
Diskussion mit den Vertretern von Ländern und
Kommunen ablesen ließ. Insbesondere die differenzierten
Verwaltungsvorschriften in den einzelnen
Bundesländern erschweren oftmals eine Kombination
der Programme, da die Verantwortlichen vor Ort
unzureichend über die Möglichkeiten der Kombination
der Programme informiert und für die Umsetzung
ausgebildet werden.
Ob es auch in Zukunft gelingen kann, Programme
miteinander zu kombinieren, wird stark von den
jeweiligen Landesförderrichtlinien und vom Sanierungsteilerfolg
in der Ausgangsmaßnahme abhängen.
Jedenfalls scheint eine solche „abschnittsweise“
angelegte Vorgehensweise, sei sie nun beabsichtigt
oder nur aus den Umständen heraus entstanden, dazu
geeignet, im günstigen Fall zielgerichtete Maßnahmen
umzusetzen, wo mit der Förderung einer umfassenden
„Durchsanierung“ nicht (mehr) zu rechnen ist und/oder
wo der fortschreitende Strukturwandel zu Beginn der
Sanierung noch nicht absehbare zusätzliche Entwicklungsprobleme
für das betreffende Quartier aufwirft.
Zum Königsweg kann sie allerdings nicht erklärt
werden, offenbart sie doch, dass die ursprünglich
eingeschlagene Strategie nicht vollständig in der Lage
war, die auftretenden Missstände zu beheben.
Langzeitwirkungen und Effektivierung der Städtebauförderung