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3 Verfahrensanalyse
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3.3 Kommunikation, Bürgerbeteiligung und
Öffentlichkeitsarbeit
Wie bereits aus den Ausführungen zur amtsinternen
Organisationsstruktur deutlich wurde, hat es sich in
zahlreichen Fallstudien als geeignet erwiesen, einen
zentralen Ansprechpartner innerhalb der Verwaltung
zu etablieren und über diesen die weiteren Fachämter
und kommunalen Akteure mit geeigneten Arbeitsgremien
einzubinden. Spätestens im Verfahrensverlauf
hat sich in den meisten Städten eine interdisziplinäre
Arbeitsweise innerhalb der Verwaltung etabliert.
Offensichtlich hat sich dabei die Bildung von ressortübergreifenden
Arbeitsgruppen als geeignetes Mittel
für den komplexen Prozess eines Sanierungsverfahrens
erwiesen. Insbesondere in den größeren Städten, die
zum einen über einen qualifizierten Personalstamm in
der Verwaltung verfügen und zum anderen vorausschauend
zukünftige weitere Sanierungsgebiete
erwartet haben, haben sich bereits in den Anfangsjahren
eigene Trägergesellschaften gegründet, die mit
der Übernahme von städtischem Personal entsprechend
nah am kommunalen Handeln der Verwaltung
lagen. In kleineren Gemeinden konnte dagegen
teilweise die Bildung von ämterübergreifenden
Arbeitsgruppen entfallen, da die wenigen hauptamtlichen
Mitarbeiter der Verwaltung ohnehin gemeinsam
mit der „Chefsache Sanierung“ befasst waren.
Darüber hinaus spielt die Kommunikation mit Bewohnern,
Eigentümern und Gewerbetreibenden eine
zentrale Rolle.
Beteiligung
Im Kontext einer behutsamen Stadterneuerung ist die
Einbindung der Bewohner besonders wichtig. Die
Spannbreite zwischen Partizipationsprozessen im
üblichen und gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen
und besonders intensiver Beteiligung war in den
Fallbeispielen groß. „Einfache“ Beteiligungskonzepte
sind vor allem bei denjenigen Sanierungen zu finden,
die im vereinfachten Verfahren durchgeführt wurden.
Dies hängt unter anderem damit zusammen, dass hier
die Eigentümer keine Ausgleichsbeiträge zu zahlen
hatten und das Konfliktpotenzial entsprechend als
gering eingeschätzt wurde – in Einzelfällen wie in
Neumarkt zeigt sich aber, dass auch die Festsetzung
von Straßenausbaubeiträgen ein konfliktträchtiges
Unterfangen sein kann. Vor allem in komplexen,
großstädtischen Sanierungsgebieten ging die Bürgerbeteiligung
jedoch meist weit über den gesetzlich
vorgeschriebenen Rahmen hinaus.
Standardbeteiligung: Die grundlegende Information
über den Sanierungsablauf, die Sanierungsziele und
die Sanierungsorganisation zu Beginn der Sanierung
erfolgte in der Regel in Form von Informationsveranstaltungen,
Informationen in Zeitungen und Amtsblättern
sowie die Herausgabe spezieller Informationsblätter,
-broschüren oder Faltblätter. In einigen Fällen
(Soest, Hameln) wurden auch öffentliche Ausstellungen
organisiert, die der Darstellung der Sanierungsziele
und der Information über den geplanten Ablauf der
Sanierung dienten. Derartige Maßnahmen zu Beginn
der Sanierung bzw. im Rahmen der Erstellung der
Vorbereitenden Untersuchung und des Rahmenplans
bildeten vielerorts den Schwerpunkt der Öffentlichkeitsarbeit.
Nur im gesetzlich vorgeschriebenen und üblichen
Umfang beteiligt wurde z. B. in den Fallbeispielen
Duisburg (was allerdings in der nachfolgenden Phase
der Sozialen Stadterneuerung gänzlich anders war und
ist) und Tönning. Grund dafür dürfte sein, dass hier ein
vereinfachtes Verfahren durchgeführt wurde, die
Eigentümer keine Ausgleichsbeiträge zu zahlen hatten
und das Konfliktpotenzial entsprechend gering
eingeschätzt wurde. Ebenfalls nur im Pflichtumfang
wurde die Beteiligung in Soest, Idar-Oberstein und
Bansin durchgeführt. Die Auswirkungen einer solchen
Zurückhaltung bei der Beteiligung erscheinen allerdings
unterschiedlich. Während einige Städte das
Langzeitwirkungen und Effektivierung der Städtebauförderung