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1 Hintergrund, Auftrag, Methoden
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1.1 Ausgangssituation und
Untersuchungsauftrag
Die Städtebauförderung ist ein zentrales Instrument
der nachhaltigen Stadtentwicklung in Deutschland.
Bund und Länder stellen im Rahmen verschiedener
Programme Finanzhilfen für Investitionen in die Erneuerung
und Entwicklung der Städte und Gemeinden bereit.
Damit soll die Funktion der Städte als Wirtschaftsund
Wohnstandort gestärkt werden. Seit 1971 nutzt der
Bund den gesetzlichen Handlungsspielraum zur Förderung
des Städtebaus. Insgesamt sind bisher über 5.000
Maßnahmen in mehr als 2.000 Gemeinden mit mehr als
12 Mrd. Euro allein an Bundesmitteln gefördert worden.
Zusammen mit den Kofinanzierungsmitteln der Länder
und Kommunen sind rund 30 Mrd. Euro über diesen
Förderweg für die Stadtentwicklung bereitgestellt worden.
Hinzu kommen noch die privaten Investitionen
im Rahmen der Maßnahmedurchführung. Mit mehr als
3.700 Maßnahmen und einem Finanzhilfevolumen von
rund 7,4 Mrd. Euro sind die so genannten Sanierungsund
Entwicklungsmaßnahmen das volumenreichste
Unterprogramm der Städtebauförderung. Etwa 1.200
Sanierung- und Entwicklungsmaßnahmen, die mit
rund 1,4 Mrd. Euro allein aus Bundesmitteln gefördert
wurden, sind abgeschlossen.
Insgesamt gilt die Städtebauförderung in Deutschland
als Erfolgsmodell. Hierauf weisen bereits Selbstdarstellungen
des Bundes hin (etwa BMRBS/FIRU 1994,
BMVBW/BBR 2005, BMRBS/GEWOS 1982, DASL 1991,
DIFU 1998, Forschungsgemeinschaft Bauen und
Wohnen/Schwinge 1985, IfR 9.10/2001), die durch unterschiedliche
Untersuchungen trotz kritischer Analysen
vor allem aus früheren Jahren (vgl. etwa Schmals 1983,
für einen Überblick siehe auch Altrock 2007) immer
wieder bestätigt wurden. Hierbei sind nicht zuletzt
diejenigen Untersuchungen relevant, die die ökonomischen
Wirkungen der öffentlichen Fördermittel
in diesem Politikbereich diskutieren (DIW 2004, RWI
2004, DIfU 1998, Lessat 1996). Obgleich die Städtebauförderung
und die mit städtebaulichen Sanierungsgebieten
einhergehenden steuerlichen Förderungen
wirksame Instrumente zur Stimulierung privater
Investitionstätigkeit sein können, werden erhebliche
Unterschiede zwischen den verschiedenen Phasen der
Städtebauförderung und vor allem den subsumierten
Programmen festgestellt. Nicht nur die „Anstoßeffekte“
öffentlicher Förderung weichen stark voneinander ab,
sondern auch die darüber hinausgehenden städtebaulichen,
sozialen und ökologischen Effekte unterscheiden
sich deutlich.
Ausgangspunkt und Ziel des Forschungsprojektes war
es daher, die langfristigen Effekte von Sanierungsmaßnahmen
als bedeutende Städtebauförderungsmaßnahmen
zu analysieren. Im Rahmen des Forschungsprojekts
sollte dazu auf Basis von 25 zwischen 1995
bis 2003 abgeschlossenen und abgerechneten Sanierungsmaßnahmen
eine systematisch aufbereitete und
vergleichend analysierte Untersuchung vorgenommen
werden.
In Bezug auf die langfristigen Wirkungen bzw. Effekte
von Sanierungsmaßnahmen war die Klärung folgender
Fragestellungen von Bedeutung:
• Konnten die zu Grunde gelegten Sanierungsziele
dauerhaft erreicht werden und entsprechen sie den
gestellten Erwartungen
• Welche sozialen, ökonomischen und ökologischen
Effekte sind durch die Städtebauförderungsmaßnahmen
im Sanierungsgebiet selbst, in angrenzenden
Gebieten und in der Gesamtstadt erzielt
worden
• Welche Impulse wurden für die Stadtentwicklung
ausgelöst
• Welche positiven wie negativen Nebenwirkungen
sind möglicherweise eingetreten
Darauf aufbauend sollten aus der empirischen Auswertung
der ausgewählten Fallstudienstädte Handlungsempfehlungen
abgeleitet werden, die auf die
Effektivierung der Städtebauförderung zielen, so wie
Langzeitwirkungen und Effektivierung der Städtebauförderung