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7 Sanierungsmaßnahmen in der Zukunft: Vorschläge zu einer Weiterentwicklung des Instrumentariums und der Sanierungspraxis
Anreize für eine zügige Bearbeitung: Bei allem
Verständnis für Sondersituationen, in denen ein
zeitlich entzerrter Sanierungsablauf auch künftig im
allgemeinen Interesse liegen wird, sollten für den
Regelfall weitere Anreize für eine Überwindung von
Handlungsblockaden und für eine Vermeidung der
zeitlichen Verstetigung von Sanierungsmaßnahmen
geschaffen werden. Hierzu sollten Länder in noch
konsequenterem Maß als bisher befristet vergeben
und die Neuvergabe von Fördermitteln an die
Prüfung des Sanierungsfortschritts durch Evaluierungs-
und Monitoringresultate koppeln. Allerdings
ist zu vermeiden, dass dabei die Besonderheit der
lokalen Probleme vernachlässigt wird. Für die
Sanierungsträger und anderen Nutznießer öffentlicher
Förderung wären pauschalierte Vergütungssysteme,
die lediglich von der Komplexität der Aufgabenstellung,
aber nicht von der für sie benötigten Zeit
abhängen, und eine Begrenzung der Vergabe von
weiteren Planungsaufträgen zu überlegen, die sich im
Sanierungsgebiet im Verlauf der Zeit immer wieder
ergeben.
Leistungsfähige Organisation der Bewilligungsbehörden:
Es wäre anzuregen, dass eine inhaltliche
Prüfung – wo nicht ohnehin die Regel – stärker in den
Mittelpunkt gestellt und durch die Oberbehörden als
gemeinsame Verfahrensentwicklung, Verfahrensbegleitung
und Verfahrensbetreuung verstanden wird,
die insbesondere die Kontinuität und stringente
Abarbeitung der Sanierungsziele überprüft. Im
Rahmen der Einführung von Monitoring- und Evaluierungsansätzen
kann sich dagegen die technische
Prüfung stärker auf die Plausibilitätsprüfung der
Monitoringergebnisse konzentrieren. Die Rolle von
Banken bei der Abwicklung von Sanierungsmaßnahmen
sollte in diesem Zusammenhang überprüft
werden.
Langzeitwirkungen und Effektivierung der Städtebauförderung