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7 Sanierungsmaßnahmen in der Zukunft: Vorschläge zu einer Weiterentwicklung des Instrumentariums und der Sanierungspraxis
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7.2 Evaluierung und Monitoring
Eine programmorientierte Qualitätssicherung wird
von den Ministerien und Bewilligungsbehörden
informell betrieben. Ihre Ansätze gilt es zu stabilisieren,
auszubauen und auf eine anstehende „Nachsorge“
von Gebieten anzupassen, da eine systematische
Qualitätssicherung nicht besteht. Umfassende Evaluierungs-
und Monitoringansätze können Programme
qualifizieren, müssen aber sehr pragmatisch eingesetzt
werden, wenn sie auch für die Einzelentscheidungen in
der Vorbereitung oder Durchführung von laufenden
Maßnahmen qualitätssichernd wirken sollen. Der
umfangreiche Erfahrungsschatz, der mit den Programmen
„Soziale Stadt“ und „Stadtumbau Ost“ gesammelt
wurde, kann hier produktiv genutzt werden, wenngleich
letztere auch die Schwierigkeiten einer inhaltlichen
Hinterfragung von Programmen offenbaren.
Hierbei gilt es im Rahmen unabhängiger Evaluationsund
Monitoringmechanismen, die folgenden Grundsätze
zu beachten:
Laufende Evaluation: Die Evaluation sollte laufend
oder zu definierten Zwischenschritten erfolgen und
nicht erst am Ende der Maßnahme, damit tatsächlich
eine Nachsteuerung erfolgen kann. Ex-Post-Evaluationen
sind sinnvoll, um aus der abgeschlossenen
Sanierungen zu lernen und diese Lerneffekte mitzunehmen.
Das gilt auch innerhalb einer Kommune, wenn
dort mehrere Sanierungsmaßnahmen geplant sind.
Kleinräumiger Zuschnitt: Monitoring-Systeme sollten
kleinräumig zugeschnitten werden. Die Voraussetzungen
für die zielgerichtete Beobachtung von
Sanierungsergebnissen und -wirkungen müssen auch
in vielen Mittel- und gegebenenfalls Kleinstädten
überhaupt erst geschaffen werden – zumindest mit
einem Mindestsatz passfähiger, auch quantitativ
nachvollziehbarer Indikatoren. Die Zielerreichung im
Rahmen der Sanierung ist dabei auch aus Gründen des
effektiven Mitteleinsatzes fortlaufend zu prüfen. Eine
Beobachtung von Indikatoren, die nur sehr indirekt
von der städtischen Sanierungspolitik beeinflusst
werden, kann dabei allerdings unterbleiben.
Einbettung in die Gesamtstadt: Evaluierung und
Monitoring sollten intersektoral organisiert sein und
die Sanierung im Zusammenhang mit der Stadtentwicklung
der Gesamtstadt betrachten und bewerten.
Im Rahmen der Überprüfung von Sanierungszielen
muss immer auch die Zukunftsfähigkeit sanierter
Quartiere und deren Stellenwert im Verhältnis zur
Gesamtstadt berücksichtigt werden. Ein erster Schritt
hierzu wäre ein veränderter Umgang mit der gebietsbezogenen
Rechenschaftspflicht durch gemeindliche
Verwaltung und Sanierungsträger im Zusammenspiel
mit der Lokalpolitik: Darzustellen und zu diskutieren
sind hier stets die Bedeutung der erreichten Sanierungsziele
und die Veränderung der gebietsbezogenen
Rahmenbedingungen einerseits sowie sich abzeichnende
Folgewirkungen und weiter bestehende
kommunale Handlungsmöglichkeiten andererseits.
Qualifizierung von Mitarbeitern: Die verantwortlichen
Mitarbeiter vor Ort sind im Hinblick auf das
Programm und die Abrechnung fortlaufend unter
Berücksichtigung von Evaluierungs- und Monitoring-
Ergebnissen weiterzubilden. Damit sollen Mängel in
Umsetzung und Abrechnung vorausschauend reduziert
werden. Die Voraussetzungen für eine weitergehende
Qualifizierung und einen intensivierten Erfahrungsaustausch
über Zielerreichung, Hemmnisse bei der
Umsetzung sowie Evaluierungs- und Monitoring-Ergebnisse
sollten bereits institutionell in den Rahmenbedingungen
der Sanierungsförderung verankert werden.
Weitergehendes Qualitätsverständnis: Gemeinden
sollten Erfolgsindikatoren an die Hand gegeben
werden, die mehr sind als ein knapper Zeitrahmen, in
dem die Sanierung abzuschließen ist. Die Verbindlichkeit
dieser Indikatoren sollte dadurch gestärkt werden,
dass sie bei der weiteren Fördermittelvergabe berücksichtigt
werden. Dafür müssen die aktuellen Rahmenbedingungen
einbezogen werden.
Folgekostenprüfung: Es ist frühzeitig zu prüfen, ob
die zu erwartenden Folgekostenbelastungen von
Langzeitwirkungen und Effektivierung der Städtebauförderung