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7 Sanierungsmaßnahmen in der Zukunft: Vorschläge zu einer Weiterentwicklung des Instrumentariums und der Sanierungspraxis
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7.1 Qualitätsfördernde Maßnahmen
Bereits frühzeitig im Verfahren sollten qualitätsfördernde
Maßnahmen standardmäßig Eingang in die
Ausrichtung der Maßnahme finden. Dies betrifft den
Abgleich mit der gesamtstädtischen Entwicklung
gerade in einem demographisch und wirtschaftlich
schwierigen Umfeld, in dem Teile der städtischen
Bestände von Stadtumbaumaßnahmen mit Abrissmaßnahmen
betroffen sein können. Wegen der hohen
öffentlichen Investitionen in den Bestand ist auch von
Sanierungsmaßnahmen zu fordern, dass sie einerseits
einen hohen Standard erreichen, aber andererseits eine
Fehlleitung in nicht oder kaum zukunftsfähige Gebiete
möglichst minimieren. Während in diesem Kapitel auf
die Qualitätssicherung durch Evaluierung und Monitoring
noch gesondert eingegangen wird, werden
nachstehend auf die Etablierung von hohen Qualitätsstandards
gerichtete Maßnahmen und Anreizmechanismen
für innovative Ansätze und deren Verbreitung
vorgeschlagen.
Frühzeitige integrative Erarbeitung von Sanierungszielen:
Eine überschaubar angelegte, zügig
durchgeführte und stark problemorientierte Vorbereitende
Untersuchung sollte mit zeitgemäßen Beteiligungsverfahren
verbunden sein und eine Verständigung
auf die Sanierungsziele und Einzelmaßnahmen
gemeinsam mit Trägern, Eigentümern, Vertretern der
Privatwirtschaft und Bürgervertretern herbeiführen.
Dabei sollte von Anfang an im Sinne von Perspektivenverfahren
ergebnisoffen an der grundsätzlichen
Ausrichtung der Sanierung gearbeitet werden, um
starke Widerstände wie im Fall einiger früher wenig
bestandsorientierter Sanierungsmaßnahmen zu
vermeiden. Auf die Konsequenzen des Sanierungsrechts
und anderer Vorschriften wie etwa die Erhebung
von Ausgleichsmaßnahmen muss bereits von Anfang
an hingewiesen werden.
Verständigung auf fortschreibungsfähige Entwicklungskonzepte:
Eine klare Struktur des Sanierungsverlaufs
mit eindeutigen und nachvollziehbaren, aber
gleichwohl in einem breiten Konsens fortschreibungsfähigen
Prioritätensetzungen sollte Standard in einem
Sanierungsverfahren sein. Durch sie wird die Sanierungsmaßnahme
für Außenstehende in ihrem geplanten
Ablauf transparent sowie für die verschiedenen
Beteiligten am Verfahren, insbesondere die kommunalen
Dienststellen, intern verbindlich gemacht, so
dass eine ressortübergreifende Zusammenarbeit
möglichst reibungslos erfolgen kann. Auf die Sinnhaftigkeit
der Prioritätensetzungen und des Ablaufplans
unter Berücksichtigung der oben genannten potentiellen
Hemmnisse ist von Anfang an im Zusammenspiel
mit den Schlüsselakteuren im Gebiet besonders zu
achten.
Stärkung der Eigentümermitwirkung: Angesichts
der zentralen Bedeutung, die Eingriffe in die Parzellierungs-
oder Bebauungsstruktur immer wieder haben,
wenn nicht mehr heutigen Ansprüchen entsprechende
überkommene Bestände weiterentwickelt werden
sollen, muss der Kommunikation und Kooperation mit
den Eigentümern eine besondere Aufmerksamkeit
zugedacht werden. Dazu sollten neben den oben
genannten Ansätzen aktiv Eigentümer in bestimmten
sanierungsbetroffenen Blöcken von Sanierungsträgern
und Kommunen auf die Chancen der Sanierung
angesprochen und in die Entwicklung von blockbezogenen
Sanierungskonzepten einbezogen werden.
Sämtliche Initiativen, die von den Eigentümern selbst
zur Verbesserung der Struktur in einem Block oder
Quartier vorgenommen werden, sollten wie etwa die
Eigentümerstandortgemeinschaften im Stadtumbau
unterstützt werden. Die öffentliche Hand sollte hierzu
die Infrastruktur zur Durchführung von Ideenworkshops
bereitstellen, die mit den Eigentümern zusammen
abgehalten werden. Vorrang haben hierbei
Lösungen, die bedürfnisorientiert in umstrukturierten
Blöcken Angebote für die Unterbringung vor Ort
wohnender Eigentümer machen. Insbesondere sollte
die Schaffung blockbezogener Freiflächen in eng
bebauten Quartieren über eine umfassende und
grundstücksübergreifende Stellplatzkonzeption und
eine Umorganisation von Nebenanlagen in Erwägung
Langzeitwirkungen und Effektivierung der Städtebauförderung