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134 7 Sanierungsmaßnahmen in der Zukunft: Vorschläge zu einer Weiterentwicklung des Instrumentariums und der Sanierungspraxis Im Zuge der Innenentwicklung stellen sich wiederholt Sanierungsaufgaben. Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen haben sich, wie diese Untersuchung zeigt, als ein flexibles Instrumentarium der Anreizsteuerung und Bündelung erwiesen. Einige der von ihnen bearbeiteten Herausforderungen der Bestandsentwicklung werden inzwischen von anderen Programmen der Bund-Länder- Förderung bearbeitet. Nach wie vor sind jedoch Sanierungsaufgaben zu bewältigen. Der in einigen Städten aus unterschiedlichen Gründen weiterhin bestehende Sanierungsbedarf wird je nach örtlicher Situation im kleineren Umfang in einer fortwährenden Pflege der Bestände, als Bearbeitung noch nicht bewältigter Missstände, als Unterstützung bei der Schaffung neuer innerstädtischer Wohnangebote und bei der flexiblen Bearbeitung von neu auftretenden Missständen gesehen. Die folgenden Empfehlungen greifen die aktuelle Diskussion um die Weiterentwicklung der Städtebauförderung auf und gehen davon aus, dass eine Anpassung des Instrumentariums und der Praxis an aktuelle Herausforderungen erforderlich ist. Dies geschieht vor dem Hintergrund einer dezidierten Analyse von 27 Sanierungsmaßnahmen, d.h. ist angeleitet durch eine spezifischen „Anwendungsfall“ der Städtebauförderung. Nichtsdestoweniger sollen Empfehlungen von übergreifendem Charakter entwickelt werden. Langzeitwirkungen und Effektivierung der Städtebauförderung
7 Sanierungsmaßnahmen in der Zukunft: Vorschläge zu einer Weiterentwicklung des Instrumentariums und der Sanierungspraxis 135 7.1 Qualitätsfördernde Maßnahmen Bereits frühzeitig im Verfahren sollten qualitätsfördernde Maßnahmen standardmäßig Eingang in die Ausrichtung der Maßnahme finden. Dies betrifft den Abgleich mit der gesamtstädtischen Entwicklung gerade in einem demographisch und wirtschaftlich schwierigen Umfeld, in dem Teile der städtischen Bestände von Stadtumbaumaßnahmen mit Abrissmaßnahmen betroffen sein können. Wegen der hohen öffentlichen Investitionen in den Bestand ist auch von Sanierungsmaßnahmen zu fordern, dass sie einerseits einen hohen Standard erreichen, aber andererseits eine Fehlleitung in nicht oder kaum zukunftsfähige Gebiete möglichst minimieren. Während in diesem Kapitel auf die Qualitätssicherung durch Evaluierung und Monitoring noch gesondert eingegangen wird, werden nachstehend auf die Etablierung von hohen Qualitätsstandards gerichtete Maßnahmen und Anreizmechanismen für innovative Ansätze und deren Verbreitung vorgeschlagen. Frühzeitige integrative Erarbeitung von Sanierungszielen: Eine überschaubar angelegte, zügig durchgeführte und stark problemorientierte Vorbereitende Untersuchung sollte mit zeitgemäßen Beteiligungsverfahren verbunden sein und eine Verständigung auf die Sanierungsziele und Einzelmaßnahmen gemeinsam mit Trägern, Eigentümern, Vertretern der Privatwirtschaft und Bürgervertretern herbeiführen. Dabei sollte von Anfang an im Sinne von Perspektivenverfahren ergebnisoffen an der grundsätzlichen Ausrichtung der Sanierung gearbeitet werden, um starke Widerstände wie im Fall einiger früher wenig bestandsorientierter Sanierungsmaßnahmen zu vermeiden. Auf die Konsequenzen des Sanierungsrechts und anderer Vorschriften wie etwa die Erhebung von Ausgleichsmaßnahmen muss bereits von Anfang an hingewiesen werden. Verständigung auf fortschreibungsfähige Entwicklungskonzepte: Eine klare Struktur des Sanierungsverlaufs mit eindeutigen und nachvollziehbaren, aber gleichwohl in einem breiten Konsens fortschreibungsfähigen Prioritätensetzungen sollte Standard in einem Sanierungsverfahren sein. Durch sie wird die Sanierungsmaßnahme für Außenstehende in ihrem geplanten Ablauf transparent sowie für die verschiedenen Beteiligten am Verfahren, insbesondere die kommunalen Dienststellen, intern verbindlich gemacht, so dass eine ressortübergreifende Zusammenarbeit möglichst reibungslos erfolgen kann. Auf die Sinnhaftigkeit der Prioritätensetzungen und des Ablaufplans unter Berücksichtigung der oben genannten potentiellen Hemmnisse ist von Anfang an im Zusammenspiel mit den Schlüsselakteuren im Gebiet besonders zu achten. Stärkung der Eigentümermitwirkung: Angesichts der zentralen Bedeutung, die Eingriffe in die Parzellierungs- oder Bebauungsstruktur immer wieder haben, wenn nicht mehr heutigen Ansprüchen entsprechende überkommene Bestände weiterentwickelt werden sollen, muss der Kommunikation und Kooperation mit den Eigentümern eine besondere Aufmerksamkeit zugedacht werden. Dazu sollten neben den oben genannten Ansätzen aktiv Eigentümer in bestimmten sanierungsbetroffenen Blöcken von Sanierungsträgern und Kommunen auf die Chancen der Sanierung angesprochen und in die Entwicklung von blockbezogenen Sanierungskonzepten einbezogen werden. Sämtliche Initiativen, die von den Eigentümern selbst zur Verbesserung der Struktur in einem Block oder Quartier vorgenommen werden, sollten wie etwa die Eigentümerstandortgemeinschaften im Stadtumbau unterstützt werden. Die öffentliche Hand sollte hierzu die Infrastruktur zur Durchführung von Ideenworkshops bereitstellen, die mit den Eigentümern zusammen abgehalten werden. Vorrang haben hierbei Lösungen, die bedürfnisorientiert in umstrukturierten Blöcken Angebote für die Unterbringung vor Ort wohnender Eigentümer machen. Insbesondere sollte die Schaffung blockbezogener Freiflächen in eng bebauten Quartieren über eine umfassende und grundstücksübergreifende Stellplatzkonzeption und eine Umorganisation von Nebenanlagen in Erwägung Langzeitwirkungen und Effektivierung der Städtebauförderung
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