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6 Ansatzpunkte für eine Weiterentwicklung von Sanierungsmaßnahmen
6.3 Ansatzpunkte für eine Effektivierung und
Qualitätssicherung
Aus den diskutierten Hemmnissen und Problemen
sowie Erfolgsfaktoren und Hinweisen auf Gute Praxis
leiten die Gesprächspartner vor Ort im Zusammenspiel
mit Einschätzungen aus Kommunen und Ländern
Hinweise auf Effektivierungsnotwendigkeiten und
Ansatzpunkte für eine Weiterentwicklung des Instrumentariums
ab. Diese bilden den Ausgangspunkt für
die folgenden Beobachtungen und Überlegungen.
Effektivierungsansätze aus der Sicht
von Kommunen
Ausrichtung der Förderung: Einzelne ostdeutsche
Gesprächspartner verweisen darauf, dass ein höherer
Fördermittelumfang in noch nicht festgesetzten
sanierungsbedürftigen Gebieten auch in Zukunft eine
breite Unterstützung der Erneuerungstätigkeit
ermöglichen könne, die mit eingeschränktem Mittelumfang
und starker Priorisierung der Einzelmaßnahmen
nicht möglich sei. Von anderer Stelle wird
darauf hingewiesen, dass auch bei Städtebaulichen
Sanierungsmaßnahmen die Förderung von nicht-investiven
Maßnahmen bzw. die Bereitstellung von Fördergeldern
für Personalmittel sinnvoll sei, beispielsweise
um eine gute Beteiligungskultur aufbauen zu können.
Verfahrenseffektivierung: Kritik an den starken
planerischen Vorgaben durch Rahmenplanung,
Wettbewerbsverfahren, Gestaltungs- und Erhaltungssatzungen,
welche die private Investitionstätigkeit
blockieren können (Bad Oldesloe), stehen dem Anspruch
einer starken Steuerung zur Durchsetzung
öffentlicher Ziele gegenüber (Schwäbisch Hall, München,
Berlin). Dabei wird vor allem auf die Förderung
von Wohnraum für die Vermeidung von Verdrängung
hingewiesen. Im Rahmen der Abrechnung werden
generell die komplizierten Verwendungsnachweise
gerade bei der Nutzung verschiedener Förderquellen
kritisiert und Pauschalhaushalte bevorzugt, was aber
häufig zu Kritik durch die Landesrechnungshöfe führte.
Deutliche Hinweise auf Möglichkeiten einer Verbesserung
werden aber darüber hinaus kaum genannt, und
es fällt auf, dass zwischen den verschiedenen Kommunen
hier sehr große Unterschiede in der Wahrnehmung
der genannten Probleme bestehen. In Fällen, in
denen die Abrechnungen durch Sanierungsträger
erfolgen, scheint das Problem weniger stark ausgeprägt,
was darauf schließen lässt, dass hier Routine und
Professionalität stark zur Effektivierung beitragen
kann. Im Vergleich zu EU-Fördermitteln verlaufe die
Abrechnung von Sanierungsmaßnahmen relativ
unbürokratisch, wie einzelne Gesprächspartner
betonen.
Einheitliche Vorbereitung und zügige
Durchführung der Maßnahmen
Eine zügige Durchführung der Sanierung hat zwar seit
jeher die Städtebauförderung als Anspruch begleitet,
doch lag und liegt sie bis heute nicht durchweg im
Interesse der Gemeinden, die das Sanierungsinstrumentarium
über längere Zeit zur Mobilisierung von
Fördermitteln und zur Einflussnahme auf die Entwicklung
in ihren Sanierungsgebieten heranziehen. Auch
war für einige Kommunen das weitere Bestehen von
Sanierungsgebieten insofern von Bedeutung, dass eine
zeitliche Streckung der Maßnahme gegebenenfalls
eine flexiblere Organisation des Einsatzes von kommunalen
Eigenmitteln ermöglichte und gleichzeitig das
bestehende Gebiet die Hoffnung nährte, dass zusätzliche
Mittel aus Bundes- und Landestöpfen ihren Weg
in die eigene Gemeinde finden. Darüber hinaus sind
auch die Beauftragten und Träger in den wenigsten
Fällen an einer zügigen Durchführung der Maßnahme
interessiert, da längere Laufzeiten in der Regel entsprechend
höhere Umsätze erwarten lassen. Erst durch die
Länder, die zunehmend darauf zu dringen begannen,
Sanierungsverfahren abzuschließen, wurde der
Langzeitwirkungen und Effektivierung der Städtebauförderung