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6 Ansatzpunkte für eine Weiterentwicklung von Sanierungsmaßnahmen
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6.2 Erfolgsfaktoren der Sanierung in der
derzeitigen Praxis
Die Festlegung der Sanierungsziele
Ehrgeizige Sanierungsziele können zwar die Erneuerung
beflügeln, müssen aber im engen Zusammenspiel
mit den Betroffenen und den Eigentümern sowie
in Kenntnis der Rahmenbedingungen für private und
öffentliche Investitionen aufgestellt werden. Insbesondere
unterscheiden sich diesbezüglich mieter- und
eigentümerorientierte Sanierungsgebiete deutlich.
Bis heute erscheint eher die Angemessenheit von
Aufwertungszielen für den Erfolg einer Sanierung
ausschlaggebender als etwa eine umfassende „Durchsanierung“.
Die Rolle von Information, Kommunikation und
Beteiligung
In komplexen Akteurskonstellationen wie der Bestandsentwicklung
spielen erfahrungsgemäß Information,
Beratung, Kooperation, Kommunikation und
Beteiligung eine zentrale Rolle, was nahezu überall
anerkannt wird. Explizit betont wird dies nicht zuletzt
vor dem Hintergrund der schlechten Erfahrungen mit
wenig vorbereiteten Ausgleichsbetragserhebungsverfahren.
Interessant ist der Hinweis auf eine intensive
Beteiligung bereits im Verfahren der Zielfindung.
Weiterhin zu beachten ist, dass hier Sanierungsbeauftragte,
wird ihnen eine zentrale Rolle knapp „unterhalb“
der eines Sanierungsträgers eingeräumt,
hervorragende Möglichkeiten bieten, vor allem dann,
wenn sie tatsächlich „vor Ort“ sind.
Das Spannungsfeld von Flexibilität und Zielorientierung
Wo es bei Sanierungsmaßnahmen gelang, Flexibilität
in der Durchführung durch ein angemessenes Maß an
„Autonomie“ der Verfahrensbeteiligten zu sichern,
scheint sich – so zumindest deren eigene Einschätzung
– eine effektive Durchführung sicherstellen zu
lassen. Dagegen kann eine zu enge Bindung an
Stadtratsbeschlussvorbehalte die Sanierungsdurchführung
lähmen. Allerdings hängt es vom Stadtrat
selbst ab, wie „politisch“ er die Einzelentscheidungen
in der Durchführung einschätzt. Positiv wird daher
von einer Abschichtung von Verantwortung berichtet,
die Grundsatzentscheidungen etwa zu einer
Veränderung der Sanierungsziele dem Stadtrat
vorbehält, aber im konkreten Durchführungsfall dem
Sanierungsträger (falls ein solcher eingeschaltet ist)
über Pauschalhaushalte oder andere Formen der
Handlungsvollmacht hinreichende Freiheit in der
Umsetzung gibt. Eine solche Einschätzung wird aus
Sicht des Sanierungsträgers immer in dessen Eigeninteresse
sein und muss daher an sich nicht weiter
verwundern. Interessant wird sie dann, wenn man die
betrachteten Einzelfälle hinzuzieht, für die die Flexibilität
eingefordert wird: Hier verweisen die Durchführungsexperten
der Träger auf die Interessenüberlagerungen
in der Bestandsentwicklung, die innovativen
Versuche, über gewagte Rechtskonstruktionen dem
Ziel einer bestandsorientierten und nutzungsgemischten
Entwicklung Rechnung zu tragen und die
Notwendigkeit, angesichts von Sonderkonstellationen,
die die „Leistungsfähigkeit“ eines Quartiers im
Hinblick auf seine Integration sozial Benachteiligter
usw. prägen, auch besondere Verfahrenslösungen
umzusetzen. Das buchstabengenaue Beharren auf
Rechtsvorschriften, die nicht für den komplexen
Bestandsentwicklungszusammenhang gemacht
worden sind und teilweise noch aus der Zeit der
Funktionstrennungsideologie stammen, erschwert
hier eine Umsetzung von einzelfallgerechten Konfliktlösungsmechanismen.
Sie sind teilweise auf privatrechtliche
Vereinbarungen unterhalb der Schwelle
des Baurechts, direkte Gespräche zwischen den
Betroffenen sowie eine kreative Auslegung rechtlicher
Vorschriften angewiesen.
Langzeitwirkungen und Effektivierung der Städtebauförderung