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6 Ansatzpunkte für eine Weiterentwicklung von Sanierungsmaßnahmen
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vielfältige Mechanismen erprobt wurden, Nutzungskonflikte
im Gespräch mit den Beteiligten zu befrieden,
ist die Vision der Sanierung, eine innerstädtische
Nutzungsmischung, nicht immer mit einer durchgehenden
Zustimmung der Einwohnerschaft zu erreichen.
Strapaziert wird die Toleranz- und Konfliktbereitschaft
immer wieder im Zusammenhang mit
Lärmemissionen durch gastronomische Einrichtungen
(Berlin – Spandauer Vorstadt, Freiburg), gerade wenn
diese ein anderes Publikum ansprechen, als in der
Umgebung wohnt oder arbeitet. Dagegen lassen sich
entsprechende Nutzungsmischungsziele in der
Peripherie auch mit planerischer Unterstützung kaum
erreichen (Bremen, Kassel). Interessanterweise werden
dagegen kaum Probleme mit dem Denkmalschutz
genannt. Es wird vielmehr häufiger auf die vielfältigen
Möglichkeiten verwiesen, durch die Einbeziehung
historischer Substanz dem Sanierungsgebiet einen
besonderen Charakter zu geben (z. B. Bansin, Kleinmachnow,
Neunkirchen, Schönebeck, Spandauer
Vorstadt). Dies gilt sogar bei gewerblich-industrieller
Altsubstanz.
Auswirkungen der Organisation der Städtebauförderung
und anderer kommunalrechtlicher Rahmenbedingungen
Genehmigung der Landesprogramme, Jährlichkeitsprinzip
und Verausgabung von Fördermitteln:
Mitunter sind Gemeinden mit prekärer Haushaltslage
in der Praxis dazu gezwungen, Barmittel anzusammeln
und einen hinreichend großen Betrag anzusparen, um
ihre Maßnahmen durchführen zu können. Die zur
Sanierung gewährleistete Anschubfinanzierung wird
so erst zeitverzögert in den Quartieren eingesetzt. Dies
wird von den Ländern kritisch gesehen. Auch eine
Streckung der Fördermittelsummen bringt Probleme
mit sich, wenn die gewährten Fördermittel zu gering
sind, um jahresbezogen größere Maßnahmen durchführen
zu können. Die Erteilung von Bewilligungen mit
mehrjährigen Förderbescheiden wiederum wird von
Kommunen ambivalent gesehen, da einerseits die
Planungssicherheit verbessert wird, andererseits
längerfristige Verpflichtungsermächtigungen von der
Politik nicht immer gern gesehen werden. Stockende
Durchführungen können die Folge sein, die von
Landesseite durch die Bewilligungspolitik vermieden
werden sollen. In Einzelfällen werden im Fall der
jährlichen Aktualisierung der auf mehrere Jahre
laufenden Bewilligungsbescheide Mittel in den
Gemeinden erst kurzfristig „aufgetrieben“, obwohl die
ihnen zugrunde liegenden gemeindlichen Anträge
rechtsaufsichtlich auf die Verfügbarkeit von Eigenmitteln
geprüft worden sind.
Veränderung der Organisationsstrukturen: Eine
Reorganisation der Bewilligungs- und Genehmigungsbehörden
führt wegen veränderter Prüfmaßstäbe und
einem veränderten Aufgabenverständnis auf Landesund
Mittelbehördenebene zu Anpassungsproblemen
für die Sanierung vor Ort.
Ausdifferenzierung der Städtebauförderung und
Folgen: Die Aufteilung der Städtebauförderung in
mehrere Einzelprogramme wird unterschiedlich
gewertet. Die Abrechnung der Kassenmittel wird dabei
in Kommunen mit geringen Mittelzuweisungen
offenbar schwieriger. Eine Umschichtung zwischen
verschiedenen Maßnahmen erfordert ein geschicktes
„Umschichtungsmanagement“, das bei einer größeren
Zahl von Einzelprogrammen komplizierter wird. Einige
Bundesländer versuchen, ihre Mittel konzentriert in
einige Gebiete zu lenken und ermöglichen dazu
entweder eine Überlagerung verschiedener Programme
in ein und demselben Gebiet oder eine
umfassende Nutzung eines Programms, das lediglich
grob thematisch mit den planerischen Aufgabenstellungen
in einem Gebiet korrespondiert. Im Saarland
wird eine Bündelung mit GVFG-Mitteln versucht, um
eine Aufstockung der verfügbaren Mittel zu erreichen.
Nicht zu unterschätzen ist die Belastung der Ministerien
und Bewilligungsbehörden bei der Beratung von
Kommunen durch die Auffächerung. Die Ministerien
seien wegen der auf sie zukommenden Aufgabenfülle
teilweise nicht mehr in der Lage, die eingespielte Nähe
zu den Kommunen aufrecht zu erhalten.
Verfahrensdauer, Abrechnung und Abschluss von
Sanierungsmaßnahmen: Gemeinden tun sich
teilweise schwer, Sanierungsmaßnahmen selbstständig
abzuschließen. Hierfür sind unterschiedliche Gründe
verantwortlich. Dazu zählen
• die oben erwähnten Haushaltsprobleme,
• der Versuch, eine Förderkontinuität zu begründen,
Fördermittel zu akquirieren,
• die Einschätzung, eine Sanierungsmaßnahme sei
noch lange nicht abgeschlossen, gerade wenn sich
Langzeitwirkungen und Effektivierung der Städtebauförderung