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6 Ansatzpunkte für eine Weiterentwicklung von Sanierungsmaßnahmen
Der Widerstand der Bevölkerung oder von Besetzern
hat in einigen Gebieten Durchführungsprobleme mit
sich gebracht, die sich auf die Effektivität der Maßnahme
auswirkten. In den Fällen, in denen ein Umsteuern
zugunsten einer stärker bestandsorientierten Vorgehensweise
vor Festlegung des Sanierungsgebiets
stattfand, lassen sich direkte Verzögerungen nicht
mehr nachweisen. In anderen Fällen bestimmte die
Auseinandersetzung die ersten Jahre der Sanierungsmaßnahme
und erschwerte eine Umsetzung. Ansätze
für eine Effektivierung, die bereits vor Ort erprobt
wurden, beziehen sich auf die intensive Einbeziehung
von Bürgervertretungen bis hin zu einer Vereinbarung
über die Finanzierungsstruktur.
In mehreren Orten wurden vor diesem Hintergrund
abgebrochene Maßnahmen genannt. In Bad Oldesloe
wurde ein Sanierungsgebiet vorzeitig aufgehoben,
nachdem alle Versuche gescheitert waren, für eine
durch Gebäudeabriss entstandene „temporäre“
Freifläche einen Investor zu finden. In Neumarkt i.d.
Oberpfalz musste ein Sanierungsgebiet nach mehreren
Jahren Stillstand aufgehoben werden, da die angestrebte
Umstrukturierung im Blockinnenbereich von
den Eigentümern nicht gewünscht wurde. Auch in
Soest wurde ein bereits festgelegtes Sanierungsgebiet
aufgrund fehlender finanzieller Mittel der Kommune
und einer Änderung des Verkehrskonzeptes, das die
geplante Sanierungsmaßnahme obsolet machte,
wieder aufgehoben.
Weniger drastisch stellt sich die Situation bei aufgegebenen
größeren Einzelmaßnahmen in Sanierungsgebieten
dar, wenngleich auch diese von beträchtlicher
Bedeutung für den Sanierungserfolg sein können. In
Schwäbisch Hall lehnten die städtische Verwaltung
und die Bürger den Abriss des „Kornhausareals“ für
einen Einzelhandelsstandort ab, in Bad Oldesloe
konnte die brach liegende Gloria-Mühle nach einem
aufwendigen Wettbewerbsverfahren und Abrissarbeiten
aufgrund der Insolvenz des Investors nicht
realisiert werden. In Bansin wurde der Bau der so
genannten „Schloonsee-Promenade“ wegen der
Widerstände von Kleingärtnern nicht durchgeführt. In
Kassel konnten einzelne Sanierungsvorhaben aufgrund
der Altlastenproblematik nicht realisiert werden.
Weitere Beispiele ließen sich anführen. Die Folge ist
meist eine weitere Verzögerung nach dem Scheitern
des ursprünglichen Konzepts.
Kommunikation und Kooperation
Während im Falle von Maßnahmen mit politischer
Rückendeckung eine erleichterte Durchsetzung
festgestellt wurde, verkehrte sich dies ins Gegenteil,
wenn sich die Politik gegen die breite Mehrheit der
Quartiersbevölkerung oder der Eigentümer stellte.
Zähe Auseinandersetzungen folgten, gerade in der
Phase der Überwindung der Kahlschlagsanierung oder
auch bei der Umsetzung größerer Verkehrsprojekte.
Politische Rückendeckung: Offenbar führt eine starke
politische Rückendeckung bei Maßnahmen, die wegen
ihres Pilotcharakters als bedeutsam erachtet werden,
auch zu verbesserten Umsetzungsbedingungen. Den
zentralen Verfahrensbeteiligten gelang es entweder
durch organisatorische Vereinbarungen oder politische
Prioritätensetzung, der Durchsetzung der
Sanierung besonderen Nachdruck zu verleihen
(Seßlach, Schönebeck, Kassel, Kleinmachnow, München,
Spandauer Vorstadt), schwer nachnutzbare
Immobilien einer neuen Nutzung zuzuführen (München)
oder sogar der Umsetzung besonderer Qualitätsstandards
etwa über Wettbewerbe zum Durchbruch zu
verhelfen (Schwäbisch Hall), während das Fehlen auch
zu längeren Verzögerungen führen konnte (Berlin
Kurfürstenstraße, Schwäbisch Hall).
Aufwendige Abstimmungsverfahren zwischen den
beteiligten Verwaltungsebenen in Großstädten lassen
sich nicht immer vermeiden und verzögern Verfahren
bis zu einem gewissen Grad. Vor Ort wird dies als Alltag
betrachtet. Hier kann die Einschaltung von treuhänderischen
Trägern zusätzlich zu einer Entlastung bei
inneradministrativen Auseinandersetzungen führen,
wenn sich die Stadtverwaltung lediglich die grundsätzlichen
Entscheidungen vorbehält, aber die Planung
und Umsetzung im Detail an den Träger delegiert.
Rolle der Sanierungsverwaltung im Verhältnis zu
anderen Ressorts und horizontale Zusammenarbeit:
Im Zusammenspiel unterschiedlicher Ressorts
und mit den an sich starken Sanierungsträgern kommt
es trotz der umfassenden Anlage von Gesamtmaßnahmen
in Sanierungsgebieten bisweilen – vor allem in
großen Städten – zu gewissen Abstimmungsschwierigkeiten.
Reibereien oder Auseinandersetzungen gab es
vor allem dann, wenn die Rolle des Sanierungsträgers
unterschiedlich gesehen wurde, das Zusammenwirken
Langzeitwirkungen und Effektivierung der Städtebauförderung