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6 Ansatzpunkte für eine Weiterentwicklung von Sanierungsmaßnahmen
6.1 Verfahrenshindernisse und
Umsetzungsschwierigkeiten
Das folgende Kapitel bezieht sich vor allem auf die Ausführungen
zum Finanzmanagement und zur Verwaltungsorganisation.
Darüber hinaus beleuchtet es aber
auch andere Umsetzungsschwierigkeiten, die in den
Voraussetzungen der Gebiete und den Rahmenbedingungen
begründet sind. Es stützt sich neben eigenen
Analysen der vorliegenden Materialien aus den
Fallstudien vor allem auf Interviews mit Verfahrensbeteiligten
und die im Laufe des Forschungsprojekts
abgehaltenen Workshops. Ausgehend von den
Gebietseigenschaften werden zunächst Rahmenbedingungen
für die Schaffung der komplexen Umsetzungsvoraussetzungen
behandelt. Daran anschließend
stehen die Frage von Kommunikation und Kooperation
und Anpassungsversuche an Umsetzungsschwierigkeiten
im Mittelpunkt. Abschließend soll auf die
exogenen Rahmenbedingungen für die Sanierung
eingegangen werden, die sich durch die Organisation
des Städtebauförderungsprogrammes insgesamt oder
andere kommunalrechtliche Vorschriften ergeben.
Die unten diskutierten, auf diesem Abschnitt aufbauenden
Effektivierungsansätze sind vor dem Hintergrund
der Tatsache zu betrachten, dass die bisweilen
recht lange zurückliegenden Verfahren für bestimmte
Fragen Neuland beschreiten mussten und daher
Effektivierungsvorschläge teilweise längst in der
Praxis umgesetzt werden. Die Ausführungen zu
Hindernissen und Problemen sollen den äußerst
positiven Gesamteindruck der meisten Maßnahmen
keineswegs schmälern.
Umsetzungsvoraussetzungen und ihre Folgen für
die Durchführung von Sanierungsverfahren und
Einzelmaßnahmen
Die Logik der Vorschaltung sorgfältiger Vorbereitender
Untersuchungen trägt dazu bei, dass die Festlegung
von Sanierungsgebieten mit Bedacht erfolgt.
Allerdings hat die Qualität von Vorbereitenden
Untersuchungen gerade in der Anfangszeit der
Städtebauförderung mancherorts zu wünschen übrig
gelassen, so dass eine Überarbeitung aus Qualitätsgründen
erforderlich war. Überdies werden Sanierungsmaßnahmen
immer wieder in einzelne Sanierungsteilgebiete
aufgeteilt, die nacheinander
festgelegt werden, um damit eine schrittweise Umsetzung
oder problembezogene Differenzierung zuzulassen.
Die Fördermittelanmeldung der Gemeinden bereitet
Maßnahmen und in ihrem Rahmen durchgeführte
Projekte vergleichsweise verbindlich vor. Trotz des
sorgfältigen Planungsvorlaufs kann es zu Problemen in
der Umsetzung kommen, die schon bei der Festlegung
der Gebiete beginnen. So lassen sich in einzelnen Fällen
auch abgebrochene Maßnahmen nachweisen. Wesentliche
Gründe dafür, dass ein Teil der Sanierungsziele
nicht in absehbarer Zeit erreicht werden, können wie
folgt zusammengefasst werden:
• ungünstige Gebietseigenschaften,
• nicht vorhersehbare Veränderungen der Rahmenbedingungen
der Sanierungsmaßnahme,
• Scheitern der Bemühungen um Realisierung von
Umsetzungsvoraussetzungen
• mangelnde Kooperationsbereitschaft bei den
Eigentümern,
• massiver Widerstand vonseiten der Bewohner oder
politischer Aktivisten.
Ungünstige Gebietseigenschaften: Kleine, einheitlich
strukturierte Sanierungsgebiete ließen sich
leichter umsetzen (Kassel, Kleinmachnow), während
größere Quartiere eher Schwierigkeiten der Realisierung
aufwarfen und bisweilen zu einer Beschränkung
auf Teilgebiete zwangen (Soest). Große, zusammenhängende
Gebiete erlauben aber auch einen nachhaltigen
Einfluss auf die Entwicklung des Gesamtgebiets
(Hamburg). Ein kleinteiliger Zuschnitt von Sanierungsgebieten
in zusammenhängenden Quartieren (Neu-
Langzeitwirkungen und Effektivierung der Städtebauförderung