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5 Impulse für die Stadtentwicklung
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Bebauungspläne überführt und verfeinert. Dabei
kommt es zu langen Verfahren, in denen teilweise eine
über die aus der BauNVO abgeleiteten Festsetzungstypen
schwierige Konfliktbewältigung zwischen
unverträglich scheinenden Nutzungen im Detail
erfolgen muss. Dies führt mitunter zu langen Verfahren
mit mehreren Auslegungen und Entwurfsänderungen.
Kreative Kompromisslösungen in Bebauungsplänen
lassen sich dabei etwa im Nebeneinander von Einzelhandelseinrichtungen
an Einkaufsstraßen, die auf die
Erdgeschossbereiche der Blockinnenbereiche zugreifen
und damit die Verfügbarkeit von Freiflächen im
Blockinnern einschränken, oder im Nebeneinander von
Subkultur und Bürodienstleistungen finden (Freiburg,
Schwäbisch Hall, Berlin). Aus heutiger Sicht weniger
bemerkenswert erscheint, dass bereits frühzeitig von
den Festsetzungsmöglichkeiten des Bebauungsplans
intensiv Gebrauch gemacht wurde, wie etwa bei einer
geschossweisen Differenzierung von Nutzungen in
Einkaufsstraßen, der Festlegung von Mindestwohnanteilen
(Berlin Spandauer Vorstadt) oder der Festsetzung
von Trauf- und Firsthöhen zur Sicherung einer gestalterisch
verträglichen ergänzenden Neubautätigkeit
(Schwäbisch-Hall).
Gute Praxis Spandauer Vorstadt Berlin – planungsrechtliche
Sicherung der Sanierungsziele
Platz am Zwirngraben in der Spandauer Vorstadt
Die Spandauer Vorstadt ist der einzige in seiner historisch
gewachsenen Struktur erhaltener Teil des alten Berliner
Stadtgebiets und ist durch Blockrandbebauung gekennzeichnet.
Noch vor 1990 begann eine Diskussion um den Erhalt,
ausgelöst durch Abrissplanungen, die die Ausweisung als
Flächendenkmal bewirkte. Zu Beginn der Sanierung bestand
bereits ein hoher Aufwertungsdruck; 96,3 % der Grundstücke
waren restitutionsbelastet. Die Vernachlässigung des Gebäudebestands
bis in die 1980er Jahre machte eine Sanierung
erforderlich. Brachflächen, Baulücken im Blockrand, vereinzelt
leer stehende Häuser und Gebäude mit starkem Zerfallsgrad
waren Problempunkte der Stadtgestalt. Das Gewerbe lag im
Konfliktfeld mit der Wohnnutzung.
Die Erneuerung der Spandauer Vorstadt brachte besonders
durch ihre hohe Qualität in der Umsetzung und der baulichen
Erneuerung eine rasante touristische Entwicklung mit sich. Die
Konflikte zwischen Wohnnutzung und Gastronomie versucht
der Bezirk nach der Aufhebung des Sanierungsrechts mit der
Aufstellung von Bebauungsplänen beispielhaft zu lösen.
Neben der planungsrechtlichen Sicherung der neu gestalteten
öffentlichen Spielplätze und Grünflächen sowie der übrigen
Standorte der sozialen und kulturellen Infrastruktur sind 22
Bebauungspläne im Verfahren, mit denen die Zulässigkeit
weiterer Schank- und Speisewirtschaften und Vergnügungsstätten
gesteuert und die Wohnnutzung gesichert werden
soll.
Kombinationen verschiedener formeller Instrumente
aus dem Besonderen Städtebaurecht: Eine Kombination
des Sanierungsrechts etwa mit den Vorschriften der
Erhaltungssatzung ist nicht selbstverständlich. Die
Instrumente sind komplementär angelegt. Wohl kann
eine Erhaltungssatzung nach Aufhebung der Sanierungssatzung
einen Teil der städtebaulichen oder
sozialen Ziele für das betreffende Gebiet sichern, wenn
die städtebaulichen Missstände im Wesentlichen
behoben sind. Aufschlussreich ist beispielsweise die
Vorgehensweise in Berlin, wo das Instrument der
Erhaltungssatzung (als Erhaltungsverordnung) in den
direkt an Sanierungsgebiete angrenzenden „Lücken“
mit geringeren Missständen zum Einsatz gekommen ist,
die keine Festsetzung eines Sanierungsgebiets gerechtfertigt
hätten. Mit der Ausdifferenzierung der Bund-
Länder-Förderung und insbesondere den Programmen
„Soziale Stadt“ und „Städtebaulicher Denkmalschutz“
Langzeitwirkungen und Effektivierung der Städtebauförderung