Qualität aus einer Hand - Steinwerck

allgemeine Verkaufs- und lieferbedingungen
1. GELTuNG DER ALLGEMEINEN VERKAuFS- uND
LIEFERBEDINGuNGEN, ABWEICHuNG
(1) alle lieferungen, leistungen und angebote unsererseits
erfolgen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden
geschäftsbedingungen. diese werden bestandteil
eines jeden auftrags.
(2) abweichungen von diesen geschäftsbedingungen
sind nur wirksam, wenn sie unsererseits schriftlich bestätigt
werden.
2. ANGEBOT, VORBEHALT, VERTRAGSABSCHLuSS,
PREISE, VERSENDuNGSPAuSCHALE, MINDEST-
BESTELLWERT
(1) unsere angebote sind so lange freibleibend und unverbindlich,
bis der Vertragspartner eine annahmeerklärung
von uns erhält.
(2) Zudem stehen unsere angebote unter dem Vorbehalt
der Verfügbarkeit, d.h. dass von unserer seite nur
dann eine lieferung geschuldet wird, wenn die angefragte
Ware bei uns in ausreichender menge verfügbar
ist.
(3) es gelten gegenüber Verbrauchern stets die bei auftragserteilung
vereinbarten preise.
(3a) es gelten stets die am tag der lieferung gültigen
preise in eur zuzüglich der gesetzlichen mehrwertsteuer.
(4) für die Versendung im inland (porto und Verpackung)
berechnen wir eine pauschale in Höhe von eur 4,20.
ab einem bestellwert von 99,00 eur fracht- und
verpackungskostenfrei.
3. LIEFERuNG, RECHT zuR VORNAHME VON
TEILLEISTuNGEN, GEFAHRüBERGANG
(1) Wir liefern stets an die vom Vertragspartner angegebene
lieferadresse. es ist eine obliegenheit des Vertragspartners,
dafür zu sorgen, dass ihn lieferungen an
die genannte adresse erreichen können.
(2) die Vereinbarung verbindlicher liefertermine bedarf
der schriftform.
(3) Wir sind zur Vornahme von teillieferungen und teilleistungen
jederzeit berechtigt, es sei denn, die teilleistung
oder teillieferung ist für den Vertragspartner nicht
von interesse.
(4) die gefahr geht auf den Vertragspartner über, sobald
die sendung an das transportunternehmen übergeben
worden ist oder zum Zweck der Versendung unser
lager verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch
des abnehmers verzögert, geht die gefahr mit der meldung
der Versandbereitschaft auf ihn über.
5. zAHLuNGSBEDINGuNGEN, VERzuG,
FäLLIGKEIT
(1) das entgelt (im regelfall der kaufpreis nebst Versandkostenpauschale)
ist bei inländischen bestellungen
innerhalb von 8 tagen ab rechnungsdatum zur Zahlung
fällig. Zahlt der Vertragspartner bei fälligkeit nicht, kommt
er ohne mahnung in Verzug. bei Vorliegen einer bankeinzugsermächtigung
buchen wir das entgelt innerhalb von
5 tagen ab rechnungsdatum unter einer gewährung von
2 % skonto ab. bei Vorauskasse gewähren wir ebenfalls
2 % skonto. bestellungen außerhalb deutschlands werden
nur gegen Vorauskasse ausgeführt. das Zahlungsziel
beträgt 60 tage netto ohne bankeinzug oder Vorauskasse.
(2) für den fall des Zahlungsverzuges hat der Vertragspartner
die gesetzlichen Zinsen zu entrichten. die geltendmachung
eines höheren Zinssatzes bzw. eines
weiteren schadens unsererseits bei entsprechendem
nachweis ist dadurch nicht ausgeschlossen.
(3) Wenn uns umstände – gleich welcher art – bekannt
werden, welche die kreditwürdigkeit des Vertragspartners
in frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte
restschuld fällig zu stellen und noch nicht ausgelieferte
Ware zurückzuhalten bzw. Vorauszahlung oder sicherheitsleistung
zu verlangen.
(4) die ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch
den Vertragspartner ist ausgeschlossen, soweit das Zurückbehaltungsrecht
nicht auf demselben Vertragsverhältnis
beruht. ein aufrechnungsrecht steht dem abnehmer
nur für den fall zu, dass seine gegenforderung
rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt
ist.
6. HAFTuNGSBEGRENzuNG
(1) im falle der Verletzung von Hauptleistungspflichten
ist die Haftung bei leichter fahrlässigkeit auf den ersatz
vertragstypischer, vorhersehbarer schäden begrenzt.
(2) bei der Verletzung von nebenpflichten gilt die vorstehende
Haftungsbegrenzung auch für mittlere fahrlässigkeit.
(2a) Vorstehendes gilt auch für das Handeln von Verrichtungs-
und erfüllungsgehilfen.
7. GARANTIEAuSSCHLuSS, ANzEIGE VON
MäNGELN, uMFANG DER GEWäHRLEISTuNG
(1) mit der Vornahme von eigenschaftsbeschreibungen
und auskünften in prospekten oder Werbeanpreisungen
ist keine garantieerklärung unsererseits verbunden.
(2) mängel und beanstandungen des Vertragsgegenstandes
durch den Vertragspartner sind unverzüglich nach
entdeckung anzuzeigen. Wir behalten uns ausdrücklich
vor, bei schuldhaft verspätet angezeigten mängeln keine
gewährleistung zu übernehmen.
(3) bei berechtigter beanstandung eines mangels kann
der Vertragspartner entweder die beseitigung des mangels
oder die lieferung einer mangelfreien sache wählen.
für den fall der fehlgeschlagenen nacherfüllung ist
der Vertragspartner nach seiner Wahl berechtigt, den
kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
8. EIGENTuMSVORBEHALT, RECHTSFOLGEN
(1) bis zur erfüllung aller forderungen – einschließlich
sämtlicher saldoforderungen aus kontokorrent - , die
uns aus jedem rechtsgrund gegen den Vertragspartner
jetzt oder künftig zustehen, werden uns die folgenden
sicherheiten gewährt, die wir auf Verlangen nach unserer
Wahl freigeben werden, soweit ihr Wert die forderungen
nachhaltig um mehr als 20 % übersteigt.
(2) die Ware bleibt unser eigentum. Verarbeitung und
umbildung erfolgen stets für uns, jedoch ohne Verpflichtung
für uns. erlischt unser (mit-) eigentum durch Verbindung,
so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (mit-)
eigentum des Vertragspartners an der einheitlichen sache
wertmäßig (rechnungswert) auf uns übergeht. der
Vertragspartner verwahrt unser (mit-) eigentum unentgeltlich.
Ware, an der uns (mit-) eigentum zusteht, wird
nachfolgend als Vorbehaltsware bezeichnet.
(3) der Vertragspartner ist berechtigt, die Vorbehaltsware
im ordnungsgemäßen geschäftsverkehr zu verarbeiten
und zu veräußern, solange er nicht in Verzug
ist. Verpfändungen oder sicherheitsübereignungen sind
unzulässig. die aus dem Weiterverkauf oder einem
sonstigen rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware
entstehenden forderungen (einschließlich sämtlicher
saldoforderungen aus kontokorrent) tritt der Vertragspartner
bereits jetzt sicherungshalber vollumfänglich an
uns ab. Wir ermächtigen den Vertragspartner widerruflich,
die an uns abgetretenen forderungen für unsere
rechnung im eigenen namen einzuziehen. diese einzugsermächtigung
kann widerrufen werden, wenn der
Vertragspartner seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommt.
(4) bei Zugriffen dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere
pfändungen, wird der Vertragspartner auf
unser eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen,
damit wir zur durchsetzung unserer eigentumsrechte
in der lage sind.
(5) gegenüber kaufleuten sind wir bei vertragswidrigem
Verhalten des Vertragspartners – insbesondere
Zahlungsverzug – berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen
und ggf. abtretung der Herausgabeansprüche
des Vertragspartners gegen dritte zu verlangen.
die Zurücknahme sowie das Verlangen der abtretung
der Herausgabeansprüche beinhalten den rücktritt vom
Vertrag.
9. ANzuWENDENDES RECHT, SALVATORISCHE
KLAuSEL
(1) die anwendung des un-kaufrechts wird bei Vertragspartnern
mit sitz in deutschland ausdrücklich ausgeschlossen.
(1a) die anwendung des un-kaufrechts wird bei Vertragspartnern
mit sitz im ausland gültig.
(1b) gerichtsstand ist offenburg.
(2) sollte eine bestimmung in diesen geschäftsbedingungen
oder eine bestimmung im rahmen sonstiger
Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird
hiervon die Wirksamkeit der sonstigen bestimmungen
oder Vereinbarungen nicht berührt. anstelle unwirksamer
bestimmungen soll von den parteien ersatzweise eine
regelung getroffen werden, die dem sinn und Zweck der
weggefallenen regelungen möglichst gleichkommen.
Steinwerck Gmbh
Marlener Str. 9
77656 Offenburg
Deutschland
Tel: +49 781 50471-90
Fax: +49 781 50475-09
info@steinwerck.de
42 43