ORIENTIERUNGEN - Ludwig-Erhard-Stiftung

Gutachten des Bundesrechnungshofes
Aktuelle Vorschläge zur Steuervereinfachung – eine Auswahl
Petersberger Steuerreformvorschläge
(BMF-Schriftenreihe, Heft 61)
Reformvorschlag von Professor Paul Kirchhof – Bundessteuergesetzbuch
(http://www.bundessteuergesetzbuch.de)
Kölner Entwurf eines Einkommensteuergesetzes von Professor Joachim Lang
(Verlag Dr. Otto Schmidt 2005, ISBN 3-504-23025-8)
Darmstädter Entwurf für eine pragmatische Politik der Steuervereinfachung:
„Steuern – einfach gemacht“
(Darmstädter Arbeitskreis für Steuervereinfachung – DAKS –, Technische Universität Darmstadt und
Finanzamt Darmstadt, in: Wirtschaftsdienst, Zeitschrift für Wirtschaftspolitik, Heft 8, August 2002,
Seiten 471–477)
Frankfurter Entwurf von Professor Joachim Mitschke
(http://www.humanistische-stiftung.de/Entwurf.htm)
Heidelberger Entwurf von Professor Manfred Rose – „Die Einfachsteuer für Deutschland“
(http://www.einfachsteuer.de)
Reformvorschlag des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
(http://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de)
Reformvorschlag der CDU – MdB Friedrich Merz
(http://www.friedrich-merz.de)
Reformvorschlag der CSU: „Konzept 21 für eine große Steuerreform“ (vorgestellt am 7. Januar 2004;
http://www.csu.de/home/Display/Service/Newsflash/01_Steuerreform_Konzept_21)
Gemeinsamer Reformvorschlag der CDU/CSU-Fraktion:
„Ein modernes Steuerrecht für Deutschland – Konzept 21“
(Deutscher Bundestag, Drucksache 15/2745 vom 23. März 2004)
Gesetzentwurf der FDP – Berliner Entwurf
(http://www.hermann-otto-solms.de/sitefiles/downloads/693/LiberaleSteuer-2005-1.pdf),
aktualisiert durch Entwurf eines Gesetzes zur Reform der direkten Steuern vom 15. Februar 2006
(Vgl. Deutscher Bundestag, Drucksache 16/679 vom 15. Februar 2006)
Steuerpolitisches Programm der Kommission „Steuergesetzbuch“
der Stiftung Marktwirtschaft vom 30. Januar 2006
(http://www.neues-steuergesetzbuch.de)
gen von keinem der untersuchten Modelle vollständig
erfüllt werden. Allerdings hat die Untersuchung
ergeben, dass es zwischen den Reformmodellen
viele Gemeinsamkeiten gibt. Dies gilt
grundsätzlich für das Ziel einer Verbreiterung der
Bemessungsgrundlage, einer Zusammenfassung
von Einkunftsarten, einer Senkung des Tarifs, einer
nachgelagerten Besteuerung der Alterseinkünfte
und einer Vereinfachung des Besteuerungsverfahrens.“
Aufgrund dieser Untersuchung stimmten die Ministerpräsidenten/-präsidentinnen
in ihrer Besprechung
am 25. März 2004 mit den Finanzminister/-ministerinnen
der Länder darin überein, dass
eine grundlegende Reform des Steuerrechts erforderlich
sei. Im Vordergrund solle zunächst die
Vereinfachung des Einkommensteuerrechts stehen.
(…)
Orientierungen zur Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik 109 (3/2006)
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