2.Immolounge NRW am 30.06.2009 - BFW Landesverband ...
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IMMOBILIEN-NEWS FÜR <strong>NRW</strong>-VERBANDSMITGLIEDER MAI/JUNI 2009<br />
<strong>2.Immolounge</strong> <strong>NRW</strong><br />
<strong>am</strong> <strong>30.06.2009</strong><br />
Zum zweiten Mal in diesem Jahr veranstaltete der<br />
<strong>BFW</strong> <strong>Landesverband</strong> <strong>NRW</strong> seine IMMOLOUNGE<br />
in Düsseldorf. Mehr als 100 Verbandsmitglieder,<br />
Wohnungsunternehmer, Projektentwickler und<br />
Banker waren in den Wirtschaftsclub in der Kö-<br />
Galerie gekommen, um miteinander zu diskutieren<br />
und sich auszutauschen.<br />
Anschließend präsentierte Stefan Mühling vom<br />
Projektentwickler „Die Developer“ den Entwurf<br />
des Star-Architekten Daniel Libeskind.<br />
Bei bestem Wetter konnten sich die Gäste nach<br />
Feierabend auf der Sonnenterrasse und im Restaurant<br />
des Clubs unterhalten.<br />
Thema des Abends war unter anderem der Düsseldorfer<br />
Kö-Bogen, der in den kommenden Jahren<br />
auf dem Düsseldorfer Jan-Wellem-Platz entstehen<br />
wird. Wenige Tage zuvor hatte der Rat der Stadt<br />
Düsseldorf grünes Licht für das Projekt gegeben.<br />
Der Beigeordnete Dr. Gregor Bonin, der das Projekt<br />
Kö-Bogen in den vergangenen fünf Jahren<br />
begleitet hat, gab den Gästen der IMMOLOUNGE<br />
einen Über-blick über die politischen Debatten<br />
und Entscheidungen, die dazu führten, dass<br />
Oberbürgermeister Dirk Elbers den Vertrag unterzeichnen<br />
konnte.<br />
Geschäfte, Büros und Gastronomie sollen im Kö-<br />
Bogen untergebracht werden. Für Aufsehen sorgt<br />
dabei vor allem ein für Düsseldorf einzigartiges<br />
Raumkonzept, das besonders Flagship-Stores<br />
großer Mode- und Einzelhandelsmarken anlocken<br />
soll. So können die Geschäftsräume nach<br />
Wunsch bis zu 15 Meter hoch werden. Doch auch<br />
von außen soll der Kö-Bogen das Erscheinungs-<br />
<strong>NRW</strong> Info kompakt Seite 1
ild rund um den Schadowplatz neu ordnen. Der<br />
Hofgarten soll besser an die Königsallee angebunden<br />
werden. Schon in diesem Sommer beginnt<br />
die Erschließung des Baugrundstücks, zum<br />
Weihnachtsgeschäft 2013 soll der Kö-Bogen fertiggestellt<br />
sein.<br />
Auch bei diesem großen Projekt wirkt ein Verbandsmitglied<br />
des <strong>BFW</strong> mit: die Bremer Zech Bau<br />
Gruppe ist Investor des Kö-Bogens.<br />
Weitere große Projekte, an denen Mitglieder des<br />
<strong>Landesverband</strong>es beteiligt sind, sind u.a. die Bebauung<br />
des Güterbahnhofs Derendorf (Interboden)<br />
und der Kölner Rheinauhafens (Pandion).<br />
Der Vorsitzende des <strong>Landesverband</strong>es, Dr. Werner<br />
Küpper, bekräftigte in seiner Ansprache zu<br />
Beginn der IMMOLOUNGE noch einmal die Forderung<br />
nach steuerlichen Erleichterungen für die<br />
Bauwirtschaft. Zudem müsse die Politik selbstgenutztes<br />
Wohneigentum stärker fördern.<br />
<strong>BFW</strong>-Schatzmeister Dirk Lindner überbrachte die<br />
Grüße des Bundesvorstandes.<br />
30-jähriges Verbandsjubiläum von<br />
Roswitha Schick<br />
Im Rahmen der Immolounge gratulierte der Bundesschatzmeister<br />
gemeins<strong>am</strong> mit dem Landesvorsitzenden<br />
und dem Landesgeschäftsführer<br />
Falk Kivelip der <strong>BFW</strong>-Referentin für Finanzen,<br />
Controlling und Personal, Roswitha Schick, zu ihrer<br />
auf den Tag genau 30-jährigen Tätigkeit für<br />
den <strong>BFW</strong>.<br />
Gesetzentwurf zur Wohnraumförderung<br />
im Landtag eingebracht<br />
Unter der Überschrift „Gesetz zur Umsetzung der<br />
Föderalismusreform im Wohnungswesen, zur Steigerung<br />
der Fördermöglichkeiten der <strong>NRW</strong>.BANK<br />
und zur Änderung anderer Gesetze“<br />
hat die Landesregierung eine zuvor schon mit den<br />
Verbänden diskutierte Gesetzesinitiative auf den<br />
Weg gebracht.<br />
Zentraler Punkt für die Wohnungswirtschaft ist<br />
dabei weniger der Ersatz des Wohnraumfördergesetzes<br />
des Bundes durch ein Landesgesetz,<br />
als vielmehr die Abschaffung der WFA durch die<br />
Vollintegration des Landeswohnungsbauvermögens<br />
in die <strong>NRW</strong>.BANK.<br />
Dadurch will die Landesregierung einer Forderung<br />
der BAFIN nachkommen, die Eigenkapitalbasis<br />
der <strong>NRW</strong>.BANK zu verstärken. D<strong>am</strong>it entfällt<br />
dann allerdings auch die Zweckbindung des<br />
Landeswohnungsbauvermögens für die Wohnungsbauförderung.<br />
Die Landesregierung hat zugesagt, auch in den<br />
kommenden Jahren den Wohnungsbau mit erheblichen<br />
Mitteln zu fördern. Zumindest für das<br />
Jahr 2010 gilt weiter die Zusage eines Fördervolumens<br />
von 950 Mio. Euro. Was danach kommt<br />
ist u.a. von den finanzpolitischen Zwängen und<br />
den weiteren Verpflichtungen der <strong>NRW</strong>.BANK<br />
abhängig.<br />
Der <strong>BFW</strong> <strong>NRW</strong> hat in seiner Stellungnahme zu<br />
dem Regierungsentwurf, die Sie auf unserer Internet-<br />
seite www.bfw-nrw.de nachlesen können,<br />
die Auflösung der WFA und die Abschaffung der<br />
Zweckbindung des Landeswohnungsbauvermögens<br />
abgelehnt. Der <strong>Landesverband</strong> befürwortet<br />
stattdessen die Herauslösung des Wohnungsbauvermögens<br />
aus der <strong>NRW</strong>.BANK und die Weiterführung<br />
der WFA als Anstalt öffentlichen<br />
Rechts unter der Aufsicht des Wohnungsbauministers.<br />
Wir wissen aber auch, dass dies angesichts<br />
der Betroffenheit der öffentlichen Banken<br />
Seite 2<br />
<strong>NRW</strong> Info kompakt
durch die Finanzkrise ein frommer Wunsch bleiben<br />
wird.<br />
Den inzwischen in erster Lesung vom Landtag in<br />
die Ausschüsse verwiesenen Gesetzentwurf mit<br />
der Drucksachen-Nr. 14/9394 finden Sie unter<br />
www.landtag.nrw.de.<br />
Wegen der offensichtlichen Eilbedürftigkeit ist bereits<br />
für den 03.09.2009 eine Anhörung im Ausschuss<br />
für Bauen und Verkehr angesetzt.<br />
Anregungen aus der Mitgliedschaft für unsere<br />
Landtagsstellungnahme nehmen wir gerne entgegen.<br />
Der Arbeitskreis Mietwohnungsbau wird sich auf<br />
seiner nächsten Sitzung <strong>am</strong> 25.08.2009 ebenfalls<br />
mit diesem Thema befassen<br />
Landtagsanhörung<br />
„10-Jahresprogr<strong>am</strong>m Energetische<br />
Gebäudesanierung“<br />
Unter dem Titel „10-Jahresprogr<strong>am</strong>m Energetische<br />
Gebäudesanierung – In der Wirtschaftskrise<br />
100.000 neue Arbeitsplätze schaffen“ hatte der<br />
Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie.<br />
Vertreter der Verbände des Bauhandwerks, der<br />
Bauindustrie und der Wohnungswirtschaft sowie<br />
der KfW zu einer Anhörung über einen Antrag der<br />
Landtagsfraktion Bündnis90/Die Grünen <strong>am</strong><br />
23.06.2009 in den Landtag eingeladen.<br />
Die Fraktionen wollten mit den Verbandsvertretern<br />
darüber beraten, wie die Quote der energetischen<br />
Sanierung der Gebäudebestände erhöht werden<br />
könnte, um d<strong>am</strong>it ein Konjunkturprogr<strong>am</strong>m anzustoßen,<br />
das zu mehr Beschäftigung im Bau- und<br />
Ausbaugewerbe führt und gleichzeitig den Energieverbrauch<br />
in den Gebäuden reduziert.<br />
Der <strong>Landesverband</strong> hat in seiner Stellungnahme<br />
gefordert:<br />
• die Vorschriften über die anschaffungsnahen<br />
Herstellkosten (§ 6,1 Ziff. 1a EStG) zu<br />
verbessern<br />
• die degressive AfA auch für Modernisierungsaufwendungen<br />
einzuführen<br />
• die Zinssätze der KfW-Darlehen zu senken<br />
und die Konditionen zu verstetigen<br />
• die Duldungs- und Mitwirkungspflichten der<br />
Mieter zu verschärfen<br />
• den § 559a BGB abzuschaffen (Anrechnung<br />
von Zinsvorteilen von Darlehen oder Zinsverbilligungen<br />
aus öffentlichen Haushalten bei<br />
der Mieterhöhungsberechnung)<br />
Den Text unserer Stellungnahme finden Sie auf<br />
unserer Homepage unter www.bfw-nrw.de in<br />
der Rubrik: Postionen des <strong>Landesverband</strong>es<br />
Nordrhein-Westfalen.<br />
Neuer historischer Tiefstand der<br />
Baufertigstellungen<br />
<strong>BFW</strong> fordert Kreditsicherheit für<br />
Immobilienwirtschaft<br />
„Wenn der Blutkreislauf der Branche – der Kredit<br />
– nicht mehr zirkuliert, hat das fatale Auswirkungen<br />
auf die immobilienwirtschaftlichen Akteure“<br />
warnt <strong>BFW</strong>-Vorsitzender Walter Rasch. „Es kann<br />
nicht sein, dass Banken zwar Finanzierungsmittel<br />
in Anspruch nehmen, diese aber nicht an den<br />
Markt weitergeben“ Die derzeitigen Kreditvergabekriterien<br />
seien inzwischen so restriktiv, dass sie<br />
für viele Unternehmen nur schwer zu erreichen<br />
seien. „Wo früher eine Eigenkapitalquote von<br />
zehn Prozent ausreichte, sind es heute 40 bis 50<br />
Prozent. Oftmals werden Kredite sogar gar nicht<br />
mehr vergeben. Investitionen in den Wohnungsbau<br />
werden d<strong>am</strong>it deutlich erschwert bis verhindert“,<br />
so Rasch angesichts der kürzlich veröffentlichten<br />
Zahlen des Statistischen Bundes<strong>am</strong>ts sowie<br />
der aktuellen Diskussion um mögliche<br />
„Zwangskredite“ für Banken. Die Baufertigstellungen<br />
in Deutschland haben laut Statistischem<br />
Bundes<strong>am</strong>t einen neuen historischen Tiefstand<br />
erreicht.<br />
Im Jahr 2008 wurden mit 176.000 Wohnungen in<br />
der ges<strong>am</strong>ten Bundesrepublik 16,5 Prozent weniger<br />
Wohnungen fertig gestellt als noch 2007. Gegenüber<br />
dem Höchststand von 1995 ist dies sogar<br />
ein Rückgang um mindestens 70 Prozent.<br />
Im Neubausegment zeigt sich der Rückgang der<br />
Baufertigstellungen noch deutlicher. Mit 152.200<br />
fertig gestellten Wohnungen beträgt der Rückgang<br />
der Fertigstellungen hier knapp 18 Prozent.<br />
Vor allem im Bereich der Eigenheimerstellung<br />
werden Einbrüche deutlich. Mit einem Rückgang<br />
um 22 Prozent sank die Zahl der Baufertigstellungen<br />
von Einf<strong>am</strong>ilienhäusern stärker als bereits<br />
2007.<br />
<strong>NRW</strong> Info kompakt Seite 3
„Dabei werden in Ballungsgebieten wie H<strong>am</strong>burg,<br />
München, Stuttgart und der Rheinschiene dringend<br />
Wohnungen benötigt. So bescheinigte kürzlich<br />
eine vom Eduard-Pestel-Institut veröffentlichte<br />
Studie einen jährlichen Zusatzbedarf von ca.<br />
400.000 Wohnungen bis 2025“, erläutert Rasch.<br />
Neben dem sozialpolitischen Aspekt des bezahlbaren<br />
Wohnraums in Ballungsgebieten komme<br />
das Problem hinzu, dass bei rund 20 Prozent der<br />
Wohnungen der 50er, 60er und 70er Jahre eine<br />
Sanierung und Modernisierung nicht sinnvoll erscheine.<br />
„Wirtschaftlich günstiger sind hier Abriss<br />
und Neubau“, sagt Rasch.<br />
Der <strong>BFW</strong>-Präsident sagte weiter: „Angesichts fehlender<br />
Investitionsimpulse im Neubausegment,<br />
verschärften Finanzierungskonditionen im Projektbereich<br />
sowie Kostentreibenden Anforderungen<br />
im Neubau durch die Verschärfung der Energieeinsparverordnung<br />
in 2009 wird sich die Lage<br />
in diesem Jahr kaum entschärfen. Der Immobilien-<br />
und Wohnungswirtschaft wird laut einem aktuellen<br />
Bericht der Bundesregierung eine äußerst<br />
stabilisierende Wirkung für die Ges<strong>am</strong>twirtschaft<br />
der Bundesrepublik zugesprochen.“<br />
Diese Wirkung jetzt zu ignorieren und die Immobilien-<br />
und Wohnungswirtschaft förderpolitisch auszusparen<br />
sei fatal für eine der gewichtigsten<br />
Branchen unserer Wirtschaft, so Rasch.<br />
Investitionsimpulse, wie die Wiedereinführung der<br />
degressiven AfA, aber auch eine wirtschaftlich<br />
vertretbare Energiepolitik im Gebäudebereich<br />
seien notwendig, um die Bautätigkeit nicht weiter<br />
in den Keller rutschen zu lassen. Zudem müsse<br />
über geeignete Maßnahmen für eine Förderung<br />
des privaten Wohneigentums nachgedacht werden.<br />
Geltungsbereich des WTG-<br />
Anwendungserlass des MAGS<br />
Mit Erlass vom 5. Februar 2009 hat das Ministerium<br />
für Arbeit, Gesundheit und Soziales <strong>NRW</strong><br />
Auslegungsregeln zum Geltungsbereich des<br />
Wohn- und Teilhabegesetzes formuliert.<br />
Darin sind die Abgrenzungskriterien dargestellt,<br />
ab wann Betreuungsleistungen, die neben der<br />
Überlassung von Wohnraum angeboten werden,<br />
zur „Heimeigenschaft“ führen.<br />
Der Erlass kann über unsere Internetseite<br />
www.bfw-nrw.de aus der Rubrik „Daten und Fakten“<br />
herunter geladen werden.<br />
Veranstaltungshinweise Juli-September<br />
Datum Ort Thema Referent Veranstalter<br />
18.08.2009 Meerbusch 7. Golfturnier <strong>BFW</strong>-<strong>NRW</strong><br />
25.08.2009 Bochum AK<br />
Dr. Andreas <strong>BFW</strong>-<strong>NRW</strong><br />
Mietwohnungsbau Potthoff<br />
31.08.-01.09.2009 Bochum Die Führungskraft<br />
als Coach für Te<strong>am</strong>-<br />
Iris Surburg<br />
EBZ<br />
<strong>BFW</strong>-<strong>NRW</strong><br />
und<br />
Projektmanagement<br />
09.09.2009 Essen AK Bauträger u.<br />
Marketing<br />
Martin Dornieden<br />
Germano Tullio<br />
<strong>BFW</strong> u.<br />
<strong>BFW</strong>-<strong>NRW</strong><br />
15.09. 2009 Düsseldorf AK WEG Volker v. Hauff <strong>BFW</strong> u.<br />
<strong>BFW</strong>-<strong>NRW</strong><br />
23.-24. 09.2009 Bochum Strategische<br />
Personalentwicklung<br />
Modul 3<br />
25.09.2009 Bochum Strategische<br />
Personalentwicklung<br />
Modul 4<br />
Iris Surburg<br />
Julia Persitzky<br />
Dr. Michael<br />
Worzalla<br />
EBZ<br />
<strong>BFW</strong>-<strong>NRW</strong><br />
EBZ<br />
<strong>BFW</strong>-<strong>NRW</strong><br />
Seite 4<br />
<strong>NRW</strong> Info kompakt