Brandschutzbedarfsplan 2011 - 2015 (PDF) - Stadt Soest

Brandschutzbedarfsplan Stadt Soest
Stand: MONAT 2010
1. Allgemeiner Teil
Das Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) sieht in § 22 vor, dass „die
Gemeinden unter Beteiligung ihrer Feuerwehr Brandschutzbedarfspläne und Pläne für den
Einsatz der öffentlichen Feuerwehr aufzustellen und fortzuschreiben haben.“
Zur Erfüllung dieser Pflichtaufgabe erfolgt die Aufstellung des Brandschutzbedarfsplanes
der Stadt Soest durch die Verwaltung. Die Federführung liegt bei der Abteilung Bürger- und
Ordnungsangelegenheiten unter Beteiligung und in Zusammenarbeit mit der Leitung der
Feuerwehr und den Zug- und Löschgruppenführern.
Der Brandschutzbedarfsplan einer Gemeinde enthält
� eine Beschreibung von allgemeinen und besonderen Gefahren und Risiken im je-
weiligen Zuständigkeitsbereich (Risikoanalyse),
� eine Festlegung der gewünschten Qualität der von der Feuerwehr zu erbringenden
Leistungen (Schutzziel),
� eine Ermittlung des zur Erfüllung dieser Qualität erforderlichen Personals und der
Mittel (Ressourcen).
Zusammenfassend kann gesagt werden, der Brandschutzbedarfsplan einer Gemeinde
� stellt eine wichtige (Planungs-) Grundlage dar, für die Sicherheit der gesamten Be-
völkerung in der Gemeinde,
� ist Grundlage für eine Fortschreibung der Bedarfsplanung,
� soll den Anspruch der Bevölkerung an die Gemeinde erfüllen helfen, eine leistungs-
fähige Feuerwehr zur Abwehr der im § 1 Abs. 1 FSHG bezeichneten Gefahrenpoten-
tiale zu unterhalten (entfaltet insoweit zumindest auch mittelbare Außenwirkung),
� soll die Leistungsfähigkeit der Feuerwehr Soest gegenüber der Bevölkerung, der
Verwaltung und dem Rat transparent machen und eine Vergleichbarkeit der Feuer-
wehren im Land NRW herbeiführen,
� ist insgesamt eine Angelegenheit im Sinne des § 41 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe a) und
f) Gemeindeordnung NRW, die der Rat nicht übertragen kann,
erfordert daher die Zustimmung des Rates der Gemeinde (Ratsbeschluss not-
wendig).
Mit der Verabschiedung dieses Bedarfplanes durch den Rat der Stadt Soest wird das
Schutzziel bzw. werden die Qualitätskriterien der „Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Soest“
danach festgeschrieben, in welchem Umfang nach Art, Größe und Leistung die Stadt Soest
eine Feuerwehr vorhalten muss.
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