Brandschutzbedarfsplan 2011 - 2015 (PDF) - Stadt Soest

Brandschutzbedarfsplan Stadt Soest
Stand: MONAT 2010
zu 3. ZSG:
§ 1 Aufgaben des Zivilschutzes
(1) Schutz der Bevölkerung, ihrer Wohnungen und Arbeitsstätten usw. durch nichtmilitäri-
sche Maßnahmen vor Kriegseinwirkungen sowie Beseitigung oder Milderung der Folgen.
(2) Zum Zivilschutz gehören insbesondere
1. der Selbstschutz
2. die Warnung der Bevölkerung
3. der Katastrophenschutz nach Maßgabe des § 11.
§ 2 Auftragsverwaltung
§ 5 Selbstschutz
(1) Den Gemeinden obliegt Aufbau, Förderung und Leitung des Selbstschutzes der Bevölke-
rung sowie der Behörden und Betriebe
§ 6 Warnung der Bevölkerung
§ 11 Einbeziehung des Katastrophenschutzes
(1) Nach Landesrecht mitwirkende Einheiten und Einrichtungen nehmen auch die Aufgaben
zum Schutz der Bevölkerung vor den besonderen Gefahren und Schäden, die im Verteidi-
gungsfall drohen, wahr.
§ 12 Ausstattung
Der Bund ergänzt die Ausstattung des Katastrophenschutzes in den Aufgabenbereichen
Brandschutz, ABC-Schutz usw.
§ 14 Aufgaben der Katastrophenschutzbehörde
zu 4. und 5. BauO NW und VV BauO NW:
§ 3 Sicherheit baulicher Anlagen
§ 4 Versorgung mit Löschwasser
§ 5 Erreichbarkeit für Rettungsgeräte der Feuerwehr
§ 17 Brandschutz baulicher Anlagen
§ 54 Brandschutz in Sonderbauten
§ 87 Bestandsschutz baulicher Anlagen
RdErl. MSWKS: Rettungswege durch Rettungsgeräte der Feuerwehr August 2000.
zu 6. Sonderbauverordnungen:
Aussagen zur Brandschau und anderen wiederkehrenden Prüfungen sowie zu Feuersicher-
heitswachen.
zu 7. Weitere Erlasse:
Aussagen zu Schulalarmproblemen und Brandschutzerziehung.
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