Brandschutzbedarfsplan 2011 - 2015 (PDF) - Stadt Soest

Brandschutzbedarfsplan Stadt Soest
Stand: MONAT 2010
8. Schutzzieldefinition der AGBF
Zu 1. FSHG:
Das Gutachten des Rechtsamtes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 10.06.1997
führt aus, dass die Schutzzieldefinition der AGBF – NW als anerkannte Regel der
Technik angesehen werden und zu einer haftungs- und strafrechtlichen Verantwort-
lichkeit führen kann. Siehe dazu auch: Empfehlungen zum Brandschutz für Flugplätze
in Nordrhein-Westfalen und andere Sonderbauten für große Menschenansammlun-
gen, Bericht –Teil I u. II. Unabhängige Sachverständigenkommissionen beim Minis-
terpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen zur Prüfung von Konsequenzen aus
dem Brand auf dem Rhein-Ruhr-Flughafen Düsseldorf, Juli 1197.
§ 1 Aufgaben der Gemeinden und Kreise
Gemeinden:
• Unterhaltung einer den örtlichen Verhältnissen entsprechenden leistungsfähi-
gen Feuerwehr,
• Maßnahmen zu Verhütung von Bränden,
• Sicherstellung einer den örtlichen Verhältnissen angemessenen Löschwas-
serversorgung.
Kreise und kreisfreie Städte:
Kreise:
• Leitung und Koordinierung von Großschadensereignissen,
• Unterhaltung von Leitstellen sowie Leitungs- und Koordinierungseinrichtungen
zur Bekämpfung von Großschadensereignissen.
• Unterhaltung von Einrichtungen soweit überörtlicher Bedarf.
Für Großschadensereignisse zuständige Behörden sowie mitwirkende Einheit:
• Aufgaben zum Bevölkerungsschutz vor Gefahren und Schäden im Verteidi-
gungsfall (§ 11 Abs. 1 ZSG).
§ 2 Einsatz der Feuerwehren auf Bundesautobahnen, Wasserstraßen und Eisenbahn-
strecken.
§ 4 Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung.
§ 6 Brandschau
RdErl. IM Durchführung der Brandschau Februar 2001.
§ 7 Brandsicherheitswachen
RdErl. IM Durchführung von Brandsicherheitswachen Februar 2001.
§ 8 Brandschutzerziehung, Brandschutzaufklärung, Selbsthilfe.
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