U r t e i l - Vpb

04/05 X. ca. Fachstelle PSP VBS 8
vom 30. August 2002 [470.11.01], in Sachen T. gegen VBS, Erw. 7.b; Urteil der Rekurskommission
VBS vom 26. August 2003 [470.03.03], in Sachen K. gegen VBS,
Erw. 8c; Urteil der Rekurskommission VBS vom 19. November 2004 [470.10.04] in
Sachen O. gegen VBS, Erw. 7), dass der Hinweis auf den Spektakelwert allein kein
erhöhtes Sicherheitsrisiko zu begründen vermag. Der Spektakelwert eines Delikts
fällt bei der Risikobeurteilung nur dann ins Gewicht, wenn Gefahr besteht, dass die
beurteilte Person aus diesem Grund, d.h. um eine öffentliche Anprangerung zu vermeiden,
Handlungen vornehmen wird, die eine Beeinträchtigung bzw. Gefährdung
der öffentlichen Sicherheit zur Folgen haben. Erst dann wird diese Person zu einem
entsprechenden Sicherheitsrisiko. Allein dass ein Bundesangestellter mit einem Delikt
mit einer allfälligen Medienwirksamkeit in Verbindung gebracht wird oder dass
das Bekanntwerden einer Vorstrafe dem Ansehen des Bundes sehr abträglich wäre,
genügt indessen nicht. Die Personensicherheitsprüfung will nicht den Staat vor Blamagen
bewahren, sondern eine Beeinträchtigung oder Gefährdung der öffentlichen
Sicherheit vermeiden. Mit ihrem Einwand, bei der Beurteilung des Spektakelwertes
und dessen Folgen gehe es darum, materiellen und immateriellen Schaden präventiv
abzuwenden und so das störungsfreie Funktionieren der Verwaltung des Staates zu
gewährleisten, verkennt die Beschwerdegegnerin das tatsächliche Ziel der Personensicherheitsprüfung.
Diese bezweckt, Sicherheitsrisiken wie Erpressbarkeit und
fehlende Vertrauenswürdigkeit und Integrität abzuklären, um die demokratischen und
rechtsstaatlichen Grundlagen der Schweiz und die Freiheitsrechte ihrer Bevölkerung
zu sichern.
Nachdem der Beschwerdeführer sowohl seine Vorgesetzten wie offenbar zwischenzeitlich
auch seine Lebenspartnerin über seine Vergangenheit informiert hat
und auch sein Drogenkonsum unterdessen beim Arbeitgeber bekannt ist, kann jedoch
vorliegend von einer zusätzlichen Erpressbarkeit nicht mehr gesprochen werden,
weshalb sich die Vorinstanz nicht auf den Spektakelwert berufen kann.
6. a. Die Fachstelle begründet ihre negative Verfügung bzw. eine Verfügung mit
Auflagen schliesslich auch mit der mangelnden Integrität und Vertrauenswürdigkeit
des Beschwerdeführers. Der Beschwerdeführer habe in der Befragung geschildert,
er konsumiere regelmässig und auch in der Öffentlichkeit Marihuana und würde es
auch weiterhin in Kauf nehmen, von der Polizei deswegen gebüsst zu werden. Damit
bringe er eine Gleichgültigkeit und im weiteren Sinne auch Fahrlässigkeit zum Ausdruck,
die sich mit seiner sicherheitsempfindlichen Funktion als Fachspezialist Systeme
und Telematik sowie als System-Administrator bei den ...diensten nicht vereinbaren
lasse. Mit seinem Gebaren lege er nicht nur ein eingeschränktes Verantwortungsbewusstsein
an den Tag, sondern nehme aufgrund seines regelmässigen Drogenkonsums
bewusst in Kauf, dass seine Zuverlässigkeit am Arbeitsplatz unter mög-