U r t e i l - Vpb

04/05 X. ca. Fachstelle PSP VBS 4
che Funktion versetze.
Gegen diese Verfügung reichte X. am 5. Juli 2005 bei der Rekurskommission
VBS (nachfolgend Rekurskommission genannt) Beschwerde ein, mit dem Antrag, die
Risikoverfügung vom 17. Juni 2005 der Fachstelle sei aufzuheben und es sei eine
neue Verfügung zu erlassen. Er führte im Wesentlichen aus, die Aussagen zum
Cannabiskonsum würden in der Verfügung verzerrt und unwahr wiedergegeben.
Seine Leistungsfähigkeit zu beurteilen sei Sache seines Arbeitgebers und nicht der
Fachstelle. Zudem basiere die negative Risikoverfügung auf rechtswidrig erlangten
Daten. Die negative Risikoverfügung sei unverhältnismässig, da sie einzig auf dem
unregelmässigen Cannabiskonsum basiere. Sie führe faktisch zu einem Berufsverbot
für ihn als Informatiker in der Bundesverwaltung.
5. Mit Verfügung vom ... auferlegte die Rekurskommission dem Beschwerdeführer
einen Kostenvorschuss von CHF 800.--, welcher dieser am ... bezahlte. Am ...
wurde die Fachstelle zur Stellungnahme und zur Einreichung der Akten aufgefordert.
Mit innert erstreckter Frist eingegangener Vernehmlassung vom ... beantragte die
Fachstelle, die Beschwerde von X. vom ... sei unter Kostenfolge abzuweisen. Da die
...dienste eine abnehmende Sensitivität der Funktion des Beschwerdeführers geltend
gemacht hätten, empfehle die Fachstelle bei Weiterführung des Arbeitsverhältnisses
folgende Auflagen zum Schutz der Eidgenossenschaft:
1. Der Zugang zur neu beantragten Sicherheitsstufe gemäss Artikel 11 PSPV kann uneingeschränkt
gewährt werden, wenn sich Herr X. gegenüber seinem Arbeitgeber
schriftlich verpflichtet, auf das Konsumieren von illegalen Drogen zu verzichten.
2. Im Januar 2006 hat sich Herr X. bei einem durch die ...dienste zu bezeichnenden
Vertrauensarzt des Bundes einem Drogentest zu unterziehen. Die Ergebnisse werden
dem Arbeitgeber sowie der Fachstelle zugestellt.
3. Die ersuchende Stelle (Arbeitgeber) hat die Sicherheitsprüfung von Herrn X. Philippe
bereits nach Ablauf eines Jahres, somit im September 2006, zu wiederholen. Dabei
ist bei gleich bleibendem Stellenprofil eine Sicherheitsprüfung nach Artikel 11 PSVP
einzuleiten.
4. Die Fachstelle führt mit Herrn X. anlässlich seiner einzuleitenden Sicherheitsprüfung
im Jahr 2006 eine erneute Befragung durch.
5. Im Zuge der Sicherheitsprüfung im Jahr 2006 unterzieht sich Herr X. bei einem Vertrauensarzt
des Bundes ein weiteres Mal einem Drogentest. Die Ergebnisse werden
dem Arbeitgeber sowie der Fachstelle zugestellt.