newsletter - Behörden Spiegel

newsletter
E-Government, Informationstechnologie und Politik
NEUER TERMIN: 1. bis 2. April 2014
Agenda 2020
digital, effizient, gemeinsam
17. Effizienter Staat
inklusive der Tagung
4.0: Schnittstellen Industrie und Verwaltung
Bundeskongress Haushalt und Finanzen
Nr. 636 Berlin und Bonn 13. Dezember 2013
ISSN 1867-1993
In eigener Sache
Behörden Spiegel erschienen
(BS) Die diese Woche erschienene Dezemberausgabe
des Behörden Spiegel
beschäftigt sich intensiv mit den Konsequenzen
des Koalitionsvertrages für die
öffentliche Verwaltung, so auch mit Blick
auf die digitale Agenda für die kommenden
Jahre. Im “IT-Bereich” der Zeitung finden
sich zudem u.a. Gastbeiträge von BVA-
Präsident Christoph Verenkotte und von
Sachsens IT-Beauftragten Staatssekretär
Dr. Wilfried Bernhardt.
Angst ums Geschäft
(BS) Google, Facebook, Yahoo, Microsoft
u.a., im Markt heftige Wettbewerber, haben
nun einen gemeinsamen Appell an die US-
Regierung verfasst, der auf Eingrenzung der
Ausspäh-Aktivitäten der US-Geheimdienste
bei ihren eigenen Unternehmen bzw.
ihren Kunden verlangt. Das ging schneller
als erwartet, hat aber Gründe. Auf einen
bilateralen politischen Mechanismus zu
setzen, dass sich europäische und insbesondere
die deutsche Regierung mit der US-Administration
auf ein Anti-Spy-Abkommen
einigen würde, ist auch schon deswegen
illusionär, weil sich an ein solches Abkommen
die Dienste nicht halten werden. Es
war also klar, dass nur der wirtschaftliche
Druck, das Wegbrechen von Kunden in Europa
und insbesondere in Deutschland die
Internet-Konzerne in Bewegung bringt. Dazu
ist natürlich zu sagen, dass einige, wie z.B.
auch Yahoo, in einer Art vorauseilendem
Gehorsam mit den US-Geheimdiensten
kooperiert haben. Das gilt auch für Vodafone
mit Blick auf den britischen Dienst.
Aber selbst die Telekom kann sich trotz aller
Marketing-Bemühungen über eine sichere
deutsche E-Mail auf deutschem Server-
Netz, neuerdings Internets statt Internet
genannt, kaum rausreden, denn auch sie
hat den Patriot-Act unterschrieben. Sie ist
ein amerikanisches Unternehmen im Mobilfunkmarkt!
Es kommentiert R.
Uwe Proll, Chefredakteur
des Behörden
Spiegel und
Herausgeber dieses
Newsletters.
Foto: BS
Alles Politische und Marketing-Gerede ist
Makulatur. Nur der wirtschaftliche Druck
auf die US-Internetkonzerne wirkt. Und das
ist nun geschehen, schneller als man es erwarten
konnte.
Wegbrechende Märkte spüren die Unternehmen
derzeit massiv in ganz Europa. In
Deutschland sind einige US-Unternehmen
aus Ausschreibungen stillschweigend aussortiert
worden, mal mit der Begründung
die Referenzkunden seien nicht qualifiziert,
mal mit anderen Formalitäten. Fest zugesagte
und auch zuschlagsfreie Beschaffungsvorhaben
einiger Bundesländer werden
nicht vergeben, weil die zuständigen
Beamten das Risiko der Vergabe an ein
US-Unternehmen scheuen, nachträglich
womöglich hierfür zur Verantwortung gezogen
zu werden. Der Druck auch im Behördenmarkt
ist bereits da. Ganz anders
Fortsetzung auf Seite 2
Inhalt/Themen
nPA.........................................................3
Interview mit Olaf Reus, Huawei ............4
Geodaten ..............................................7
BVA holt EPSA Award.. ...........................9
De-Mail bei der Post nach wie vor ein Thema
(BS) Als “überinterpretiert” bezeichnete Deutsche Post-Sprecher Alexander Edenhofer
gegenüber dem Behörden Spiegel Newsletter die jüngsten Spekulationen um eine Bemühung
seines Unternehmens hin zur Akkreditierung der De-Mail. Ein Beitrag in der
Frankfurter Allgemeinen Zeitung war von Fachkreisen als Wechsel der Strategie gedeutet
worden, hatte die Deutsche Post sich bislang doch offiziell aus dem De-Mail-Geschäft verabschiedet,
da sie für den E-Postbrief keine entsprechende De-Mail-Zertifizierung erhalten
hatte. Doch auch gegenüber diesem Newsletter bestätigte Edenhofer, dass man sich
in Gesprächen mit dem Bundesinnenministerium befinde. Von einem Strategiewechsel
könne jedoch nicht die Rede sein.

IT-Sicherheit
newsletter E-Government, Informationstechnologie und Politik 2
Fortsetzung von Seite 1
in der Wirtschaft, dort sind zahlreiche mittelständische
Unternehmen aus laufenden
Cloud-Verträgen ausgestiegen. Das ist der
wirtschaftliche Druck, den die IT-US-Industrie
braucht, um gegen die eigene Regierung
vorzugehen. Diese wird das auch verstehen,
denn es geht um Jobs in den USA!
Im Hintergrund läuft die Sache heiß. Tägliche
Nachfragen und Anrufe, Diskussionen
und Widersprüche. Private Unternehmen
wie auch Behörden fragen ihre US-Dienstleister,
was mit ihren Daten geschieht und
welche davon in die USA exportiert werden
oder dort in Rechenzentren den Zugriff der
US-Geheimdienste zur Verfügung stehen.
Das läuft aber nicht nur in Europa, sondern
auch in Asien und anderen Weltregionen.
Analysten haben den womöglichen Umsatzverlust
für amerikanische Cloud-Anbieter
bereits auf 30 Milliarden und mehr für
die nächsten drei Jahre geschätzt. Basis des
Umsatzes ist der Vertrauensverlust!
Im Moment läuft es gut, denn nur der
Weg über die Wirtschaftlichkeit, also den
Erfolg beim Kunden, kann die US-Konzerne
und dann letztlich die US-Regierung animieren,
Veränderungen bei der aus dem
Ruder gelaufenen globalen Überwachung
zu vorzunehmen. Sicher lässt sich mehr IT-
Sicherheitssoftware einsetzen, doch was
bringt das, wenn sie amerikanischer, russischer
oder chinesischer Provenienz ist, gleiches
gilt auch für Netzwerkkomponenten.
Europa hat da nichts zu bieten.
Dennoch bleibt eine Hoffnung, dass die
zersplitterte mittelständische IT-Softwaresicherheitsindustrie
Europas und Deutschlands
zu einer Antwort finden könnte,
vorausgesetzt sie konsolidiere sich. Doch
dieses Thema hatten wir ja schon bei der
Rüstungsindustrie. Das ist ein Prozess über
Jahrzehnte und nicht von heute auf morgen.
Da auch der politische Hebel fehlt,
erst als Merkels Handy abgehört wurde,
war das Thema auf der Tagesordnung, dass
die Smartphones und Rechner von Unternehmen
und Bürgern komplett abgegriffen
wurden, war für die derzeit geschäftsführende
Regierung einfach kein Thema. Der
wirtschaftliche Schaden entsteht aber beim
Abhören der exportorientierten deutschen
Wirtschaft, nicht bei den privaten Mails der
Bürger und auch nicht bei denen der Bundeskanzlerin.
So ist es auch nur der wirtschaftliche Druck,
den die US-Konzerne jetzt erleben, der die
Washingtoner Regierung zu einer Verhaltensänderung
gegenüber ihren Diensten
zwingen kann. In der globalen Wirtschaft
regiert das Gesetz der Wirtschaft, nicht das
des Anstands unter Freunden und schon
gar nicht das Bemühen einer nationalen
Regulierung. Es sei denn, wie Telekom-Chef
René Obermann formuliert, wir ersetzen
das globale Internet durch ein Internetz,
das ist ja wohl eine rein deutsche Angelegenheit.
Dann auf Wiedersehen für die
globalen Märkte, von denen Deutschland
Prosperität, Vollbeschäftigung und Wohlstand
erntete!
R. Uwe Proll
Vertrauen schwindet weiter
(BS) Der BITKOM befürwortet die Initiative
von AOL, Facebook, Google, LinkedIn,
Microsoft, Twitter und Yahoo! zur Reform
der geheimdienstlichen Überwachung im
Internet. “Wir unterstützen den Vorstoß
der Konzerne gegen die geheimdienstlichen
Überwachungsaktionen”, erklärte BITKOM-
Präsident Prof. Dieter Kempf. Es gebe auch
in Deutschland einen massiven Vertrauensverlust,
was die Sicherheit von Daten und
die Integrität von Diensten im Internet angeht.
Nach einer aktuellen BITKOM-Umfrage
halten 80 Prozent der Internetnutzer in
Deutschland ihre persönlichen Daten im Internet
generell für unsicher: 33 Prozent halten
sie für “völlig unsicher” und 47 Prozent
für “eher unsicher”. Im Juli, nach der ersten
Welle der Veröffentlichungen, hielten insgesamt
erst 66 Prozent der Internetnutzer ihre
Daten für unsicher. Bei einer Umfrage im
Jahr 2011 waren es 55 Prozent.
Laut Umfrage fühlt sich fast die Hälfte (49
Prozent) der Internetnutzer von der Ausspähung
ihrer persönlichen Daten durch
staatliche Stellen bedroht. Im Juli des laufenden
Jahres waren es erst 39 Prozent.
“Nur” 46 Prozent der befragten Internetnutzer
fühlen sich hingegen von einer möglichen
Ausspähung ihrer Daten durch Kriminelle
bedroht. Im Juli waren es 46 Prozent.
Immerhin 38 Prozent fürchten die Ausspähung
ihrer Daten durch Unternehmen (Juli:
34 Prozent). Nur 15 Prozent der Befragten
sagen, dass sie sich im Internet überhaupt
nicht bedroht fühlen (Juli: 18 Prozent).
Weiter gelitten hat auch das Vertrauen
der Bürger, wenn es um den Umgang sowohl
des Staates als auch der Wirtschaft
mit ihren persönlichen Daten geht. Laut
Umfrage misstrauen 68 Prozent der Internetnutzer
Staat und Behörden beim Umgang
mit ihren persönlichen Daten im Web.
Im Juli waren 58 Prozent und im Jahr 2011
war es mit 40 Prozent sogar noch eine Minderheit,
die staatlichen Stellen misstraute.
Nicht weniger schlecht ist das Ergebnis für
die Wirtschaft. 64 Prozent der befragten
Internetnutzer misstrauen der “Wirtschaft
allgemein”, wenn es um den Umgang mit
ihren Daten im Netz geht.
Vermeintliche BKA-E-Mails
(BS) Derzeit befinden sich E-Mails im Umlauf,
die als angeblichen Absender das BKA
vorgeben. Der bislang bekannte Betreff
dieser E-Mails lautet “Vorladungstermin
Polizei/BKA”. In der gefälschten E-Mail
wird mitgeteilt, dass durch das BKA angeblich
ein Sammelverfahren wegen Warenbetruges
mittels Internet in mehreren
Fällen angestrebt werde.
Der Empfänger wird dann jedoch aufgefordert,
einen Link anzuklicken, um nachzulesen,
welche angeblichen Vorwürfe
gegen ihn selbst erhoben werden. Außerdem
soll er mitteilen, ob er “durch eine betrügerische
Internetauktion geschädigt”
wurde und bei welcher Polizeidienststelle
Anzeige erstattet wurde. Unterschrieben
ist die E-Mail von einem “A. Weselstein (KI
35)”. Als Kontaktformular wird ein Link angegeben,
der den Nutzer auf eine Website
führt, über die versucht wird, Schadsoftware
auf dem eigenen System installieren.
Das BKA rät, die E-Mail zu löschen und zeitnah
die Update-Funktion der Virenschutz-
Software zu nutzen.
Nr. 636 Dezember 2013

nPA / Zertifikate
newsletter E-Government, Informationstechnologie und Politik 3
nPA-Modellregion in Nordrhein-Westfalen
gestartet
(BS) Vertreter mehrerer Großstädte Nordrhein-Westfalens
trafen sich diese Woche
in Münster, um gemeinsam innovative
Anwendungsmöglichkeiten für den neuen
elektronischen Personalausweis zu
erarbeiten. Das Treffen gilt als offizieller
Start der “Modellregion Neuer Personalausweis
NRW”. Die Federführung für das
Vorhaben hat die citeq als kommunaler IT-
Dienstleister der Stadt Münster übernommen.
Das Bundesinnenministerium unterstützt
die Umsetzung der Modellregion
NRW über die “E-Government-Initiative
2.0” des Bundes.
Web-Zertifikate “Made in Germany”
(BS) Die Bundesdruckerei bietet ihren
Kunden aus Wirtschaft und Verwaltung
daher SSL- /TLS-Zertifikate “Made in Germany”.
Von der Verwaltung des deutschen
Wurzelzertifikats bis hin zur Erzeugung eines
kundenindividuellen Webserver-Zertifikats
gewährleistet die D-TRUST GmbH, das
Trustcenter der Bundesdruckerei, ein zuverlässiges
und sicheres Management aus
einer Hand. Sämtliche Serverzertifikate erfüllen
die hohen europäischen Sicherheitsstandards
und sind mit den Betriebssystemen
und Browsern von Microsoft, Mozilla,
Google, Opera und Apple kompatibel.
Kunden der Bundesdruckerei profitieren
von der sicheren und interoperablen Verschlüsselung
der Kommunikation zwischen
Webservern und Endgeräten mittels SSL- /
TLS-Zertifikaten, die auf deutschen Wurzelzertifikaten
beruhen. E-Business- und
E-Government-Dienste können sich somit
vor gefälschten Server-Identitäten und dem
Missbrauch sensibler Daten bei Zahlungsverkehr,
Bürgerdiensten und Gesundheitsdaten
schützen. Ausgestellt werden die
Zertifikate durch das bei der Bundesnetzagentur
akkreditierte Trustcenter D-TRUST
Der Sitz der Bundesdruckerei in Berlin
Foto: BS/Bundesdruckerei
GmbH, eine hundertprozentige Tochtergesellschaft
der Bundesdruckerei. Sämtliche
Trustcenter-Dienstleistungen werden ausschließlich
am Standort der Bundesdruckerei
in Berlin erbracht und kontinuierlich
durch interne und externe Sicherheitsexperten
überprüft. Geschäftspartner, Kunden
und Mitarbeiter vertrauen darauf, dass
ihre Zahlungsdaten, persönlichen Informationen,
Passwörter oder andere sensible
Daten sicher übertragen werden. D-TRUST
bietet für verschiedene Anforderungen und
Verwendungszwecke das passende SSL-
Zertifikat: von der Einstiegsversion bis hin
zum höchsten Zertifikatsstandard.
Startschuss des nPA-Modellprojekts in
Münster: Neben Münster beteiligen sich
die Städte Aachen, Bielefeld, Bochum,
Dortmund, Düsseldorf, Duisburg, Essen,
Gelsenkirchen, Hagen, Hamm, Köln, Mülheim
an der Ruhr und Wuppertal an der
Kooperation.
Foto: BS/citeq
Neue nPA-Sperrhotline
(BS) Zur telefonischen Sperrung der
Online-Ausweisfunktion des neuen Personalausweises
(nPA) nach Verlust oder
Diebstahl steht ab dem 1. Januar 2014
rund um die Uhr die Rufnummer 116 116
zur Verfügung. Diese kann im Inland aus allen
Netzen kostenfrei genutzt werden. Im
Ausland ist die Hotline über +49 116 116
gebührenpflichtig zu erreichen. Zusätzlich
ist der Sperr-Notruf auch über +49 (0)30
40 50 40 50 erreichbar.
Kommunale Chancen
erkennen und nutzen!
Bildung
Das Internetportal www.wegweiser-kommune.de gibt Kommunen ab
5.000 Einwohnern kompetente Unterstützung bei vielen Zukunftsaufgaben.
• Daten und Bevölkerungsprognosen
• Konkrete Handlungskonzepte
• Karten und Grafi ken
• Gute Praxisbeispiele
BS-0192_Anzeige_eGovernment_125x100.indd 2 18.10.13 09:15
Nr. 636 Dezember 2013

Interview
newsletter E-Government, Informationstechnologie und Politik 4
Sicherheit und Vertrauen erlangen
(BS) Cybersicherheit war das dominante
Thema eines Gesprächs, welches R. Uwe
Proll mit Olaf Reus, Mitglied der Geschäftsführung
bei Huawei Deutschland, für diesen
Newsletter führte.
Behörden Spiegel: In der nun beginnenden
18. Legislaturperiode steht das Thema Infrastrukturen,
also Verkehrswegenetze, Netze
für Energie und auch Telekommunikation
im Vordergrund. Auch der Ausbau des Breitbandes
in Deutschland soll forciert werden.
Sind das gute Chancen für Huawei
Reus: Die weitere Entwicklung des Standortes
Deutschland ist auch von einer Verbesserung
der Telekommunikationsinfrastrukturen
abhängig. Wir leben heute
zunehmend in einer digitalisierten Welt und
auch Entwicklungen hin zu Industrie 4.0
erfordern weitere Anstrengungen. Es sind
einige Signale gesetzt worden, die auf mehr
Investitionen in die Netze und Infrastrukturen
zielen. Deutschland hat zudem mit der
LTE-Frequenzvergabe bereits vor einigen
Jahren einen wesentlichen Schritt getan,
um gerade im Bereich des Mobilfunks hohe
Bandbreiten anbieten zu können. Ich
gehe davon aus, dass Huawei bei der Realisierung
dieser Infrastrukturmaßnahmen
im Telekommunikationsbereich eine Rolle
spielen wird.
Behörden Spiegel: Als Folge der amerikanischen
und britischen Geheimdienstaktivitäten
hat der BITKOM versucht, eine
Position zu finden. Es gibt einen Entwurf
eines BITKOM-internen Papieres, der dann
im Endergebnis doch deutlich anders aussah.
Zahlreiche vor allem nordamerikanische
Unternehmen haben hier mehr Einfluss
genommen. Ist der BITKOM hier letztlich als
Interessensverband, der sowohl die Deutsche
Telekom und andere Unternehmen aus
diesem Land vertritt, gleichzeitig aber die
Interessen seiner internationalen Mitglieder
wahren muss, überfordert
Reus: Natürlich ist der BITKOM mit seinen
knapp 2.000 Mitgliedern aus allen Regionen
der Welt hier gefordert. Neben den deutschen
Vertretern der IKT-Branche möchten
sich auch die internationalen Mitgliederunternehmen,
die sich in Deutschland engagieren,
in die Diskussion einbringen.
Ich habe den Eindruck, dass z.B. auch
Unternehmen aus anderen europäischen
Ländern oder Asien einen wichtigen Anteil
an den sehr konstruktiven Debatten der
letzten Monate hatten.
Die finale Version der BITKOM-Stellungnahme
liegt inzwischen vor und wir finden
es richtig, dass der Verband die Themen
Cybersicherheit in einer globalisierten Welt
mit internationalen Wertschöpfungsketten
Olaf Reus ist Mitglied der Geschäftsführung
bei der Huawei Technologies Deutschland
GmbH. Zudem engagiert er sich u.a. beim
BITKOM und in der Initiative D21.
Foto: BS/Huawei
als nicht national zu lösendes Problem, sondern
als eine internationale Herausforderung
ansieht. Wir begrüßen, dass es ein
Petitum für einheitliche Standards auf europäischer,
aber auch auf globaler Ebene
im Bereich Cybersicherheit gibt. Huawei hat
Mitte Oktober ein White Paper zur Cybersicherheit
vorgestellt, das deutlich macht,
wie das Unternehmen Sicherheitsstandards
und Sicherheitsprozesse konzernweit
auf Basis internationaler Standards
umsetzt.
Fortsetzung auf Seite 5
INFORMATIONSTECHNOLOGIE
Praxisseminar
IT-Sicherheitsrecht für Behörden
21. Januar 2014, Berlin
Foto: Olga Filippova, Fotolia
Anmeldung unter: www.fuehrungskraefte-forum.de
Eine Veranstaltungsreihe des
Nr. 636 Dezember 2013

Interview
newsletter E-Government, Informationstechnologie und Politik 5
Fortsetzung von Seite 4
Behörden Spiegel: Die internationalen
Standards sind aus Ihrer Sicht ein Garant für
Cyber-Security
Reus: Unseres Erachtens sind alle beteiligten
Akteure für die Sicherheit der Netzinfrastruktur
mitverantwortlich. Es bedarf
einer intensiven Zusammenarbeit sowohl
von Politik und Verwaltung als auch auch
der Industrie und ihrer Standardisierungsgremien.
Die OECD fordert derzeit richtigerweise
zielbringende, internationale Vereinbarungen.
Auch die UNO könnte sich mit diesen
Themen im Sinne der Definition weltweiter
Standards engagieren.
Die öffentlichen Verwaltungen gehören
weltweit zu den größten Einkäufern von
IT-Infrastrukturen, Infrastrukturkomponenten
und Dienstleistungen. Wenn es
zwischen diesen Einkäufern einen internationalen
Konsens gäbe, ihre Einkaufsmacht
geltend zu machen, um mehr Cybersicherheit
zu erzielen, wäre das sicherlich erfolgversprechend.
Dazu muss jedoch erst einmal ein einheitliches
Verständnis zwischen den nationalen
Verwaltungen auf möglichst weitreichender
und globaler Ebene hergestellt werden.
Aber natürlich kann auch ein einzelner
Staat seine Einkaufsmacht zur Erreichung
von mehr IT-Sicherheitsstandards geltend
machen.
Reus: Wir stellen uns diesen Ansprüchen
unter anderem dadurch, dass wir – auch
auf Basis von Gesprächen mit dem BSI –
einige unserer Produkte zur Zertifizierung,
den sog. Common Criteria, angemeldet haben.
In Spanien haben wir hier bereits erste
Zertifikate erhalten. Huawei ist hier auf einem
guten Weg, wenn auch die Common
Criteria-Zertifizierung des BSI uns nur bis zu
einem bestimmten Level für sicherheitsrelevante
Kommunikation zulässt. Für Unternehmen
aus China ist dies in Deutschland
schwierig. In anderen europäischen Staaten
sind wir hier bereits
weiter.
Behörden Spiegel: Ihre
Zielsetzung muss es also
sein, höhere Zertifizierungsstufen
zu erreichen,
um dann auch in allen
Netzen verwendet werden
zu dürfen, auch in Regierungsnetzen
mit Geheimhaltungsstufen
Reus: Unser Ziel ist es,
durch die Zertifizierungsprozesse
Sicherheit und
Vertrauen im Markt zu
erlangen. Dabei ist es unsere
unternehmerische Priorität, technologische
Lösungen anzubieten, die den Sicherheitserfordernissen
aller potenziellen
Kunden, seien es öffentliche oder private,
gerecht werden.
Zentrum für Informationssicherheit
SEMINAR
Informationssicherheit nach
BSI-Grundschutz und
ISO27001 im Vergleich
Wie werden beide Standards
in einer Behörde angewandt
Was unterscheidet sie
13.–16. Januar 2014, München
Behörden Spiegel: Sie sind in Deutschland
seit Jahren mit vielen Mitarbeitern aktiv,
werden aber häufig nicht als deutsches, sondern
vielmehr als chinesisches Unternehmen
wahrgenommen. Welche Maßnahmen
haben Sie ergriffen, um am Standort
Deutschland auch als hiesiges
Unternehmen sichtbar
zu werden
Reus: Wir kommunizieren
erst seit zweieinhalb
Jahren als Unternehmen
systematisch, um unsere
Rolle hierzulande sichtbar
zu machen. Zwei Drittel
unserer Beschäftigten sind
bereits lokale Mitarbeiter.
Bereits seit Jahren haben
wir umfangreiche Kooperationen
mit deutschen
Universitäten. An der
RWTH Aachen unterstützen
wir z.B. den ingenieurwissenschaftlichen
Nachwuchs. Zudem ist
es uns wichtig, in zahlreichen Gremien der
Branchenverbände konstruktiv mitzuarbeiten
und dort unser technologisches Knowhow
mit einzubringen.
Behörden Spiegel: Während Bundesregierung
und auch Bundeswehr nach wie vor US-
Sicherheitssoftware einsetzen, gibt es in der
deutschen Wirtschaft das dringende Bemühen,
europäische oder alternativ deutsche
Softwareanbieter zu finden. Diese Tendenz
ist spürbar auch für Sie
Nr. 636 Dezember 2013

Cyber Akademie
Zentrum für Informationssicherheit
Januar 2014
Informationssicherheitsmanagement
nach BSI-Grundschutz und ISO 27001 im
Vergleich
13.–16.01.2014, München
Seminare und Workshops 2014
De-Mail und neuer Personalausweis
für moderne und sichere Verwaltungsdienste
11.02.2014, Hamburg
März 2014
Datenschutz-Praxis – Fahrplan für das
erste Jahr als Datenschutzbeauftragter
05.03.2014, München
De-Mail und neuer Personalausweis
für moderne und sichere Verwaltungsdienste
15.01.2014, München
Hacking-Methoden in der Praxis:
Vorgehen des Angreifers und Schutzmaßnahmen
22.–23.01.2014, Berlin
Big Data – Risiken, Herausforderungen
und Chancen für Behörden
28.–29.01.2014, Berlin
Die bürgernahe Kommune –
Entwicklung moderner digitaler Services
30.01.2014, Berlin
Februar 2014
Datenschutzbeauftragter in der öffentlichen
Verwaltung
03.–07.02.2014, München
mit TÜV Rheinland geprüfter Qualifikation
IT-Sicherheitsanforderungen in
Vergaben für Webanwendungen
berücksichtigen
10.–11.02.2014, München
IPv6 – Umsetzung in der öffentlichen
Verwaltung
11.–12.02.2014, München
IT-Sicherheitsanforderungen in
Vergaben für Webanwendungen erfüllen
12.–13.02.2014, München
Mobile Device Security – Risiken und
Schutzmaßnahmen
17.–19.02.2014, Hamburg
IT-Sicherheitsbeauftragter in der
öffentlichen Verwaltung
24.–28.02.2014, Berlin
mit TÜV Rheinland geprüfter Qualifikation
Datenschutz-Praxis – Verfahrensverzeichnis
und Vorabkontrolle
24.02.2014, Bonn
Datenschutz-Praxis – Datenschutzaudit
vorbereiten und durchführen
25.02.2014, Bonn
IT-Sicherheitskoordinator in der
öffentlichen Verwaltung
26.–28.02.2014, Berlin
mit TÜV Rheinland geprüfter Qualifikation
BSI-Grundschutz in der Praxis
11.–12.03.2014, Berlin
Webanwendungssicherheit und
Penetrationstests in Behörden
13.03.2014, München
Leitfaden zur Überprüfung der
Informationssicherheit (IS-Revision)
13.–14.03.2014, Berlin
IuK-Strategien und –Technologien
18.–19.03.2014, Berlin
IT-Notfallplanung – Vorausschauende
Vorbereitung auf den IT-Notfall
26.03.2014, Hamburg
IT-Notfallübungen – In der Krise sicher
handeln
27.03.2014, Hamburg
Sensibilisierungskampagnen planen
und durchführen
31.03.–02.04.2014, München
April 2014
Zertifizierungen zur IT-Sicherheit –
Nutzen und Umsetzung
01.04.2014, Frankfurt a.M.
Weitere Informationen
zu den Seminaren unter:
www.cyber-akademie.de
Cyber Akademie (CAk) ist eine eingetragene Marke

Geodaten
newsletter E-Government, Informationstechnologie und Politik 7
Gemeinsame Nutzung von Geodaten
(BS) Daten gemeinsam und kommunenübergreifend
zu erfassen, auszuwerten,
auszutauschen und zu nutzen, das ist das
Ziel einer Geodaten-Infrastruktur im Landkreis
Marburg-Biedenkopf in Hessen. Landrat
Robert Fischbach und der Leiter des
Amtes für Bodenmanagement Marburg,
Gerhard Lips, haben einen Vertrag über die
künftige Zusammenarbeit zum Aufbau des
kreiseigenen Geografischen Informationssystems
(GIS) unterzeichnet.
Mit der Nutzung des GIS werden Verwaltungsabläufe,
zum Beispiel bei der Bearbeitung
von Bauanträgen oder in den Bereichen
Naturschutz und Landwirtschaft,
vereinfacht und können noch schneller
bearbeitet werden. Zudem biete es Vorteile
in der interkommunalen Zusammenarbeit.
Ein Beispiel: Für die Bearbeitung von Bauanträgen
sind im GIS künftig alle relevanten
Daten, also etwa die genaue Lage eines
Grundstücks, dessen exakte Größe und die
Eigentumsverhältnisse oder auch die Abstände
zu Nachbargrundstücken übersichtlich
zusammengefasst. Ergänzt wird diese
Übersicht durch aktuelle Karten und Luftbilder.
Die Mitarbeiter der Baubehörden können
in vielen Fällen ohne zeitaufwändige
Einsicht in Karten oder andere Unterlagen
bei anderen Behörden alle wesentlichen
Daten und Informationen auf einen Blick
erfassen.
Der Landkreis Marburg-Biedenkopf hat
für rund 250.000 Euro die Nutzungsrechte
an den Geobasisdaten vom Land Hessen
erworben. Dazu gehören Daten des Liegenschaftskatasters,
also Eigentümer- und
Flurstücks-Daten oder Liegenschaftskarten
sowie Geobasisdaten mit digitalen Landschafts-
und Höhenmodellen, Luftbildern
und digitalen Karten. Der Landkreis wird
diese Daten für den modernen Informationsaustausch
und die Darstellung raumbezogener
Fachdaten nutzen. Mögliche Einsatzgebiete
sind bespielsweise die Nutzung
durch die Bauaufsicht, den Naturschutz, die
Landwirtschaft, das Rettungswesen und
die Förderung von erneuerbaren Energien.
“Durch die Zusammenarbeit mit den Fachleuten
des Amtes für Bodenmanagement
Marburg zum Aufbau des kreiseigenen
Systems stellen wir den größtmöglichen
Nutzen aus den Investitionen sicher”, sagte
Landrat Fischbach.
Der Online-Newsletter für
die Geodateninfrastruktur Deutschlands
Jeden Monat
als kostenlose
PDF-Version
erhältlich
In Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium des Innern
informiert der Newsletter geodata kompakt des Behörden
Spiegel regelmäßig über wichtige Entwicklungen auf dem Gebiet
des Geoinformationswesens.
Abonnieren Sie den Newsletter kostenlos
unter www.behoerdenspiegel.de
Diesen Beitrag und weitere Informationen
zum Thema Geodaten finden sich im aktuell
erschienenen Newsletter “geodata kompakt”
des Behörden Spiegel. Grafik: BS
“Eine noch schnellere und letztlich auch
einfache Bearbeitung bei Anfragen und Anträgen
steigert die Effizienz der Verwaltung
und verbessern das gemeinsame Vorgehen”,
verdeutlichten Fischbach und Lips.
Der Landkreis unterstütze und fördere damit
zudem aktiv die Initiative zur Interkommunalen
Zusammenarbeit beim Aufbau
einer kreisweiten Geodateninfrastruktur.
Zukünftig werde das kreiseigene GIS auch
eine wichtige Rolle bei der Darstellung der
Region nach außen übernehmen.
Brandenburg Business Guide gestartet
(BS) Ein neues Portal “Brandenburg Business
Guide” (BBG) soll mit einer interaktiven
Landkarte ein umfassendes Bild des
Wirtschaftsstandortes zeichnen.
www.brandenburg-business-guide.de
bietet sowohl ansässigen als auch investitionsinteressierten
Unternehmen eine
rasche Orientierung über interessante Investitionsstandorte,
Förderchancen, Zulieferer
oder Forschungspartner in allen
Regionen des Landes.
Für den BBG ließ das Wirtschaftsministerium
des Landes durch die ZukunftsAgentur
Brandenburg GmbH (ZAB) relevante Geodaten
und Datenbanken aus ganz Brandenburg
zusammentragen und zu einem digitalen
Gesamtbild verknüpfen. Die technische
Realisierung verantwortet die init AG für
digitale Kommunikation.
Zum Start der Plattform können Nutzer
auf rund 85.000 Geodatenpunkte und weit
über 1.000 redaktionelle Dokumente zugreifen,
die intelligent mit den Original-
Kartendaten der Landesvermessung und
Geobasisinformation Brandenburg (LGB)
verbunden sind. Die Nutzer legen über verschiedene
Kartenmodi und ein leistungsfähiges
Filtersystem fest, in welchen Zusammenhängen
die Daten angezeigt werden.
Dabei wird die kartenbasierte Darstellung
durch passende redaktionelle Inhalte ergänzt;
zum Beispiel Themendossiers, Statistiken,
360-Grad-Panoramen, Fotos und
Videos sowie Kontaktdaten der regionalen
ZAB-Berater. Alle Inhalte lassen sich in einer
digitalen Infomappe ablegen und als Exposé
ausdrucken.
Anlässlich der Freischaltung erklärt der
Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten,
Ralf Christoffers: “Der Business
Guide eröffnet Brandenburg neue Chancen
im globalen Standortwettbewerb. Er
ist ein Vorzeigeprojekt im E-Government-
Prozess. Damit wird Brandenburg die Leistungsfähigkeit
seiner Verwaltung auf der
CeBIT präsentieren.”
“Der Brandenburg Business Guide wird
ein zentrales Instrument für das Brandenburger
Standortmarketing”, sagt der Sprecher
der ZAB-Geschäftsführung, Dr. Steffen
Kammradt. Und weiter: “Der Pfiff ist die
intelligente Verknüpfung von Karte und
Inhalten. Wir sind gespannt auf die ersten
Erfahrungen, denn dieses System hat
kein Vorbild. Alle Hinweise helfen uns, das
System immer besser und vollständiger zu
gestalten.”
Nr. 636 Dezember 2013

EAM / E-Cohesion
newsletter E-Government, Informationstechnologie und Politik 8
EAM öffnet Sozialversicherungen den Weg in die digitale Zukunft
(BS) Haushaltskonsolidierung und Schuldenabbau
erfordern auch bei Deutschen
Sozialversicherungen neue Maßnahmen,
um effizienter zu agieren. Investitionen
in die IT sind notwendig, um die Verwaltungskosten
zu senken. IT-Kosten machen
aber nur einen Bruchteil der Sozialversicherungsausgaben
aus. Neue Wege eröffnen
digitale Leistungsangebote, welche auch
die Effektivität auf der Leistungsseite steigern
können. Dies bedingt aber, die IT umfassend
zu verändern, eine Vielzahl von Projekten
zu starten und ihre Abhängigkeiten
zu meistern. Hierfür sollte ein Programm
Management flankiert von Enterprise-Architektur-Management
(EAM) Methoden
aufgesetzt werden.
Mit digitalen Angeboten Kosten senken
In Großbritannien wurde der Begriff “Digital
by Default” eingeführt. Kundeninteraktionen
mit Verwaltungen sollen in der Regel
digital erfolgen. Dazu müssen Dienstleistungen
möglichst einfach zu finden und zu
verwenden sein. Der 2012 veröffentlichte
Digital Efficiency Report schätzt, dass die
Kosten für Transaktionsdienste der Verwaltung
jährlich um 20 bis 30 Prozent (ca. zwei
Milliarden Euro p.a.) gesenkt werden können.
Eine solche Strategie ist in Deutschland
derzeit politisch nicht gewollt. Sie birgt
die Gefahr einer Verschlechterung auf der
Leistungsseite, insbesondere dort, wo die
persönliche Kommunikation notwendig
und sinnvoll ist. Eine stärkere Digitalisierung
ausgewählter Anwendungsfälle als
Leuchtturmprojekte ist jedoch geboten.
Bei den Krankenkassen können zum Beispiel
Prozesse mit hoher Kundeninteraktion
im Bereich der Prävention und des Versorgungsmanagements
digital unterstützt
werden. Neben einer Differenzierung im
Wettbewerb kann dies zur Vermeidung von
Leistungsausgaben beitragen. Von der Bundesagentur
für Arbeit bereitgestellte Online-Qualifizierungsmaßnahmen
können
dazu beitragen, Arbeitslose nachhaltig im
ersten Arbeitsmarkt unterzubringen. Interaktive
Aufklärungsangebote, zum Beispiel
zu Arbeitsschutz- oder Reha-Maßnahmen,
können in der Unfall- und Rentenversicherung
zur Verringerung des Krankenstandes
beitragen.
Einen Transformationsplan aufsetzen
Um bestehende Datenverarbeitungssysteme
für Internet- und Mobile-Services zu
öffnen, müssen eine Vielzahl von Aktivitäten
durch unterschiedliche Organisationseinheiten
ausgeführt werden. Dies erfolgt
im Rahmen von mehreren Projekten, die
von einem Programm Management in der
Transformationsplanung koordiniert werden.
Eine wichtige Rolle nimmt die Enterprise-Architektur
ein, welche eine Gesamtarchitektur
definiert, Architekturvorgaben
macht und mit seinem Abhängigkeitswissen
optimal geschnittene Projekte ermöglicht.
Capgeminis Integrated Architecture
Framework (IAF) und Quasar Enterprise
sind in der Praxis erfolgreich erprobte Methoden,
um eine Zielarchitektur und somit
den Umfang einer Transformation zu
definieren. Diese Methoden beruhen auf
Erfahrungen aus einer Vielzahl von Integrations-,
Beratungs-, und Softwareprojekten
in unterschiedlichen Branchen.
Die Transformation muss
gesteuert werden
Erfahrungen zeigen, dass Architekturvorgaben
im Projektverlauf zunehmend unterlaufen
werden. Eine zentrale Architekturinstanz,
zum Beispiel ein Architecture Design
Office als Stabsstelle des Transformationsprogramms,
kann als Kontrollfunktion
fungieren. Die von Capgemini entwickelte
Methodik “Managementorientierte Architekturplanung”
liefert hierfür ein leichtgewichtiges
Instrument, den Architekturfortschritt
der wichtigsten acht bis zehn
Projekte einer Verwaltung zu verfolgen,
Konflikte aufzudecken und Gegenmaßnahmen
vorzuschlagen.
Weitere Informationen
zu Capgemini
Leichterer elektronischer Zugang zu Fördergeldern
(BS) Bürger und Unternehmen können EU-
Förderungen aus dem Strukturfonds künftig
komplett über digitale Kanäle beantragen.
Dafür sorgt E-Cohesion. Die digitale Agenda
der EU verpflichtet alle Mitgliedstaaten
dazu, den gesamten Datenaustausch mit
den Fördermittelempfängern künftig auch
elektronisch anzubieten.
Die öffentliche Verwaltung kann die elektronische
Abwicklung zukünftig mit der elektronischen
Identitätsfunktion des neuen
Personalausweises oder De-Mail anbieten.
Dies geht einher mit der Entwicklung, dass
mehr als 40 Prozent der Verwaltungen in
Deutschland bis 2015 Erstinvestitionen in
Online-Ausweisfunktion und De-Mail planen.
Das zeigt die Studie “Branchenkompass
2013 Public Services” von Steria Mummert
Consulting, für die 100 Entscheider aus 100
deutschen Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltungen
befragt wurden.
Beim Thema E-Government kämpfen
86 Prozent der befragten Behörden immer
noch mit Medienbrüchen. Fehlende
Schnittstellen unterbrechen automatisierte,
durchgängige Prozesse und sind potenzielle
Fehlerquellen.
Wenn es um Gelder aus den europäischen
Strukturfonds geht, erzeugt das Verfahren
bei Bürgern, Unternehmen und Verwaltungen
gleichermaßen einen zu großen
Aufwand. So kämpft sich nahezu jeder
Fördermittelempfänger über hohe bürokratische
Hürden, indem er zahlreiche Dokumente,
beispielsweise Nachweise und
Abrechnungen, sowie Angaben zur Person
in Papierform einreicht. Die Verwaltungen
wiederum müssen jedes Dokument weiterverarbeiten
und die zumeist in Papierform
erhaltenen Angaben wieder in ihre eigenen
Systeme eingeben.
Nr. 636 Dezember 2013

European Public Sector Award
newsletter E-Government, Informationstechnologie und Politik 9
BVA gewinnt EPSA
(BS) Das Bundesverwaltungsamt (BVA)
hat sich erfolgreich an dem europaweit
ausgeschriebenen Wettbewerb “EPSA
2013” beteiligt und wurde als eine unter 47
Behörden aus 26 Ländern mit einem Best
Practice-Zertifikat ausgezeichnet.
Der EPSA (European Public Sector Award)
bezeichnet eine europaweit angesehene
Auszeichnung für öffentliche Einrichtungen
zur Würdigung von besonders innovativen
und erfolgreichen Projekten und Lösungen
zur Verwaltungsmodernisierung.
Seit 2007 wird er im zweijährigen Turnus
vom Europäischen Institut für öffentliche
Verwaltung (EIPA) vergeben.
Öffentliche Einrichtungen aus ganz Europa
wurden anhand einer im Frühjahr
erfolgten Ausschreibung aufgefordert,
unter dem Motto “Dem Sturm trotzen –
Kreative Lösungen in einer Zeit der Krise”
zukunftsweisende Projekte zur Etablierung
sogenannter “Shared Services” zur Konsolidierung
und Zentralisierung von Dienstleistungsprozessen
einzureichen.
Die Bewerbung des Bundesverwaltungsamtes
(BVA) erfolgte unter dem Titel:
“Transforming federal IT Services: Doing
more with less and helping others do
better”. Sie fasste mehrere IT-Standardisierungsprozesse,
- Produkte und -Lösungen
zusammen, die
im BVA entwickelt
wurden und Anwendung
finden. Mit
dem stetigen Ausbau
seiner IT-Kompetenzen
hat das BVA seit
den 1990er Jahren
kontinuierlich dazu
beigetragen, Verwaltungsprozesse
zu
beschleunigen und
ressourcenschonender
zu gestalten. Projekte
wie die Register
Factory und das Musterrechenzentrum
Green-IT zeigen beispielsweise,
wie erfolgreiche
Lösungen
im BVA entwickelt und anderen Behörden
zur Verfügung gestellt werden.
Das BVA bemisst seine Aktivitäten und
Lösungen stets an einschlägigen Erfolgsfaktoren
wie Qualität, Effizienz und Nachhaltigkeit
und legt vor allem in seiner Rolle als
Dienstleister für die Verwaltung des Bundes
großen Wert auf die Übertragbarkeit
seiner Lösungen auf andere Einrichtungen
der öffentlichen Verwaltung.
v.l.n.r.: Crispen Mugabe, Stefan Salz, Johanna Holst und Jan Herfeldt
(alle BVA) mit Marga Pröhl (EIPA) und Vizebürgermeister
Jacques Costongs in Maastricht.
Foto: BS/EIPA
Die langfristige Zielsetzung von EPSA besteht
darin, wertvolle Erfahrungen aus der
europäischen Verwaltungspraxis unter den
Ländern transparent zu machen und bewährte
Lösungen zu verbreiten. Alle im
Rahmen des EPSA eingereichten Projekte
der Jahre 2007 bis 2013 werden derzeit in
einer EPSA-Projektdatenbank zusammengeführt,
die zum Ende des Jahres zur Verfügung
stehen soll.
SEMINARE zu aktuellen Themen
De-Mail und neuer Personalausweis für
moderne und sichere Verwaltungsdienste
E-Government-Gesetz in der Praxis
15. Januar 2014, München
11. Februar 2014, Hamburg
Referenten:
Jens Fromm,
Leiter des Kompetenzzentrums Öffentliche
IT (ÖFIT) und des Common Criteria
Certification Lab am Fraunhofer-Institut
FOKUS
Christian Welzel,
Informatiker und wissenschaftlicher
Mitarbeiter im Kompetenzzentrum
Öffentliche IT (ÖFIT) am Fraunhofer-
Institut FOKUS
Weitere Informationen finden Sie unter: www.cyber-akademie.de
Nr. 636 Dezember 2013

Hamburger Vergabetag 2014
30. bis 31. Januar 2014, Handelskammer Hamburg
10 parallele
Workshops
Informationen und Anmeldung unter: www.hamburger-vergabetag.de
PROGRAMM 30. Januar
12:30 Working Lunch: Einführung des Fachanwalts für Vergaberecht
(nur für Berufsträger/Rechtsanwälte)
14:00 Begrüßung
Rechtsanwalt Dr. Martin Schellenberg, Rechtsanwalt und
Partner der Sozietät HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK,
Fachlicher Leiter des Hamburger Vergabetages
14:15 Nachhaltige Vergabe – Bremst Unionsrecht Auftraggeber aus
Heinz-Peter Dicks, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht
Düsseldorf
14:45 Aufhebung der Ausschreibung – Rechtsgrundlagen,
Rechtsfolgen und Rechtsschutz
Hermann Summa, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht
Koblenz
15:15 Das neue Vergaberecht 2014 – Chancen, Herausforderungen
und Entwicklungen
Dieter Carmesin, Vergabekammer bei der Finanzbehörde Hamburg
15:45 Kaffeepause
16:15 Zuschlagskriterien, Punktevergabe, Begründung
Volker Gause, Vergabekammer beim Niedersächsischen
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
16:45 Vergaberechtliche Aspekte im Zusammenhang mit dem
Tariftreuegesetz
Ingeborg Diemon-Wies, Vergabekammer bei der Bezirksregierung
Münster
17:15 Podiumsdiskussion:
Effizienter Rechtsschutz durch Nachprüfungsverfahren
Moderation: Marco Junk, Geschäftsführer, Deutsches
Vergabenetztwerk DVNW
18:00 Abendveranstaltung im Restaurant “Parlament”
(Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg)
Verleihung des Hamburger Vergabepreises 2014
PROGRAMM 31. Januar
08.30 Eintreffen der Gäste beim Begrüßungskaffee
09.00 Einführung durch den fachlichen Leiter
Rechtsanwalt Dr. Martin Schellenberg,
09:05 Grußworte
Ulrich Brehmer, Geschäftsführer, Handelskammer Hamburg
Jens Lattmann, Staatsrat der Finanzbehörde der Freien und
Hansestadt Hamburg
09.30 Der öffentliche Einkaufskorb wird nachhaltiger
Sabine Poell, Leiterin der Kompetenzstelle für nachhaltige
Beschaffung beim Beschaffungsamt des Bundesministeriums
des Innern
10:00 Vergaberechtsmodernisierung aus deutscher Sicht
Dr. Thomas Solbach, Leiter des Referates “Öffentliche Aufträge,
Vergabeprüfstelle, Immobilienwirtschaft” im Bundesministerium
für Wirtschaft und Technologie
10:30 Kaffeepause
11:00 Optimierung des Einkaufs auf Behördenebene
Prof. Dr. Dennis Hilgers, Johannes Kepler Universität Linz
11:30 Podiumsdiskussion: Strategien zentraler Beschaffungsstellen
Moderation: Franz Drey, stv. Chefredakteur des Behörden Spiegel
• Hans Randl, Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg
• Dr. Ulrich Bergmoser, Finance Director (CFO), APCOA Parking
• Rechtsanwalt Bernd Düsterdiek, Referatsleiter, Deutscher
Städte- und Gemeindebund
• Andreas Rönnau, Handwerkskammer Hamburg
13.00 Mittagspause
14:00 Workshops I-V
15:30 Kaffeepause
16:00 Workshops VI-X
17:30 Ausklang und Get-Together mit den Referenten
Gelegenheit für Einzelgespräche / Networking beim Kaffee
Workshop I
In-House-Geschäfte und Interkommunale Kooperationen –
Aktuelle Entwicklungen und verbleibende Spielräume für
Auftraggeber“
Workshop II
Bewertungsmodelle für die Energieeffizienz von ITK-Produkten
und -Leistungen
Workshop III
Chance eVergabe
Workshop IV
Nachunternehmen und Bietergemeinschaften
Workshop VI
Arbeitsmarktdienstleistungen richtig vergeben
Workshop VII
Mehr Nachhaltigkeit – Wie verändern die neuen
Vergaberechtsanforderungen die öffentliche Beschaffung
Workshop VIII
Totalunternehmervergabe auf Grundlage funktionaler
Leistungsbeschreibung
Workshop IX
Strategische Beschaffung als Voraussetzung für
Beschaffungsoptimierungen
Workshop V
Die Vergabe von Entsorgungsleistungen
Workshop X
Vergabe von Reinigungsdienstleistungen
Veranstalter:
Mit Unterstützung von:

Bürgerbeteiligung
newsletter E-Government, Informationstechnologie und Politik 11
Mehr Transparenz und Beteiligung
(BS) In Mecklenburg-Vorpommern soll
künftig die Öffentlichkeit bei der Planung
und Durchführung von Großprojekten
rechtzeitig und umfassend beteiligt werden.
Einem entsprechenden Gesetzentwurf
des Ministeriums für Inneres und Sport zur
Änderung des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes
hat das Kabinett diese Woche
zugestimmt.
Ziel des Gesetzentwurfs der Landesregierung
ist es, durch die Einführung einer
frühen Öffentlichkeitsbeteiligung die Planungsabläufe
von Vorhaben zu verbessern,
Transparenz zu schaffen und damit die Akzeptanz
von Genehmigungs- und Planfeststellungsentscheidungen
zu fördern.
“Die Öffentlichkeitsbeteiligung soll vor
dem eigentlichen Planungsvorhaben, also
noch vor der förmlichen Antragstellung des
privaten oder öffentlichen Vorhabenträgers
erfolgen und eine frühzeitige Unterrichtung
über allgemeine Ziele des Vorhabens, die
Mittel der Verwirklichung und die voraussichtlichen
Auswirkungen ebenso umfassen
wie die Gelegenheit zur Äußerung für
die Öffentlichkeit und deren Erörterung”,
betont Innenminister Lorenz Caffier “Die
Ergebnisse werden dann der zuständigen
Behörde mitgeteilt.”
Neben planungsrechtlichen Vorschriften
werden im Gesetzentwurf auch Möglichkeiten
des Versands und Empfangs per
“De-Mail” eröffnet sowie die elektronische
Zustellung für die Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern
zugelassen. Für die
Abgabe von Erklärungen wird es künftig
möglich sein, diese über elektronische Formulare
in Verbindung mit sicherer elektronischer
Identifizierung, zum Beispiel durch
die eID-Funktion des neuen Personalausweises,
an die Behörde medienbruchfrei
zu übermitteln. Damit werden neben der
qualifizierten elektronischen Signatur zwei
weitere Verfahren zugelassen, mit denen
eine gesetzlich geforderte Schriftform abgebildet
werden kann.
Im Gesetzentwurf wird außerdem vorgesehen,
dass Landesbehörden ihre Akten
grundsätzlich elektronisch führen sollen.
Empfohlen wird dies auch für kommunale
Behörden. Für die Umstellung und die
damit verbundene Bewältigung komplexer
technisch-organisatorischer Aufgaben ist
eine Übergangszeit bis Anfang 2020 vorgesehen,
die der Haushaltslage sowie denkbaren
Umsetzungsschwierigkeiten Rechnung
trägt.
Die elektronische Aktenführung bedingt,
dass Papieroriginale in der Regel gescannt
werden. Das die Papierform ersetzende
Scannen ist in vielen Bereichen der Ministerialverwaltung
bereits tägliche Praxis.
“Dies ist jedoch nur ein Teilaspekt des
E-Government. Wir werden uns zukünftig
noch umfassend mit weiteren Regelungsnotwendigkeiten
im E-Government beschäftigen”,
kündigt Innenminister Caffier
an. “Es ist daher durchaus möglich, dass wir
ein E-Government-Gesetz des Landes brauchen,
um einen einheitlichen technischen
und organisatorischen Standard gewährleisten
zu können.”
Beteiligungsverfahren zum-
NRW-Klimaschutzplan
(BS) NRW-Umweltminister Johannes
Remmel hat diese Woche den Startschuss
für die Online-Beteiligung am Klimaschutzplan
des Landes gegeben. Noch bis
zum 21. Februar 2014 können die Bürger
dabei ausgewählte Maßnahmenvorschläge
für den Klimaschutzplan zu kommentieren.
Minister Remmel: “Eine richtungsweisende
Klimaschutzpolitik ist nur dann
sinnvoll, wenn sie von der Gesellschaft
getragen wird und wirtschaftlich sowie
sozialverträglich gestaltet ist. Deshalb ist
es mir besonders wichtig, den Prozess
transparent zu gestalten und auch die
Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen
zu lassen.”
Johannes Remmel hat zum Start der Öffentlichkeitsbeteiligung
einen Aufruf auf
YouTube einstellen lassen:
www.youtube.com/umweltnrw
Zur Online-Beteiligung
Online-Konsultation in Brandenburg
mit politik.de
(BS) Im November wurde die erste Online-
Konsultation mit politik.de realisiert. Das
Partizipationsprojekt des Umweltministeriums
des Landes Brandenburg ist am 22.
November 2013 gestartet.
Unter www.nachhaltig.brandenburg.de
wird hierbei dazu eingeladen, sich bis zum
20. Dezember 2013 über den aktuellen
Entwurf der Nachhaltigkeitsstrategie zu
informieren, darüber öffentlich zu diskutieren
und Kommentare zu bewerten.
Gemeinsam mit den Bürgern sollen damit
Ideen für ein gutes und nachhaltiges Leben
in Brandenburg gesammelt werden.
Die resultierenden Ergebnisse sollen in
weitere Strategie-Bearbeitungen einfließen.
Das Schweriner Schloss ist Sitz des Landtags Mecklenburg-Vorpommern.
Foto: BS/Rosel Eckstein/www.pixelio.de
Nr. 636 Dezember 2013

Personalmanagement / 115
newsletter E-Government, Informationstechnologie und Politik 12
E-Learning-Tool zur Weiterbildung
(BS) Berlin ist eine der wenigen Städte
in Deutschland, wo der demographische
Wandel positive Auswirkungen zeigt: Berlin
wächst. Für die Verwaltung der Hauptstadt
ist dies eine besondere Herausforderung,
angesichts der Rahmenbedingungen.
Von 1991 bis 2013 ist der Personalkörper
der Landesverwaltung von 207.000 Beschäftigten
112.500 gesunken. Doch das
Ende ist noch nicht in Sicht. Bis 2019 sollen
weitere 32.000 Stellen abgebaut werden,
nannte André Lossin, Referent im Bereich
landesweite Personalentwicklung in der
Senatsverwaltung für Inneres und Sport, im
Rahmen eines Fachforums des Behörden
Spiegel auf dem diesjährigen Modernen
Staat die Zahlen. Bis 2016 soll der Personalabbau
abgeschlossen sein. Dann müsse
im Zuge des Haushaltes 2016/17 der Senat
überprüfen, ob ein Personalbestand von
100.000 Vollzeitäquivalenten für die Aufgabenwahrnehmung
als wachsende Stadt
noch sachgerecht ist.
Außerdem stelle sich die Frage, ob das Land
für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit
noch genügend Nachwuchskräfte
gewinnen kann. Schon jetzt rekrutiere die
Berliner Verwaltung zu wenig Nachwuchskräfte.
2013 wurden 68 Regierungsinspektoren
eingestellt, von 250 Bewerbern, 17
Regierungsräte (bei 350 Bewerbungen)
und 20 Trainees (bei 800 Bewerbungen).
Zu einer landesweiten Personal- und Organisationsentwicklung
gehöre auch die
Nachwuchsgewinnung und Förderung sowie
die Ausbildung von Schlüsselkompetenzen.
Hier kann “LE-AD” für Abhilfe sorgen.
“LE-AD steht für Leadership Adventure
based Learning”, erklärte Armin Schobloch,
Auch bei 115 weihnachtet es
(BS) Noch bis Ende des Jahres wird die
einheitliche Behördennummer 115 im
Rahmen einer Weihnachtsaktion bundesweit
in den teilnehmenden Regionen
beworben.
Anknüpfungspunkt der Kampagne: Insbesondere
rund um Weihnachten könnten
die Bürger mit einem Anruf bei der 115
viel Zeit und Nerven sparen, beispielsweise
wenn sie in Erfahrung bringen wollen,
wann der Schneeräumdienst kommt oder
wann der ausgediente Tannenbaum wieder
entsorgt werden kann.
Diskutierten auf Moderner Staat zum Thema Personalmanagement:(v.r. n.l.): Armin Schobloch
(Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm), André Lossin (Senatsverwaltung für Inneres und
Sport) und Moderator Jörn Fieseler (Behörden Spiegel).
Foto: BS/Götze
Produkt- und Businessentwickler bei der
Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm. Dabei
handle es sich um ein webbasiertes, interaktives,
jederzeit nutzbares Tool, bei dem
fünf verschiedene Gesprächssituationen
mit “Herrn Bremser”, “Frau Brückner” und
“Herrn Matt” simuliert werden. Mittels
Multiple-Choice können die Nutzer immer
wieder den Umgang mit diesen Situationen
üben. Werden falsche Antworten gegeben,
gibt ein virtueller Coach Anleitungen wie
in einer Präsenzschulung. Vorteil des Tools
ist die unbeobachtete Lernmöglichkeit bei
den 15 minütigen Trainingseinheiten am
eigenen PC, so Schobloch. Der Lernerfolg
sei garantiert.
Im Zuge der weihnachtlichen Aktion werden
Anzeigen mit 115-Weihnachtsmotiven
auf behördlichen Internetseiten, verwaltungsinternen
Publikationen und in
lokalen Zeitungen platziert.
Zudem sind aktuell in über 50 Behörden
und Bürgerämtern bundesweit 115-Weihnachtspostkarten
ausgelegt. Einige Kommunen
führen Plakat- bzw. Info-Screenaktionen
mit den 115-Weihnachtsmotiven
durch. Verstärkt werden sollen die Aktionen
werden durch eine übergreifende
Pressearbeit und entsprechende Internetwerbung
unterstützt.
Sämtliche Motive der
115-Weihnachtsaktion
Nr. 636 Dezember 2013

Impressum
newsletter E-Government, Informationstechnologie und Politik 13
17. Europäischer Polizeikongress
H H H H
H
H
H
Schnittstellen der Sicherheitsarchitektur
National – Europäisch – Global
18. – 19. Februar 2014, Berlin Congress Center
Über den Kongress
Der “Europäische Polizeikongress“ ist eine internationale Kongressmesse, die sich als Informationsplattform
für Entscheidungsträger der Polizeien und Sicherheitsbehörden versteht. Er will den Dialog zwischen den Behörden
fördern, den Teilnehmern ermöglichen neue Kontakte aufzubauen, er führt kritische Diskussionen
über aktuelle Themen und informiert in der Ausstellung über neueste Technologien. Er ist die größte internationale
Fachkonferenz für Innere Sicherheit in Europa.
Top-Referenten, u.a.
Erfolge, Herausforderungen und
Perspektiven der polizeilichen
Zusammenarbeit in der
Europäischen Union
Dr. Hans-Peter Friedrich,
Bundesminister des Innern, Berlin
Boris Pistorius, Minister für Inneres,
Sport und Integration des Landes
Niedersachsen, Hannover
Frank Henkel, Senator für
Inneres und Sport, Berlin
Lorenz Caffier, Minister des Innern,
Mecklenburg-Vorpommern, Schwerin
Nationale und internationale Anforderungen
an die Bundespolizei
Dr. Dieter Romann, Präsident, Bundespolizeipräsidium,
Potsdam
Foto: Bundespolizei
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
in den Bereichen Geldwäsche, Internetkriminalität
& Kindesmissbrauch
Troels Oerting, Assistant Director,
Leiter European Cybercrime Centre (EC3),
Europol, Niederlande, Den Haag
Anmeldung und weitere Informationen
www.european-police.eu oder martin.jung@behoerdenspiegel.de
Impressum
Herausgeber und Chefredakteur von “Behörden Spiegel Newsletter E-Government, Informationstechnologie und Politik” und verantwortlich: R. Uwe Proll.
Redaktionelle Leitung: Guido Gehrt. Redaktion: Benjamin Bauer, Hartmut Bühl (Brüssel), Franz Drey, Julian Einhaus, Jörn Fieseler, Sabrina Grenz,Carsten Köppl, Gerd
Lehmann, Patricia B. Linnertz, Dr. Gerd Portugall. Redaktionsassistenz: Angelina Meyer (Bonn), Sonja Bechtold (Berlin).
ProPressVerlagsgesellschaft mbH, Friedrich-Ebert-Allee 57, 53113 Bonn, Telefon: 0049-228-970970, Telefax: 0049-228-97097-75, E-Mail: redaktion@behoerdenspiegel.
de; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST-Ident.-Nr.:DE 122275444 - Geschäftsführerin: Helga Woll.
Vorsitz Herausgeber- und Programmbeirat: Dr. August Hanning, Staatssekretär a.D.; Reimar Scherz, BrigGen. a.D. Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte
von “Behörden Spiegel NewsletterE-Government”. Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen
auf fremde Internetseiten (“Links”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtigkeit oder Gesetzmäßigkeit
der dort publizierten Inhalte gegeben werden.
Nr. 636 Dezember 2013