Vollzug des Emissionshandelssystems - BMU

Jahresbericht 2012 der UAG 2: Vollzug des Emissionshandelssystems
hinaus in der UAG 2 fort setzen. Im Vordergrund standen 2012 Aspekte, die für die
Erstellung der Überwachungspläne eine wesentliche Rolle spielen wie beispielsweise
die neuen Vorgaben zur Ermittlung und Bewertung von Fehlerrisiken beim Monitoring,
der Umgang mit Lieferantendaten sowie die neuen Regelungen zur
Unsicherheitsbetrachtung.
Im Hinblick auf Überwachungspläne enthält die Monitoring-Verordnung detailliertere
Vorgaben bezüglich der Inhalte und den Voraussetzungen für eine Genehmigung im
Vergleich zu den bisher gültigen Monitoring Leitlinien 2008-2012. Dies bedeutet, dass
alle Überwachungspläne für die dritte Handelsperiode aktualisiert bzw. erweitert
werden müssen. Mit diesen Änderungen einher ging auch die Umstellung von
Überwachungsplänen in „Papierform“ auf die Erstellung im Formular-Management-
System (FMS). Während auf der März-Sitzung noch die konzeptionelle Gestaltung der
FMS-Formulare diskutiert wurde, lag – nach der Produktivsetzung von FMS am 31. Mai
- der Fokus der Juni-Sitzung auf der konkreten Erstellung der Überwachungspläne im
FMS.
Die seitens der Europäischen Kommission verschuldete Verspätung, die dazu geführt
hat, dass die Monitoring-Verordnung erst am 12. Juli 2012 veröffentlicht und erst am 1.
August 2012, d.h. erst unmittelbar nach der im TEHG festgeschriebenen Abgabefrist
für die Überwachungspläne am 31. Juli 2012 in Kraft getreten ist, sorgte im ersten
Halbjahr 2012 wiederholt für Diskussionen. Hierbei bestand bei den Mitgliedern der
UAG 2 u.a. die Befürchtung, dass es infolge der Verzögerungen - auch bei der
Ausarbeitung EU-einheitlicher Guidance Documents – Terminprobleme und ggf. auch
Doppelarbeiten geben werde. Dies wurde auch vor dem Hintergrund, dass der neue
Rechtsrahmen sowie die verbindliche Umstellung auf FMS zunächst einen höheren
Aufwand verursacht, als kritisch betrachtet. Auch wenn der Zeitdruck für
Anlagenbetreiber und zuständige Behörde erneut sehr hoch war, sind diese
Befürchtungen insgesamt nicht Realität geworden. Hierzu hat auch der Verzicht der
DEHSt auf die Einleitung eines Bußgeldverfahrens beigetragen, sofern
Überwachungspläne maximal einen Monat nach Ablauf der Frist eingereicht wurden.
Insgesamt wurden 2012 rund 1.900 Überwachungspläne bei der DEHSt eingereicht.
Zwar begann Ende 2012 der Versand der ersten Genehmigungsbescheide, das
Genehmigungsverfahren wird aber erst 2013 vollständig abgeschlossen sein.
AGE: Arbeitsgruppe Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffektes Berlin, März 2013
Bericht der Beratungen in der UAG 2 in 2012
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