Vollzug des Emissionshandelssystems - BMU

Jahresbericht 2012 der UAG 2: Vollzug des Emissionshandelssystems
2. EMISSIONSBERICHTERSTATTUNG (MONITORING)
Aktuelle Themen zum Monitoring werden seit Beginn der UAG 2 intensiv und
regelmäßig diskutiert. Hier standen in 2012 neben einzelnen Fachfragen vor allem die
Überwachungspläne für die dritte Handelsperiode im Vordergrund.
2.1. EU-VERORDNUNG FÜR DIE EMISSIONSBERICHTERSTATTUNG
(MONITORING-VERORDNUNG) UND ÜBERWACHUNGSPLÄNE
Die für die dritte Handelsperiode EU-weit gültige Monitoring-Verordnung sowie die
Vorbereitungen für die Erstellung und Genehmigung der Überwachungspläne bildeten
die thematischen Schwerpunkte der UAG-2-Sitzungen im März und Juni. Grundlage für
die intensive Diskussion des Themas waren bei beiden Sitzungen ausführliche
Präsentationen von Lisa Buchner und Matthias Wolf (beide DEHSt).
Nach der Verabschiedung der Monitoring-Verordnung am 14. Dezember 2011 im
Climate Change Committee wurden auf der UAG-2-Sitzung im März zunächst die
wesentlichen Änderungen beim Wechsel von der zweiten zur dritten Handelsperiode
vorgestellt. Hierzu zählten neben inhaltlichen Neuerungen der Monitoring-Verordnung
im Vergleich zu den Monitoring Leitlinien 2008-2012 auch die Veränderungen in den
nationalen Zuständigkeiten sowie bei den für das Monitoring und die Berichterstattung
relevanten Fristen.
Ab der dritten Handelsperiode ist die DEHSt - nicht mehr die Länderbehörden - für die
Prüfung und Genehmigung der Überwachungspläne zuständig. Die Feststellung der
Emissionshandelspflicht sowie die Erteilung von Emissionsgenehmigungen verbleibt
hingegen wie bisher in der Zuständigkeit der Länderbehörden. Im Zuge dieser
Veränderung wurde im Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) auch die Frist
für die Abgabe der Emissionsberichte um einen Monat verschoben, d.h. erstmalig für
die Emissionsberichte über das Jahr 2013 gilt als Abgabefrist der 31. März und nicht
mehr der 1. März des Folgejahres. Zudem werden die Emissionsberichte künftig
unmittelbar der DEHSt zugeleitet.
Die Diskussion zur inhaltlichen Ausgestaltung des Monitorings in der dritten
Handelsperiode begann bereits im Jahr 2011 und wird sich auch über das Jahr 2012
AGE: Arbeitsgruppe Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffektes Berlin, März 2013
Bericht der Beratungen in der UAG 2 in 2012
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