EGV-SZ 2006 [PDF, 2.00 MB] - Kanton Schwyz

A 2.3
ursache derart ausserhalb des normalen Geschehens liegt, derart unsinnig
ist, dass damit nicht zu rechnen war" (BGE 102 II 366). Dies trifft
vorliegend, wie ausgeführt, nicht zu, musste doch in einem für die Öffentlichkeit
zugänglichen Bad mit Sprüngen wie demjenigen des Klägers
gerechnet werden (s.o., Erw. 2 a). Das Verhalten des Klägers ist zwar als
unvorsichtig, nicht aber als völlig ausserhalb dessen zu beurteilen, was
in einem Hallenbad mit Publikumsbetrieb in Betracht zu ziehen ist. Sein
Selbstverschulden ist damit als erheblich zu werten, den Kausalzusammenhang
zwischen Werkmangel und Schadenseintritt unterbricht es
jedoch nicht.
Zu bestimmen ist der Umfang des Selbstverschuldens bzw. der Haftung
im Einzelnen jedoch erst, wenn sich ergibt, dass überhaupt ein
Schaden eingetreten ist. Letzteres haben die Beklagten erstinstanzlich
bestritten; Gleiches gilt für die vom Kläger unter Berufung auf § 56 ZPO
anlässlich der vorinstanzlichen Referentenaudienz bzw. mit der vorinstanzlichen
Replik (eventualiter) geltend gemachten Genugtuungsansprüche.
Die Vorinstanz hat sich aufgrund der Verneinung von Werkmangel
und Kausalzusammenhang dazu nicht geäussert. In teilweiser Gutheissung
der Berufung ist das angefochtene Urteil daher aufzuheben und
die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese
wird sich über das Vorliegen eines Schadens bzw. der Genugtuungsvoraussetzungen
auszusprechen haben. Bejahendenfalls werden Umfang
der Haftung und Höhe der klägerischen Ansprüche zu bestimmen sein,
unter Berücksichtigung einer Selbstverschuldensquote, die sich unter
Vorbehalt der konkreten Würdigung im Bereich zwischen 40 und 60 %
bewegen dürfte. Durch die klägerischerseits beantragte Aufhebung des
vorinstanzlichen Urteils ist die Rückweisung in der vorliegenden Verfahrenskonstellation
gedeckt.
(Beschluss vom 4. April 2006, ZK 2005 56).
2.3 Verzugszins auf Parteientschädigung
- Wann wird eine Parteientschädigung verzugszinspflichtig (Erw. 3)
Aus den Erwägungen:
3. Die Vorinstanz hat in ihrer Kurzbegründung unter Hinweis auf
SchKG-Staehelin (Art. 80 N 49) festgehalten, dass der Schuldner gemäss
ihrer ständigen Praxis für Forderungen jedenfalls mit Eintritt der
Rechtskraft des Urteils in Verzug gerate. Ob diese Auffassung zutreffend
ist, erscheint für Parteientschädigungen, die erst mit gerichtlicher Zu-
29