EGV-SZ 2006 [PDF, 2.00 MB] - Kanton Schwyz

C 18.1
betreuen. Dem Schutz des Familienlebens ist demnach für die Beurteilung
des Nachzugsrechts mehr Beachtung zu schenken, wenn sich beide
Elternteile in der Schweiz aufhalten und zusammenwohnen (BGE 126 II
332, E. 3b). Auch erscheint nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
die Missbrauchsgefahr geringer, wenn ein Gesuch zu beurteilen
ist, das verheiratete, zusammenlebende Eltern für ihre gemeinsamen
Kinder stellen. Die Kriterien, nach denen praxisgemäss das Bestehen
eines Nachzugsrechts eines Elternteils allein geprüft wird, können deshalb
nicht ohne weiteres auf intakte Familien übertragen werden. Der
nachträgliche Familiennachzug durch zusammenlebende Eltern ist deshalb
möglich, ohne dass besondere stichhaltige Gründe die beabsichtigte
Änderung bestehender Betreuungsverhältnisse rechtfertigen müssen.
Innerhalb der allgemeinen Schranken von Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG
ist der Nachzug von gemeinsamen Kindern durch beide Elternteile zusammen
grundsätzlich jederzeit zulässig; vorbehalten bleibt einzig das
Rechtsmissbrauchsverbot (oder ein Verstoss des Anspruchsberechtigten
gegen die öffentliche Ordnung gemäss Art. 17 Abs. 2, 4. Satz ANAG). Je
länger jedoch mit der Ausübung des Nachzugsrechts ohne sachlichen
Grund zugewartet wird und je knapper die verbleibende Zeit bis zur Volljährigkeit
ist, umso eher kann sich auch bei im Ausland verbliebenen
gemeinsamen Kindern zusammenlebender Eltern hingegen die Frage
stellen, ob wirklich die Herstellung der Familiengemeinschaft beabsichtigt
ist oder ob die Ansprüche aus Art. 17 ANAG zweckwidrig für die
blosse Verschaffung einer Niederlassungsbewilligung eingesetzt werden
(BGE 126 II 332 f., E. 3b; EGV-SZ 2001 C.18.1, E. 3.3; RRB Nr. 1042
vom 17. August 2005, E. 3; Entscheid des Verwaltungsgerichtes des
Kantons Zürich vom 3. März 2004, VB.2003.00334, E. 2).
4. Zu prüfen ist demnach, ob die Berufung des Beschwerdeführers auf
Art. 17 Abs. 2 ANAG rechtsmissbräuchlich ist.
4.1 Rechtsmissbrauch liegt insbesondere dann vor, wenn ein Rechtsinstitut
zweckwidrig zur Verwirklichung von Interessen verwendet wird,
die dieses nicht schützen will (BGE 121 I 375). Das Vorliegen eines
Rechtsmissbrauchs muss nach den Umständen des Einzelfalls und mit
Zurückhaltung beurteilt werden. Sofern die anspruchsberechtigten Personen
die Voraussetzungen gemäss Art. 17 Abs. 2 ANAG grundsätzlich
erfüllen, kann deshalb nicht leichtfertig auf einen Rechtsmissbrauch
geschlossen werden. Da der Rechtsmissbrauch zudem auf eine innere
Absicht abstellt, ist die Beweisführung in der Regel erschwert (RRB
Nr. 1042 vom 17. August 2005, E. 4.1; Entscheid des Regierungsrates
des Kantons Zürich RRB Nr. 403/2003 vom 2. April 2004, E. 3c [s.
www.zhentscheide.zh.ch]).
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