EGV-SZ 2006 [PDF, 2.00 MB] - Kanton Schwyz

C 17.2
17.2 Fahrverbot für Waldstrassen
- Waldstrassen dürfen in der Regel nur zu forstlichen Zwecken mit Motorfahrzeugen
befahren werden (Erw. 4.1).
- Gemäss kantonalem Recht dürfen Waldstrassen auch zu land- und
alpwirtschaftlichen Zwecken, zur Ausübung der Fischerei- und Jagdaufsicht,
zur Bergung von erlegtem Wild und zum Unterhalt von Gewässern
sowie von Ver- und Entsorgungsanlagen befahren werden.
Nicht zulässig ist es dagegen, dass Besucher und Kunden von Alpwirtschaften
und Alpbetrieben sowie Besucher von Veranstaltungen im Erschliessungsgebiet
die Waldstrassen mit Motorfahrzeugen befahren
(Erw. 4.2 – 4.4).
Aus den Erwägungen:
3. Vorliegend ist die Rechtmässigkeit der Belegung der Wasserbergstrasse
mit einem Verbot für Motorwagen, Motorräder und Motorfahrräder
zu überprüfen.
4.1 Gemäss Art. 15 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991
über den Wald (WaG, SR 921) dürfen Wald und Waldstrassen nur zu
forstlichen Zwecken mit Motorfahrzeugen befahren werden.
Bei der Wasserbergstrasse handelt es sich um eine Waldstrasse, da sie
in erster Linie für die Waldbewirtschaftung erstellt worden ist. Nebst
dem forstlichen Hauptzweck dient sie heute auch untergeordneten Zwecken.
Auf Grund der rechtlichen Definition darf die Wasserbergstrasse
nur zu forstlichen Zwecken mit Motorfahrzeugen befahren werden
(Art. 15 Abs. 1 WaG; vgl dazu auch OWVVGE XII S. 102). Ebenfalls dürfen
Waldstrassen mit Motorfahrzeugen befahren werden: a) zu Rettungsund
Bergungszwecken; b) zu Polizeikontrollen; c) zu militärischen Übungen;
d) zur Durchführung von Massnahmen zum Schutz vor Naturereignissen;
e) zum Unterhalt von Leitungsnetzen (Art. 13 der Verordnung
vom 30. November 1992 über den Wald [WaV, SR 921.01]). Für diese
Zwecke sind keine speziellen Ausweise oder Bewilligungen erforderlich.
4.2 Der Bund überlässt es den Kantonen, Ausnahmen für weitere Zwecke
vorzusehen, wenn nicht die Walderhaltung oder andere öffentliche
Interessen dagegen sprechen (Art. 15 Abs. 2 WaG). Der Regierungsrat
übt die Aufsicht über den Vollzug der Waldgesetzgebung aus und erlässt
die erforderlichen Ausführungsbestimmungen (§ 19 Abs. 1 der Kantonalen
Verordnung vom 21. Oktober 1998 zum Bundesgesetz über den Wald
[KWaV, SRSZ 313.110]). Der Regierungsrat regelt namentlich die Aus-
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