EGV-SZ 2006 [PDF, 2.00 MB] - Kanton Schwyz

C 6.1
ter Breitschmid, a.a.O., Art. 388-391 N 7; Bernhard Schnyder/Erwin
Murer, Berner Kommentar, 3. Aufl., Bern 1984, N 42 zu Art. 388).
1.5.1 Mit Beschluss vom 5. Dezember 2005 hat die Vorinstanz für K.
eine Vertretungsbeistandschaft errichtet. Der Beschwerdeführer ist der
Vater des Verbeiständeten. Er macht in seiner Beschwerdeschrift geltend,
dass die vorgeschlagene Vertretungsbeiständin nicht unparteiisch
sei, weil sie die Aufträge nach Wunsch und Willen der Vorinstanz durchführe.
Im Weiteren sei es nicht richtig, als Beiständin eine Frau vorzusehen,
da diese mit ihren Entscheiden stets auf der Seite der Mutter des
Kindes sei. In einem späteren Schreiben schlägt der Beschwerdeführer
Rechtsanwalt Z. als Beistand vor.
1.5.2 Aus den vorhandenen Akten geht hervor, dass die Vorinstanz die
Kindseltern nicht angefragt hat, ob sie einen Vorschlag für die Person
des Vertretungsbeistandes ihres Sohnes machen möchten. Sie hat selber
Rechtsanwältin Y. gesucht und als Beiständin gewählt.
1.5.3 Die Anfechtung ist binnen 10 Tagen nach Mitteilung beziehungsweise
Kenntnis der Wahl gegenüber der Wahlbehörde geltend zu
machen; es bedarf dies keiner besonderen Form und es hat die Behörde
auch auf mündliche Einwendungen des Massnahmebetroffenen einzugehen;
es bildet dies Teil des Zusammenwirkens zwischen Behörde und
Schutzbedürftigen beziehungsweise dessen Umfeld, weshalb jedes nachvollziehbare
Anliegen nach dem Untersuchungsgrundsatz zu prüfen ist.
Sind Einwendungen zu Unrecht bei der Aufsichtsbehörde erhoben worden,
hat diese die Sache zunächst an die Wahlbehörde zu weiterem Vorgehen
im Sinne von Art. 388 Abs. 3 ZGB zu überweisen (Breitschmid,
a.a.O., Art. 388-391, N 4; BGE 101 Ia 323 f.).
1.6 Aus diesen Erwägungen ist zu schliessen, dass für die vorliegende
Beschwerde bzw. die Beurteilung der Anfechtung der Wahl der Beiständin
nicht der Regierungsrat zuständig ist, sondern in erster Linie die
Vorinstanz. Sie hat die beschwerdeführerischen Einwände gegen die
Person der Beiständin zu prüfen und je nach Ergebnis eine neue Wahl zu
treffen oder aber ihren begründeten ablehnenden Entscheid von sich aus
der Aufsichtsbehörde, das heisst dem Regierungsrat, zu unterbreiten.
Im vorliegenden Fall würde eine Zurückweisung der Sache einem Verfahrensleerlauf
gleichkommen. Insbesondere auch deshalb, weil der
Beschwerdeführer die Möglichkeit hatte, im Laufe des Verfahrens Personen
für das Amt des Beistandes vorzuschlagen und die Vorinstanz wie
auch die Beschwerdegegnerin dazu Stellung nehmen konnten. Im Übrigen
hat die Vorinstanz in ihren Stellungnahmen zu verstehen gegeben,
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