EGV-SZ 2006 [PDF, 2.00 MB] - Kanton Schwyz

A 2.2
nisse nach dem Recht am Aufenthaltsort der Kinder (vgl. dazu für die
Schweiz Art. 286 Abs. 2 und 3 ZGB). (...).
(Urteil vom 22. August 2006, ZK 2006 14).
2.2 Werkmangel
- Werkmangel bei einer Wassertiefe von 1.50 m im öffentlichen
Schwimmbad trotz Warnschild bejaht, wenn die Startsockel für den
Publikumsbetrieb nicht entfernt werden (Erw. 2.a).
- Unterbrechung des Kausalzusammenhangs durch Selbstverschulden
(„Seemannsköpfler“; Erw. 2.b).
Aus den Erwägungen:
2. Nach Art. 58 Abs. 1 OR hat der Eigentümer eines Gebäudes oder
eines andern Werkes den Schaden zu ersetzen, den das Werk infolge
fehlerhafter Anlage oder Herstellung oder infolge mangelhaften Unterhalts
verursacht. Vorausgesetzt ist weiter, dass zwischen Werkmangel
und Schaden ein adäquater Kausalzusammenhang besteht und die
Schädigung widerrechtlich erfolgt (Oftinger/Stark, Schweizerisches Haftpflichtrecht,
Bd. II/1, 4. Aufl., Zürich 1987, N 94/95a zu § 19; Rey,
Ausservertragliches Haftpflichtrecht, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2003,
Rz 1033/1035). Nicht erforderlich ist ein Verschulden (Oftinger/Stark,
a.a.O., N 1 zu § 19; Rey, a.a.O., Rz 1059; Brehm, Berner Kommentar,
N 55/56 zu Art. 58 OR). Die Frage der Verjährung (Art. 60 Abs. 1 OR)
stellt sich dabei vorliegend nicht (Art. 142 OR). Im Übrigen ist seitens
der Parteien unbestritten geblieben, dass das fragliche Hallenbad als
Werk zu qualifizieren ist, ferner, dass die Beklagten im Sinne von Art. 58
Abs. 1 OR Werkeigentümer sind. Die Beklagten stellen jedoch das Vorliegen
eines Werkmangels in Abrede, ausserdem sei das Verhalten des
Klägers als kausalitätsunterbrechendes Selbstverschulden zu werten;
ferner fehle es am Schaden.
a) Ein Werkmangel liegt vor, wenn eine sichere Funktion des Werks
nicht gewährleistet ist ("neminem laedere"). Dabei gilt: Je grösser der
Benutzerkreis, desto strenger die Anforderungen (Rey, a.a.O., Rz 1060;
Brehm, a.a.O., N 62 zu Art. 58 OR). Massgebend ist grundsätzlich der
bestimmungsgemässe Gebrauch; für eine zweckwidrige Nutzung haftet
der Eigentümer im Normalfall nicht. Sofern eine zweckwidrige Nutzung
jedoch absehbar ist, muss der Werkeigentümer im Rahmen der Verhältnismässigkeit
entweder den zweckwidrigen Gebrauch unterbinden oder
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