EGV-SZ 2006 [PDF, 2.00 MB] - Kanton Schwyz

C 2.3
5.1 Die Bewilligung gemäss Art. 22 RPG kann erteilt werden, wenn die
Baute oder Anlage dem Zweck des Waldes, also im Sinne dieser Bestimmung
dem „Zweck der Nutzungszone“, entspricht (vgl. BGE
1A.277/1999 vom 25. Mai 2000, E. 4 mit Hinweisen). Die Frage der
Übereinstimmung von im Wald geplanten Bauten und Anlagen mit der
waldrechtlichen Nutzungsordnung weist gewisse Parallelen zur Frage der
Zonenkonformität landwirtschaftlicher Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone
auf (vgl. Art. 16 und 22 Abs. 2 lit. a RPG). Der im
Waldareal geltenden Nutzungsordnung können forstliche Bauten und
Anlagen demnach nur entsprechen, wenn sie für die zweckmässige Bewirtschaftung
des Waldes am vorgesehenen Standort notwendig und
nicht überdimensioniert sind und ausserdem keine überwiegenden öffentlichen
Interessen gegen ihre Errichtung vorliegen (vgl. BGE 123 II
499, E. 2; Jaissle, a.a.O., S. 118).
5.2 Die Vorinstanz Ziffer 3 führt aus, gemäss forstrechtlicher Praxis
würden private Forsthütten für die Waldbewirtschaftung als zonenkonform
betrachtet, sofern die zugehörige Waldfläche mindestens 5 ha
betrage und die Hütten eine Grundfläche von 15 m 2 , wovon 9 m 2 allseitig
umschlossen, nicht überschreiten. Die Zustimmung zur Errichtung von
grösseren forstlichen Bauten wie Werkhöfen werde nur Waldeigentümern
mit eigenem Forstbetrieb erteilt. Merkmale solcher Betriebe seien grosse
eigene Waldflächen (mehrere hundert Hektaren), eigenes Personal und
eine eigene Infrastruktur.
Diese Praxis der Vorinstanz Ziffer 3, auf welche sich die Vorinstanz
Ziffer 2 beim Entscheid über die Erteilung der Raumplanungsbewilligung
gestützt hat, gibt zu keinen Beanstandungen Anlass. Sie steht mit den
bundesrechtlichen Vorgaben im Einklang und berücksichtigt das Kriterium
der Notwendigkeit einer Baute oder Anlage im Wald, indem ihrer
Dimensionierung Grenzen gesetzt werden. Insofern geht auch der Vorwurf
des Beschwerdeführers, es liege eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung
vor, ins Leere. Eine rechtsanwendende Behörde verletzt dann den
Gleichheitssatz, wenn sie zwei gleiche tatsächliche Situationen ohne
sachlichen Grund unterschiedlich beurteilt (vgl. Häfelin/Müller, a.a.O.,
N 507 mit Hinweisen). Dass die Vorinstanz die Sachlage bei forstlichen
Grossbetrieben anders beurteilt als bei kleinen Einzelunternehmen, ist
vertretbar. Auch wenn die Waldbewirtschaftung und die Schnitzelaufbereitung
für den Beschwerdeführer ein wichtiges Standbein darstellen,
lassen sich seine betrieblichen Verhältnisse nicht mit denen eines eigentlichen
Forstbetriebs vergleichen.
5.3 Die betreffende, mehrgeschossige Militärbaracke ist zirka 22.10 m
lang und 9.60 m breit und weist somit eine Grundfläche von zirka
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