EGV-SZ 2006 [PDF, 2.00 MB] - Kanton Schwyz

C 2.3
Baute oder Anlage im Wald bemessen sich ausschliesslich nach objektiven
Massstäben und nicht nach persönlichen Gründen. Werden mit baulichen
Vorkehrungen neben den forstlichen auch waldfremde Zwecke
angestrebt, so entscheidet der überwiegende Zweck einer Anlage, ob
noch von Zonenkonformität gesprochen werden kann (vgl. Jaissle, a.a.O.,
S. 117 f.).
3.1 Der Beschwerdeführer hat zunächst um die Bewilligung zur Umnutzung
der Militärbaracke zu land- und forstwirtschaftlichen Zwecken
ersucht. Nachdem ihm die Vorinstanz Ziffer 3 mitgeteilt hat, dass sie
einer landwirtschaftlichen Nutzung nicht zustimmen könne, hat er sein
Gesuch dahingehend präzisiert, dass er lediglich eine forstwirtschaftliche
Nutzung anstrebe. Er will die bestehende Militärbaracke vor allem als
Einstellhalle für die Maschinen und Geräte nutzen, welche er zur Waldbewirtschaftung
und zur Schnitzelaufbereitung braucht. Nach eigenen
Angaben umfasst sein Betrieb mittlerweile einen Forsttraktor mit Frontlader,
Holzrückezange und Seilwinde, zwei Häcksler, einen Schnitzeltransportwagen
und diverse Kleingeräte. Ausserdem beabsichtigt der
Beschwerdeführer, in der Baracke ein Holzschnitzellager einzurichten.
3.2 Die ursprünglich vorgesehene landwirtschaftliche Nutzung ist somit
seit der Ergänzung des Baugesuchs bzw. der faktischen Projektänderung
durch den Beschwerdeführer nicht mehr aktuell. Zur Beurteilung
von Baugesuchen ausserhalb der Bauzonen ist die Vorinstanz Ziffer 2 nur
dann zuständig, wenn es sich um landwirtschaftliche Bauvorhaben handelt
(vgl. § 44 Abs. 2 der Vollzugsverordnung vom 2. Dezember 1997
zum Planungs- und Baugesetz [VVzPBG, SRSZ 400.111]). Bei den übrigen
Bauvorhaben (insbesondere bei forstwirtschaftlich genutzten Bauten
und Anlagen) kommt diese Kompetenz dagegen dem Amt für Raumplanung
zu (vgl. § 44 Abs. 3 VVzPBG). Folglich hätte die Vorinstanz Ziffer 2
das Baugesuch nach dessen Präzisierung bzw. der Änderung des Nutzungszwecks
durch den Beschwerdeführer nicht selber beurteilen dürfen,
sondern an das Amt für Raumplanung überweisen müssen.
3.3 Grundsätzlich hat die funktionelle und sachliche Unzuständigkeit
der verfügenden Behörde die Nichtigkeit der Verfügung zur Folge (vgl.
Ulrich Häfelin/Georg Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl.,
Zürich 2002, N 961). Vorliegend ist jedoch nicht von der Nichtigkeit der
Verfügung der Vorinstanz Ziffer 2 sowie (auf Grund des einheitlichen
Charakters der Baubewilligung) des Beschlusses der Vorinstanz Ziffer 1
auszugehen. Ursprünglich war eine teilweise landwirtschaftliche Umnutzung
beabsichtigt. Zumindest in diesem Teilbereich steht der Vorinstanz
Ziffer 2 gestützt auf § 44 Abs. 2 VVzPBG die Zuständigkeit zur Erteilung
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